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AfD: Extremistisch oder nicht?

Ist die AfD eine extremistische Partei? In Chemnitz kooperierte die Partei zwar mit radikalen Kräften. Dennoch besteht bei einer Beobachtung durch den Verfassungschutz immer die Gefahr, dass diese politisch instrumentalisiert wird.
Ist die AfD extremistisch?
Foto: Ralf Hirschberger (ZB) | Noch Anfang des Jahres hatten die Landesämter für Verfassungsschutz bei einer gemeinsamen Konferenz mit dem Bundesamt festgestellt: die Partei soll nicht beobachtet werden.

Ist die AfD eine extremistische Partei? Noch Anfang des Jahres hatten die Landesämter für Verfassungsschutz bei einer gemeinsamen Konferenz mit dem Bundesamt festgestellt: die Partei soll nicht beobachtet werden. Was hat sich seitdem verändert. Die Befürworter einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz verweisen auf die Vorfälle in Chemnitz: die Partei haben mit radikalen Kräften kooperiert.

Gauland rief zu "friedlicher Revolution" gegen die Kanzlerin auf

Und auch ein Interview Alexander Gaulands wird angeführt: Der Parteivorsitzende hat dort zu einer „friedlichen Revolution“ gegen die Kanzlerin und ihre Politik aufgerufen? Zudem gewinne, so machen Beobachter geltend, der sogenannte Höcke-Flügel, der vor allem in den ostdeutschen Landesverbänden stark ist, immer mehr an Macht und Bedeutung in der Partei. Mittlerweile umfasse er, so Experten, ein Drittel der Partei.

Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz birgt Risiko

Gleichwohl: Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz steht auch immer in der Gefahr politisch instrumentalisiert zu werden. In der Vergangenheit wurde dieses Mittel sowohl links wie auch von rechts genutzt. Die Kriterien, die zu einer Beobachtung führen, müssen aber vor allem juristisch stichhaltig sein. Sonst kann die betroffene Partei leicht vor Gericht ziehen und für sich ein positives Urteil erstreiten. Die Folge. Die Verfassungsmäßigkeit wäre dann sogar offiziell beglaubigt.

DT/sesa

Lesen Sie wie die Frage nach der Beobachtung der Verfassungsschutz von einem profilierten katholischen Sozialethiker wie Peter Schallenberg eingeschätzt wird, dem Direktor der Katholischen Sozialwissenschaftlichen Zentralstelle in Mönchengladbach. Und auch Uwe Backes, Leiter des Hannah-Arendt-Institutes, bezieht als Extremismusforscher Position.

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