Nach der mehrheitlichen Entscheidung der Iren für eine Abschaffung des Abtreibungsverbot in einem Referendum am Wochenende sieht sich die britische Premierministerin Theresa May nun Forderungen ausgesetzt, auch in Nordirland Abtreibungen gesetzlich zu erlauben. Nordirland hat zwar ein eigenes Parlament, untersteht aber dennoch der britischen Kontrolle. Mehrere weibliche Abgeordnete der Konservativen Partei, der auch Theresa May angehört, nutzten das irische Referendum als Gelegenheit, um auch in Belfast gesetzliche Änderungen zu fordern. Unterstützt werden sie von einigen Politikern der oppositionellen Labour-Partei, wie zum Beispiel Baroness Chakrabarti. Diese forderte May dazu auf, ihre „Glaubwürdigkeit als Feministin“ nun unter Beweis zu stellen.
Die konservative britische Minderheitsregierung in London wird jedoch von zehn Parlamentsabgeordneten der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) gestützt. Dies macht die Situation so brisant, da die DUP aus überzeugten Lebensschützern besteht und sich nicht zu Änderungen hinsichtlich der Abtreibungsgesetze drängen lassen will.
Abtreibungsbefürworter unter den Parlamentsabgeordneten sollen sich nun zusammensetzen, um einen Zusatzartikel zu einem Gesetzentwurf gegen häusliche Gewalt zu entwerfen. Darin soll dann eine Änderung des Abtreibungsrechts festgelegt werden. Es bestehen jedoch Zweifel, ob solch eine „erzwungene“ Gesetzesänderung in Nordirland überhaupt erlaubt wäre. Denn Abtreibung ist eigentlich ein Thema, bei dem die britische Regierung die legislative Kompetenz an das nordirische Regionalparlament in Belfast abgetreten hatte. Sollten die DUP-Abgeordneten ihre Unterstützung für eine mögliche Änderung des Abtreibungsrechts in Nordirland entziehen, die von britischer Seite beschlossen wird, könnte dies sogar zum Zusammenbruch der Minderheitsregierung von Theresa May führen.
DT/mlu
