Das kolumbianische Verfassungsgericht hat ein Zensurururteil gegen Erika „Kika“ Nieto aufgehoben, das Mitte Juli ein Nationalgericht aufgrund der Anzeige eines LGBTQI-Aktivisten erlassen hatte. Es ging um ein YouTube-Video, in dem Kika Nieto die christliche Sicht der Ehe darlegte. Nieto zog vor das Verfassungsgericht.
Urteil aus verfahrenstechnischen Gründen
Santiago Guevara, Anwalt von Nueva Democracia, einer Nichtregierungsorganisation, die Nieto mit Unterstützung seitens der Rechtsanwaltsorganisation ADF International vertreten hat, äußerte jedoch sein Bedauern, dass das Verfassungsgericht den Fall aus verfahrenstechnischen Gründen entschieden habe. „Es hat versäumt, sich mit dem Kernproblem zu befassen und die Redefreiheit für jeden Kolumbianer zu bestätigen. Jeder sollte die Freiheit haben, seine Überzeugungen in der Öffentlichkeit zu teilen, und die Gerichte sollten diese grundlegende Freiheit schützen“.
Das Gericht habe sich – so ebenfalls Tomás Henríquez, Direktor für Lateinamerika und die Karibik bei ADF International – nicht mit dem eigentlichen Problem der Zensur befasst. „Wenn wir eine freie Gesellschaft schätzen, ist der Schutz des Rechts auf freie Meinungsäußerung von größter Bedeutung. Wir müssen die Debatte immer der Zensur vorziehen. Letztlich leiden die Menschen und die Demokratie, wenn Stimmen zum Schweigen gebracht werden.“ DT/jg
Die Printausgabe der Tagespost vervollständigt aktuelle Nachrichten auf die-tagespost.de mit Hintergründen und Analysen.
