Bundesregierung will Pflege in Deutschland stärken

Die Bundesregierung will mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung die Situation in der Pflege in Deutschland verbessern und für den Beruf werben.

Altenpflege
Wegweisend: Mehr Personal in der Altenpflege. Foto: dpa

Zum Start der "Konzertierten Aktion Pflege" am Dienstag in Berlin sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU): "Wir wollen mehr Menschen dazu bringen, diesen verantwortungsvollen Beruf zu ergreifen." Zu der Initiative haben die Bundesministerien für Gesundheit, Arbeit und Familie Vertreter von Verbänden, Gewerkschaften, Wohlfahrtsorganisationen, Krankenkassen, der Rentenversicherungen und Sozialpartner eingeladen.

Arbeitsgruppen sollen sich mit Fragen der Ausbildung und Qualifizierung, dem Personalmanagement, mit Innovativen Versorgungsansätzen und Digitalisierung sowie der Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland und den Verdienstmöglichkeiten in der Pflege befassen. Das Bundesgesundheitsministerium will die Arbeit mit einer eigenen Geschäftsstelle koordinieren.

Laut Bundesagentur für Arbeit sind derzeit 36.000 Stellen in der Alten- und Krankenpflege unbesetzt. Spahn rechnet mit einem Bedarf von bis zu 50.000 Fachkräften und will mit einem Sofortprogramm 13.000 neue Stellen schaffen. Die Alterung der Gesellschaft stellt eine besondere Herausforderung dar.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sprach sich für bessere Ausbildungsbedingungen, bessere Bezahlung, und mehr Pflegekräfte aus, "um Kollegen zu entlasten" und Unterstützung für Angehörige zu gewinnen, die zuhause pflegen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) forderte die Einführung von Tarifverträgen, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

Die Sprecherin für Pflegepolitik der Linke-Fraktion, Pia Zimmermann, forderte einen Systemwechsel. Pflege gehöre in die kommunale Hand. "Solange schlechte Pflege gute Rendite bringt, wird sich an den katastrophalen Zuständen in deutschen Pflegeheimen nichts ändern", so Zimmermann.

Auch Fachkräfte aus dem Ausland könnten aus Sicht des Pflegebeauftragten der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, gegen den Personalmangel helfen. Abwerbeversuche dürften allerdings nicht den Mangel in anderen Ländern vergrößern, sagte er dem "Handelsblatt". Spahn hatte jüngst erklärt, die große Koalition wolle den Personalmangel auch mit ausländischen Fachkräften angehen und dabei besonders den Kosovo und Albanien erwähnt.

Diakonie-Präsident Ulrich Lillie verlangte eine spürbare, nachhaltige und strukturelle Verbesserung für Kranke und Pflegebedürftige, für das Pflegepersonal und die betroffenen Angehörigen. Der Präsident der Arbeiterwohlfahrt Wilhelm Schmidt sprach sich für einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag aus, "um endlich das Lohnkostendumping zu beenden". Ferner solle die Pflegeversicherung in eine Sozialversicherung umgewandelt werden, um das Pflegerisiko abzusichern.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz erklärte, die geplanten Verbesserungen in der Pflege kosteten viel Geld und dürften nicht zu Lasten der Pflegebedürftigen gehen.

KNA / DT (jbj)