Viele Deutsche machen sich Sorgen, dass in Polen – seitdem die nationalkonservative Regierung PiS an der Macht ist – eine Art totalitäre Revolution stattfindet, welche die demokratischen Strukturen bedroht. Sind diese Sorgen berechtigt? Nein, solche Sorgen sind übertrieben. Es ist normalerweise nicht meine Aufgabe, Regierungen oder Parteien zu loben oder zu rechtfertigen, sondern sie zu kritisieren. In diesem Fall muss ich die neue Regierung aber in Schutz nehmen. Bisher ist in Polen nichts passiert, was die demokratischen Standards gefährden könnte und ich sehe diese Gefahr momentan auch nicht. Was die PiS-Regierung macht, sind die gleichen Praktiken, welche auch die Vorgängerregierung „Bürgerplattform“ mit ...
Politiker müssen besonnen bleiben
Streit ums Verfassungsgericht, Streit um die Medienreform, Auftritt der Premierministerin im EU-Parlament – wird Polen ein autoritärer Staat? Professor Zbigniew Stawrowski, der an der Kardinal-Stefan-Wyszynski-Universität Politologie lehrt und seit vielen Jahren Direktor des Jozef-Tischner-Institutes ist, sieht die Situation gelassen. Von Stefan Meetschen