Manfred Weber: „Europa den Menschen zurückgeben“

Der CSU-Europaabgeordnete erklärt die kommende Europawahl als Richtungsentscheidung für den Kontinent. Im Gespräch mit der „Tagespost“ äußert er sich auch zum Brexit und den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

Manfred Weber äußert sich zu Europa
Viele europäische Erfolge würden die Menschen nicht mit Europa assoziieren, da kein nationaler Regierungschef sage: „Europa hat das geschafft!“ Foto: Kay Nietfeld (dpa)

Der CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber will Europa den Menschen zurückgeben. Der Kontinent sei nicht für Eliten oder Bürokraten da, so der Spitzenkandidat der Christdemokraten für die Europawahl im Gespräch mit der „Tagespost“. Nach 15 Jahren im Europäischen Parlament spüre er, dass viele Menschen wüssten, dass es bei der Wahl um etwas gehe. „Richtig ist aber, dass es uns bisher nicht gelungen ist, zu vermitteln, dass die Europawahl die zentrale Richtungsentscheidung für den Kontinent ist“, so Weber.

Weber: Europa mehr Erfolge gönnen

Auf die Frage, warum Europa seit Jahrzehnten mit Krisen assoziiert werde, meint Weber: „Weil wir Europa keine Erfolge gönnen.“ Als Beispiel nennt der 46-Jährige die Euro-Krise. Zwar sei in den letzten zehn Jahren viel erreicht worden, wie etwa zwei Prozent Wirtschaftswachstum oder 13 Millionen neuer Arbeitsplätze. Und auch in der Migrationskrise habe man Fortschritte verzeichnet. „Die Ankünfte über das Mittelmeer haben sich um über 90 Prozent reduziert, der Außengrenzschutz funktioniert besser.“ Beide Entwicklungen würden die Menschen jedoch nicht mit Europa assoziieren, da kein nationaler Regierungschef sage: „Europa hat das geschafft!“

Gegenüber der „Tagespost“ äußerte sich Weber auch zum Verhältnis zwischen Europa und Großbritannien. In London wisse man zwar genau, was man nicht wolle, jedoch lege keiner auf den Tisch, was man will. „Es gibt genügend Modelle der Kooperation, darum soll die britische Politik endlich sagen, wie sie sich die Zukunft vorstellt.“ Der Ball liege in London, gleichzeitig sei aber klar: „Wer die EU verlässt, verliert die Vorteile der Gemeinschaft.“

Ehrliche Beziehung zur Türkei vonnöten

Deutliche Worte findet Weber zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. „Als Kommissionspräsident würde ich die Richtlinienkompetenz des Präsidenten nutzen und die Beitrittsgespräche mit der Türkei beenden.“ Es brauche eine ehrliche Beziehungen und eine Definition der Grenzen Europas, „denn eine endlose Erweiterung erzeugt Ängste“.

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DT