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Europa als Rechtsgemeinschaft

Herbert Schambeck beweist, dass der Vertrag von Lissabon die EU bürgernäher machte. Von Stephan Baier
Lissabon-Vertrag tritt in Kraft
Foto: dpa | Die EU-Sterne auf dem Turm von Belém: Das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde 2009 mit einem Feuerwerk gefeiert.

In die mitunter chaotischen, mehr von tagespolitischen Interessen denn von fundiertem Wissen getragenen Debatten über die Verfasstheit der Europäischen Union bringt der österreichische Rechtsgelehrte und langjährige Bundesratspräsident Herbert Schambeck argumentierte Klarheit. Die EU sei nicht nur Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft, sondern „auch eine Werte- und Rechtsgemeinschaft geworden“, und zwar insbesondere durch den Vertrag von Lissabon. Schambeck, der bis zu seiner Emeritierung 2002 Professor für öffentliches Recht, politische Wissenschaften und Rechtsphilosophie an der Universität Linz war, zeigt in seiner neuen Schrift, wie die Entwicklung der europäischen Integration zwar durch Beschlüsse und Verträge von ...

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