Bundesjustizminister Heiko Maas hat Facebook in einem Brief aufgefordert, entschiedener gegen fremdenfeindliche Einträge vorzugehen. Der SPD-Politiker betonte, dass sein Vorstoß keinesfalls ein Angriff auf die Meinungsfreiheit sei. In der Tat hetzen bei Facebook Rassisten gegen Flüchtlinge. Ebenso schlimm ist, trotz konkreter Hinweise wurden fremdenfeindliche „Posts“ und Kommentare nicht gelöscht. Der SPD-Minister wies darauf hin, dass Facebook gerade dazu gesetzlich verpflichtet sei. Er erinnerte das US-Unternehmen an die Einhaltung eigener Standards, sämtliche Hassbotschaften zu unterbinden.
Facebook will Hetzbotschaften verhindern
Das Unternehmen ist zu Gesprächen mit Bundesjustizminister Heiko Maas bereit. Von Burkhardt Gorissen