Amerika ist nicht allein

Die Koalition gegen den IS in Syrien bringt die Länder der Region zusammen – Doch Waffenbrüderschaft allein gräbt den Terroristen nicht das Wasser ab. Von Oliver Maksan

US-Präsident Barack Obama verkündet die neue Allianz gegen den IS. Foto: dpa
US-Präsident Barack Obama verkündet die neue Allianz gegen den IS. Foto: dpa

Die Telefondrähte zwischen Washington und Israel liefen heiß in der Nacht von Montag auf Dienstag. Amerikanische Offizielle informierten ihre israelischen Kollegen über Ort und Zeit der unmittelbar bevorstehenden Militärschläge gegen Stellungen, Quartiere und Fahrzeuge der IS-Terrormiliz in Syrien. Der Grund: Israel sollte die an den Luftschlägen beteiligten Kampflieger aus Jordanien, den Emiraten und Saudi-Arabien nicht als gegen sich gerichtet betrachten und in Verkennung der Lage eingreifen. Und tatsächlich: Israels Luftwaffe verhielt sich ruhig, als die Bomber von Feindstaaten wie Saudi-Arabien im Norden und Osten des Nachbarlandes agierten. Auch am Mittwoch setzte das Bündnis seine Aktionen fort.

Es ist eine breite Allianz, die unter Führung der USA jetzt auch in Syrien in den Kampf gegen den IS zieht. Für die Amerikaner ist die Beteiligung arabisch-sunnitischer Staaten entscheidend. Dadurch soll schon von Anfang an nicht der Verdacht aufkommen, es handele sich um eine Neuauflage von Bushs Irakkrieg 2003, der in der Region als westlicher Kreuzzug gegen den Islam wahrgenommen wurde. Präsident Obama konnte dies am Dienstag in Washington gar nicht genug betonen. „Das ist nicht nur Amerikas Kampf“, so Obama in Anspielung auf das bald fünfzig Staaten umfassende Bündnis. Neben den genannten Staaten beteiligten sich jetzt auch Katar und Bahrain an den Luftschlägen in Syrien. Beide Golfstaaten beherbergen strategisch wichtige amerikanische Militärbasen. Jetzt haben sie den Amerikanern logistische Hilfestellung geleistet. Besonders die Beteiligung Katars ist bemerkenswert. Das steinreiche Land gilt als einer der Hauptsponsoren der dschihadistischen Rebellion gegen das Assad-Regime. Wegen seiner Unterstützung auch der ägyptischen Muslimbrüder war es zu großen Spannungen im Golfkooperationsrat gekommen. Das Land war zeitweise isoliert. Jetzt hat Katar den exilierten Muslimbrüdern ein Ausreiseultimatum gestellt. Der IS bringt das während der letzten Jahre gültige Koordinatensystem der Loyalitäten durcheinander.

Tatsächlich hat der gemeinsame Kampf gegen den IS dafür gesorgt, dass sich die wegen des sunnitisch-schiitischen Gegensatzes tief gespaltene Region etwas näherkommt. So hat Riad entschieden, seine Botschaft in Bagdad wiederzueröffnen. Nach der amerikanischen Invasion 2003 und dem Aufstieg der Schiiten zur Macht verbesserte sich das Verhältnis der Nachbarn nicht, das zuvor schon durch die Unterstützung Saudi-Arabiens für die amerikanische Anti-Saddam-Koalition von 1991 angespannt war. Bagdad warf Riad immer wieder vor, sunnitischen Extremismus im Land zu unterstützen. Riad wiederum sah den schiitisch dominierten Irak als Verbündeten Teherans und Damaskus. Dass die Saudis die Iraker kürzlich zur Anti-IS-Konferenz nach Dschidda eingeladen haben, zeigt, dass die gemeinsame Herausforderung für eine Annäherung sorgt. Und auch in die Beziehungen zwischen den beiden Hauptfeinden der Region – Saudi-Arabien und Iran – kommt Bewegung dank dem IS. Bei einem Treffen der Außenminister der beiden Länder am Sonntag in New York, dem ersten, seit Rohani im letzten August Irans Staatspräsident wurde, war von einer neuen Seite in den bilateralen Beziehungen die Rede. Die Beziehungen zwischen den USA und ihren regionalen Verbündeten entkrampfen sich ebenfalls. Während das Verhältnis zwischen Riad und Washington vor einem Jahr nach den abgesagten amerikanischen Militärschlägen gegen Syrien eisig war und die Saudis einen Sitz im UN-Sicherheitsrat aus Protest ablehnten, beteiligen sie sich jetzt federführend an dem Bündnis. Riad betrachtet die Milizen des Kalifen Ibrahim als Bedrohung, die sich wenigstens terroristisch auch gegen das wahabitische Königreich wenden können.

Doch die neue Einigkeit hat ihre Grenzen. Der Hegemonialkonflikt zwischen Riad und Teheran und ihren jeweiligen Verbündeten ist lange nicht beigelegt. Der Syrienkrieg, wo das Ringen um Vorherrschaft seit Jahren in einem blutigen Stellvertreterkrieg ausgetragen wird, geht weiter. Dabei ist die militärische Komponente nur ein Teil der Strategie gegen den IS. Mindestens so entscheidend ist es, politisch den Sumpf trockenzulegen, aus dem das Monster kroch. Dazu gehört es vor allem, eine Lösung für den syrischen Konflikt zu finden. Riad und Teheran kommt dabei eine Hauptrolle zu. Ebenso wichtig ist eine dauerhafte Überwindung der konfessionellen Spaltung des Irak, von der der IS so entscheidend profitiert hat. Hinzu kommt, dass der Westen und der Iran nach wie vor über die Ausmaße des iranischen Atomprogramms verhandeln. Teheran sähe es gerne, wenn in einem Quid pro quo die iranische Unterstützung im Kampf gegen den IS mehr Flexibilität in der westlichen Verhandlungsposition in Sachen Atomprogramm nach sich zöge. Beobachter glauben aber, dass Teheran schon im Eigeninteresse das Seine tun wird, um den IS zu bekämpfen.

Begeistert ist man in Teheran über die amerikanische Syrienintervention indes nicht. Staatspräsident Ruhani sagte jetzt, die amerikanischen Luftschläge verletzten internationales Recht und würden wenig erreichen. Tatsächlich wurde Syriens Regierung über die Angriffe auf ihrem Territorium nur unterrichtet. Um Erlaubnis baten die Amerikaner nicht. Weil die Syrer die Amerikaner anders als die irakische Regierung nicht um eine Intervention gebeten noch formell ihre Erlaubnis erteilt haben, gelten vielen die amerikanischen Angriffe als völkerrechtlich illegal. Die US vertreten indes einen anderen Rechtsstandpunkt. Sie sehen die Luftschläge auf syrischem Territorium als Ausdruck ihres Selbstverteidigungsrechts. Der IS und andere Gruppen bedrohten die Sicherheit der USA. Weil die syrische Regierung aber nicht effektiv gegen den IS vorgehen könne, sei Amerika berechtigt, dies selbst zu tun. Außerdem komme es dem von Syrien aus bedrohten UN-Mitglied Irak zu Hilfe, das ausdrücklich um amerikanische Unterstützung gebeten habe.

Auch Russland und China – Assads treue Verbündete im UN-Sicherheitsrat – werden jetzt mit Argusaugen auf die Vorgänge in Syrien blicken. Russland begrüßt an sich das Vorgehen gegen den Terrorismus. Moskau fürchtet aber, dass der Druck auf Obama wachsen könnte, sich auch Stellungen der Assad-Armee vorzunehmen. Das Monopol zur Luft ist einer der Hauptgründe, warum die „gemäßigten“ Rebellen bislang im Nachteil gegenüber Assad sind. Obama hat es deshalb erst gar nicht versucht, die Zustimmung des Weltsicherheitsrates einzuholen. Moskaus Veto gegen Luftschläge in Syrien wäre ihm wohl sicher gewesen.