Polnisches Parlament legt Verschärfung des Abtreibungs-Gesetzes auf Eis

Ein Parlamentsausschuss lehnt es ab, über eine Verschärfung des polnischen Abtreibungsgeseztes zu beraten. Wann das Parlament nun über den Entwurf entscheiden wird, ist unklar.

Demonstration zum Abtreibungsrecht in Polen
Gegen eine Verschärfung des Abtreibunsgrechtes in Polen gibt es auch große Proteste, wie hier in Warschau. Foto: Jakub Kaminski (PAP)

Dämpfer für die Abtreibungsgegner in Polen: Ein Parlamentsausschuss hat es am Mittwoch abgelehnt, über eine Verschärfung des Abtreibungsgesetzes zu beraten. Die Sprecherin der von rund 800 000 Bürgern unterstützten Volksinitiative "Stoppt Abtreibung", Kaja Godek, warf den Mitgliedern des Ausschusses für Sozial- und Familienpolitik daraufhin vor, für den "Tod von drei Kindern pro Tag" verantwortlich zu sein.

Angesichts von Protesten vieler Polinnen war die rechtskonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zuletzt auf Distanz zum Gesetzentwurf der Volksinitiative gegangen. Wann das Parlament über den Gesetzentwurf entscheidet, ist bisher unklar. Er sieht eine Ausweitung des bestehenden weitreichenden Verbots von Abtreibungen auf missgebildete Föten vor. Dann wären Abtreibungen nur noch erlaubt, wenn die Gesundheit der Frau durch die Schwangerschaft gefährdet ist oder sie vergewaltigt wurde.

Die katholische Kirche in Polen macht sich für die Volksinitiative stark. Der Krakauer Erzbischof Marek Jedraszewski appellierte am Montag an die Abgeordneten, für den Gesetzentwurf der Initiative zu stimmen. "Wir haben das Recht zu erwarten, dass im Sejm schnell alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, damit das Leben von Kindern geschützt wird, bei denen der Verdacht besteht, dass sie von einer Krankheit betroffen sind", sagte er bei einer Messe. Jedes Leben müsse verteidigt werden.

DT/KAP