Lebensschutz

Abtreibung in San Marino liberalisiert

In der Enklave in Italien sprach sich eine Mehrheit für die Liberalisierung der Abtreibung aus. Abtreibung ist in Europa nur noch auf Malta, in Andorra und im Vatikan verboten.
Referendum zu Schwangerschaftsabbruch in San Marino
Foto: Antonio Calanni (AP) | Eine Ordensschwester gibt in einem Wahllokal bei einem Referendum über die Legalisierung von Schwangerschaftsabbruch ihre Stimme ab.

Die Einwohner der Republik San Marino, einer Enklave in Italien, haben sich mit 77% der abgegebenen Stimmen, bei einer Wahlbeteiligung von 41% für die Legalisierung der Abtreibung ausgesprochen. Wegen der geringen Wahlbeteiligung haben sich zwar nur ein Drittel der Bürger des Landes für die Legalisierung ausgesprochen. Trotzdem wurde mit dieser Abstimmung ein Gesetz von 1865 außer Kraft gesetzt. Abtreibungen sind fortan bis zur zwölften Schwangerschaftswoche legalisiert. Danach ist Abtreibung nur noch legal, wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist oder eine schwere Missbildung des Fötus vorliegt. 

Europäischer Kontext

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San Marino liberalisiert sein Abtreibungsrecht in einem zeitlichen Kontext, da beispielsweise in Polen oder Texas Abtreibungsgesetze verschärft werden. Damit ist Abtreibung nur noch auf Malta, in Andorra und Vatikanstadt verboten. Im vor San Marino letzten Referendum über die Abtreibung in Europa stimmte die Bevölkerung des britischen Überseegebiets Gibraltar im Juni für eine Lockerung der nach wie vor äußerst strengen Beschränkungen zu. Auch in Gibraltar sprachen sich auf Grund der geringen Wahlbeteiligung gerade ein Drittel der Bürger für die Liberalisierung der Abtreibung aus. Irland legalisierte den Schwangerschaftsabbruch in einem öffentlichkeitswirksamen Referendum im Jahr 2018. Auch dort sprach sich gut ein Drittel der Bevölkerung für die Legalisierung aus, die wegen einer Wahlbeteiliung von 64 Prozent ebenfalls die Mehrheit der abgegebenen Stimmen stellten. 

Kommende Diskussionen in Deutschland

Auch Deutschland steht nach der jüngsten Bundestagswahl eine Diskussion um das Abtreibungsrecht bevor. Alle Parteien, die Aussicht auf Bildung an einer künftigen Bundesregierung haben, mit Ausnahme der CDU, hatten sich im Wahlkampf für eine Liberalisierung ausgesprochen. Die Bestrebungen der einzelnen politischen Kräfte reichen von einer Aufhebung des Werbeverbots gemäß §219a bis hin zur vollständigen Freigabe der Abtreibung bis zur Geburt.  DT/pwi

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