Das geht laut Informationen der "Rheinischen Post" (Montag) aus einem Beschlussentwurf hervor, der auf der Konferenz der Unionsfraktionschefs in Frankfurt am Main verabschiedet werden soll.
"Die Integration derer, die in Deutschland bleiben können, hat - nicht zuletzt zur Wahrung des gesellschaftlichen Friedens - Priorität. Dazu gehört über den notwendigen Willen zum Spracherwerb hinaus auch die bundesweite Einführung von Rechtsstaatsklassen bzw. Wertekundeunterricht, um Flüchtlingen die Werte und Grundregeln unseres Rechtsstaates zu vermitteln", heißt es in dem Papier der Fraktionschefs. Sprach- und Wertevermittlung sollten der "Regelbeschulung" vorgeschaltet sein.
Ziel dieses Unterrichts sei es, "dass Flüchtlinge sich in unserem Werte-/Rechtsstaatssystem besser zurechtfinden können und ihnen gleichzeitig die Grenzen und Verpflichtungen unseres Rechtsstaates vermittelt werden", zitiert die Zeitung weiter aus dem Entwurf. Konstitutionelle Normen des Grundgesetzes wie die Achtung der Menschenwürde, die freiheitlich-demokratische Grundordnung, die Gewährleistung der Presse- und Meinungsfreiheit, das Gewaltmonopol des Staates und die Gleichberechtigung von Mann und Frau stünden "als unverzichtbare Werte über kulturell oder religiös abweichenden Auffassungen".
Die Fraktionschefs von Bund und Ländern schließen sich damit Plänen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an.
KNA / DT (jbj)
