Rücktritt I

Schon Shakespeare wusste, dass Rücktritte wehtun. Im Historiendrama „Richard II.“ entkleidet sich der Protagonist gleichen Namens nur langsam und auf Druck von außen der Macht und der Krone. Im Kerker muss er dann schmerzlich erkennen, was für eine ungeheure Machtfülle er verloren hat. Die politische Katerstimmung steigt. Richard II. befiehlt seiner Seele, hoch hinaufzufliegen zu den Himmeln, wo Engel, nicht Menschen für ihn kämpfen. Sprich: Wenn schon kein gesalbtes, charismatisches Leben auf Erden mehr möglich ist, dann kann man es eigentlich auch ganz lassen.

Zu solch dramatischen, metaphysischen Exzessen muss ein Rücktritt nicht zwangsläufig führen; dass ein Rücktritt jedoch keine leichte Übung ist, daran hat sich auch 400 Jahre nach Shakespeare nicht viel geändert. Umso mehr, da Rücktritte heutzutage ein großes öffentliches Ereignis sind: Das Volk schaut nicht mehr auf historische Bühnenaufführungen, es ist den Seelendramen der Gegenwart live zugeschaltet. Ein Bundespräsident, der mit zitternder Stimme und Tränen in den Augen aufgrund eines missverständlichen Interviews, leicht überzogener Medienschelte und fehlender Solidarität vonseiten der eigenen Partei seinen Rücktritt verkündet – wir sehen es. Eine protestantische Bischöfin, die nach einem Ausflug mit Alkohol am Steuer all ihre Ämter niederlegt, obwohl der Rat der Evangelischen Kirche Deutschlands hinter ihr steht – wir nehmen Anteil. Ein wenig, jedenfalls. Ein Ministerpräsident von Hessen (und vielleicht schon bald von Nordrhein-Westfalen?), der mit letzter geballter innerer Kraft seinen vollkommen überraschenden, aber souverän wirkenden Ausstieg aus der Politik bekundet – wir haben Verständnis.

„Leben wir vielleicht schon in einem neuen Zeitalter der schnell wechselnden und schnell verbrauchten Charismen – auf Kosten des Amtes, auf Kosten der Vernunft?“

Doch: Kann man angesichts einer derartigen Rücktritts-Inflation, wie sie in diesen Wochen in Deutschland zu erleben ist, tatsächlich so schnell und locker von einem Rücktritt zum nächsten übergehen? Steckt nicht mehr dahinter, wenn in so kurzer Zeit so herausragende Top-Prominente ihren Hut nehmen – wie freiwillig und souverän auch immer? Leben wir vielleicht schon in einem neuen Zeitalter der schnell wechselnden und schnell verbrauchten Charismen – auf Kosten des Amtes, auf Kosten der Vernunft?

Nicht unbedingt. Denn so sehr das aktuelle mediale Getriebensein vieler öffentlicher Protagonisten nicht geleugnet werden kann, die mal mehr, mal weniger der journalistisch sprichwörtlichen Sau ähneln, die man durchs Dorf treibt, eines steht fest: Spektakuläre politische Rücktritte gab es in der Bundesrepublik schon immer. Kleine Rückschau gefällig? In die Amtszeit von Kanzler Konrad Adenauer (CDU, 1949– 1963) fällt der Abgang von Bundesinnenminister Gustav Heinemann (damals CDU). Der spätere Bundespräsident verließ 1950 das Kabinett, um damit gegen einen deutschen Wehrbeitrag – den Adenauer den Westmächten angeboten hatte – zu protestieren. Zu den unvergesslichen Rücktritten zählt auch der von Verteidigungsminister Franz Josef Strauß (CSU). Der spätere bayerische Ministerpräsident, ein deutliches Beispiel übrigens, dass man nach einem gravierenden Vergehen durchaus lukrative Posten ergattern kann, musste seinen Kabinettssessel infolge der „Spiegel“-Affäre räumen. Unter Kanzler Ludwig Erhard (CDU, 1963–1966) traten 1966 die FDP-Minister zurück, unter ihnen Vizekanzler Erich Mende. Dies leitete das Ende der CDU/FDP-Koalition ein und bereitete den Weg zur großen Koalition.

In der Regierungszeit von Kanzler Willy Brandt (SPD, 1969–1974) quittierte 1971 Finanzminister Alex Möller (SPD) sein Amt. Begründung: Er wollte nicht als „Inflationsminister“ in die Geschichte eingehen. Die Sorge war unbegründet, denn im Zuge der Guillaume-Affäre ging Kanzler Willy Brandt selbst mit seinem Rücktritt in die Geschichte ein. Alex Möller ist heute – vielleicht zu Unrecht – so gut wie vergessen. Der gesellschaftliche Rücktrittsschock von damals vollkommen verheilt. Zum Unwohle des Staatshaushalts.

Viele Rücktritte auch unter Kanzler Helmut Kohl (CDU, 1982–1998): Manchmal auf die elegante Art, aufgefangen durch Abschiebung auf ein anderes Amt (Manfred Wörner, Rita Süssmuth, Wolfgang Schäuble, Martin Bangemann), manchmal durchaus brachial durchgeführt (Philipp Jenninger, Gerhard Stoltenberg, Rupert Scholz, Jürgen Möllemann, Günther Krause, Rudolf Seiters). Mancher politischer Berichterstatter kann bis heute nicht verstehen, warum Außenminister Hans-Dietrich Genscher nach 18 erfolgreichen Jahren 1992 stante pede und freiwillig den Chefsessel im Auswärtigen Amt räumte. Nach außen wirkte der Rücktritt jedoch gelungen, weil er – wie im Fall von Roland Koch – vom Akteur als souveräne Entscheidung ohne äußeren Anlass präsentiert wurde. Genscher klammerte sich (im Unterschied zu den Kanzlern Adenauer und Kohl) nicht an sein Amt – er ließ sein Wirken leise ausklingen. Ein Abgang in Schönheit.

Ganz im Unterschied zum Abgang des damals, im März 1999, noch ganz frischen Finanzministers Oskar Lafontaine zu Beginn der Regierungszeit von Kanzler Gerhard Schröder (SPD, 1998–2004), der Schröder „schlechtes Mannschaftsspiel“ vorwarf und mit dem gleichzeitigen Rückzug vom Posten des SPD-Vorsitzenden die Brocken komplett hinschmiss. Ein Rücktritt, der aus Sicht des Buchautors Michael Philipp bis heute einzigartig geblieben ist. In seinem Buch „Persönlich habe ich mir nichts vorzuwerfen – Politische Rücktritte in Deutschland von 1950 bis heute“ hat Philipp einen Streifzug durch 60 Jahre deutsche Rücktrittsgeschichte gemacht. Sein Ergebnis: Normalerweise geht der Rücktritt eines Politikers auf eine Skandalisierung zurück – im Fall von Lafontaine sollte der Rücktritt den Skandal erst auslösen. Die Kritik an der Grundausrichtung der rot-grünen Bundesregierung, den Protest gegen eine unsoziale Sozialdemokratie.

Glaubt man Philipp, so lassen sich die durch eine Skandalisierung ausgelösten, also weitverbreiteten Rücktritte in drei Typen strukturieren: Rücktritte aus persönlichem Fehlverhalten, Rücktritte aus politischem Fehlverhalten und Rücktritte aufgrund von rechtswidriger Vorteilsnahme. Tritt ein derartiger Rücktritt auf, so folgt daraus laut Philipp eine Art Katharsis, die über die betroffene Person hinausgeht. Es kommt „zu einer temporären gesellschaftlichen Läuterung“. Shakespeare auf Zeit, sozusagen.

Was bei den aktuellen Rücktrittsfällen, die in großer zeitlicher Dichte stattfanden, den vorsichtigen Rückschluss-Verdacht erlaubt, dass momentan offensichtlich ein großes gesellschaftliches Bedürfnis nach Läuterung besteht. Braucht die Gesellschaft Rücktritte, um sich selbst moralisch zu entlasten? Handeln demnach Politiker oder andere gesellschaftliche Leistungsträger, die zurücktreten, vielleicht sogar moralisch? Als stellvertretende Sündenböcke, die der gesellschaftlichen Stabilität dienen?

Schön wär's. Denn ein Prominenter, über dessen Haupt das Damoklesschwert des Rücktritts schwebt, wird selbst wie Ex-König Richard II. zur Spielfigur. Nur selten entscheidet ein solcher betroffener Politiker oder Verantwortungsträger selbst über sein eigenes Schicksal. Vielmehr hängt es von den Reaktionen der Parteifreunde oder Vorstandskollegen ab, ob und wann ein Rücktritt erfolgt.

„Es ist ein Spiel mit verschleierten Motiven, in dem alle Beteiligten pokern, flunkern und taktieren. Immer den einen Zweck im Kopf: das eigene Handeln der Öffentlichkeit als moralisch motiviert zu verkaufen“

Nach Skandalen wird jedes Schweigen als Signal gedeutet, ein subtiles Spiel mit wenigen Worten und umso mehr Andeutungen beginnt. Zurückhaltende Vertrauenserklärungen von Parteifreunden, Kollegen gehen dann auch vielen Rücktritten voraus. „Wir sollten jetzt keine personellen Diskussionen starten“, eine Redewendung, eine Einschätzung, die erst vor kurzem wieder von der allzeit angriffsbereiten Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit Blick auf den etwas unglücklich agierenden Außenminister und FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle geäußert wurde und auf Deutsch übersetzt soviel heißt wie „Von mir persönlich zum Abschuss freigegeben“. Es ist ein Spiel mit verschleierten Motiven, in dem alle Beteiligten pokern, flunkern und taktieren. Immer den einen Zweck im Kopf: das eigene Handeln der Öffentlichkeit als moralisch motiviert zu verkaufen.

Was auch dagegen spricht, hochrangige gesellschaftliche Vertreter für ihre Rücktrittsentscheidung moralisch zu loben, ist die manchmal auffällige Realitätsverdrängung, die nicht selten einen Rücktritt aufgrund einer Skandalisierung begleitet. Beispiele: Als der vom Angebot, Fußballbundestrainer zu werden, zurückgetretene Fußballtrainer Christoph Daum bei einer Pressekonferenz im Jahre 2000 seinen Kokainkonsum zugab, den er zuvor vehement bestritten hatte, tat er dies locker und freudig mit dem Satz: „Ich habe ein absolut reines Gewissen.“ Der des Dopings überführte Radfahrer Jan Ullrich holte bei seiner Rücktrittserklärung vom Radsport zum Rundumschlag gegen Funktionäre, Richter, Anwälte und den selbst äußerst rücktrittserfahrenen Präsidenten des deutschen Radsportverbandes, Rudolf Scharping, aus.

Der frühere Vorstandsvorsitzende der Deutschen Post AG Klaus Zumwinkel trat im Februar 2008 von seinem Posten zurück, nachdem man ihn der Steuerhinterziehung überführt hatte. Im Januar 2009 wurde er wegen Steuerhinterziehung zu 24 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Zumwinkel verließ Deutschland und zog in ein Schloss am Gardasee.

Ist also einfach alles schneller geworden? Verringert sich dadurch automatisch die Haltbarkeitsfrist von Präsidenten, Politikern und Bischöfen? Ausgerechnet der frühere Außenminister Joschka Fischer, der mit Rücktrittsforderungen gegenüber dem politischen Gegner gern und stets zur Stelle war, derartige Forderungen an sich selbst aber immer rhetorisch gekonnt und geradezu schnodderig abperlen ließ, hat seine Verwunderung über die aktuellen Geschehnisse so ausgedrückt: „Was ist nur los in dieser Republik?“ fragt Fischer – ein bisschen besorgt, ein bisschen kokett. Als habe sich auch für ihn das Tachometer der Rücktritte ein bisschen zu schnell und zu weit angezogen.

Doch das sind mit etwas innerem Abstand betrachtet alles äußerst subjektive Einschätzungen und temporäre Stimmungen. Was man bei Rücktritten generell und durchaus nachhaltig bedenken kann – und vielleicht sogar auch immer bedenken sollte, um der betroffenen Person gerecht zu werden –, ist eine ganz andere Frage. Nämlich: Wer hat ein Interesse an dem Rücktritt dieser Person? Mit wem wird die Lücke gefüllt, die derjenige hinterlässt, der zurücktritt? Und wie schnell? Manchmal erkennt man dann erst die wahren Ursachen und Gründe, die zu einem Rücktritt geführt haben. Jenseits allen Lärms, aller Skandalierungen. Besonders Aussagen wie „Ich bedaure diesen Schritt persönlich zutiefst. Ich habe alles getan, um ihn oder sie davon noch umzustimmen“, sind mit brutalstmöglicher Skepsis zu prüfen. Die nächste Gelegenheit bietet sich bestimmt. Schon bald in diesem Theater.

Themen & Autoren

Kirche