Der gedrillte Soldat

Rituale, geöffnete Feldpostbriefe und tragische Todesfälle in der Bundeswehr: Dies sind derzeit die Themen, die die Medien beherrschen. Geht es aber in diesem öffentlichen Diskurs mehr um die rechtswidrigen und nicht zeitgemäßen Ausbildungspraktiken in der Bundeswehr, deren Soldaten vermeintlich, so einige Vorwürfe, durch die vielen Auslandseinsätze der „neuen“ Bundeswehr seit 1990 immer mehr verrohen, oder richtet sich die Kritik nicht doch vielmehr eher gegen den überaus populären verantwortlichen Bundesminister der Verteidigung, Karl-Theodor zu Guttenberg, den politische Gegner nun endlich stolpern lassen wollen? Ein Blick in die Geschichte der Ausbildung in der Bundeswehr. Von Rudolf Josef Schlaffer
Foto: Screenshoto: DT/www.youtube.com | Der Drill und seine Grenzen beschäftigt schon vor den aktuellen Ereignissen die Fantasie junger Männer. Hier hat ein Nutzer Szenen in der Ausbildung der Bundeswehr nachgestellt, die er so erlebt haben will und das ...
Foto: Screenshoto: DT/www.youtube.com | Der Drill und seine Grenzen beschäftigt schon vor den aktuellen Ereignissen die Fantasie junger Männer. Hier hat ein Nutzer Szenen in der Ausbildung der Bundeswehr nachgestellt, die er so erlebt haben will und das ...

Als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt und Ressortchef ist der Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg nun einmal politisch und militärisch für „Besondere Vorkommnisse“ in seinem Verantwortungsbereich verantwortlich. Der Grundsatz, wonach Verantwortung unteilbar sei, greift auch hier. Jedoch sollte bei aller öffentlichen Aufgeregtheit auch ihm die Möglichkeit gegeben werden, zu ermitteln, festzustellen, Konsequenzen zu ziehen und aufzuklären.

Für die Bundeswehr gilt seit ihrem Aufstellungsbeginn im Jahre 1955 wie für alle anderen Bereiche in der Bundesrepublik Deutschland gleiches Recht. Es existiert nicht mehr wie vor 1945 eine Militärgerichtsbarkeit, sondern für die Institution Bundeswehr einerseits und ihre Soldaten andererseits ist die zivile Justiz zuständig. Selbst bei den disziplinarrechtlichen truppendienstlichen Verfahren sind zivile Richter für die Rechtsprechung zuständig. Von einer Vertuschungsstrategie kann hier also keine Rede sein. Gleichwohl kann aber auch nur ermittelt und aufgeklärt werden, wenn Verfehlungen, rechtswidrige Praktiken oder Rituale auf dem Dienstweg im Beschwerdeverfahren gemeldet oder eine Petition an den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages gerichtet werden.

Es darf keine Rechtfertigung sein, aber was heute aufregt, gab es in der Bundeswehr immer wieder seit ihrem Bestehen

Es darf keine Rechtfertigung sein, aber was heute aufregt, gab es in der Bundeswehr immer wieder seit ihrem Bestehen. In der jüngsten Vergangenheit sei nur an die „Totenschädelaffäre in Afghanistan“ und die Ausbildungspraktiken in Hammelburg oder Coesfeld erinnert. Zu Recht gab es einen medialen und öffentlichen Aufschrei, aber alle Soldaten der Bundeswehr wurden kollektiv verurteilt, den Vorgesetzten wurde Versagen vorgeworfen und die betroffenen Soldaten vorverurteilt. Innerhalb der Bundeswehr wurde disziplinarrechtlich ermittelt, die mutmaßlichen Straftaten gab man an die zivile Staatsanwaltschaft ab. Lagen hinreichende Indizien und Beweise vor, dann beantragten die zuständigen Staatsanwälte auch ein Hauptverfahren vor einem Gericht. Es wurde also aufgeklärt, freigesprochen oder bestraft. Hier galt wie für alle der Rechtsentscheidungsgrundsatz des „in dubio pro reo“. Im Zweifel für den Angeklagten ist ein bewährtes Mittel der Rechtsfindung und Rechtssetzung. Ob es dann immer gerecht ist, dies bleibt eine andere Frage.

Veröffentlicht hat die derzeitigen Vorwürfe gegenüber Bundeswehr der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages. Dieser kontrolliert im Auftrag des Parlaments, und nicht, wie immer wieder fälschlicherweise angeführt wird, der Bundesregierung, die Bundeswehr auf Wahrung der Grundrechte und Einhaltung der Grundsätze der „Inneren Führung“. Die „Innere Führung“ ist die Organisations- und Führungsphilosophie der Bundeswehr, die den freien Menschen, den vollwertigen Staatsbürger und den treu dienenden Soldaten gleichberechtigt auf eine Stufe stellt und somit den „Staatsbürger in Uniform“ verwirklichen hilft. Maßgeblich konzeptionell entwickelt und in der Aufbauphase der Bundeswehr bis zu seiner Pensionierung 1967 verantwortlich mitvertreten sowie intellektuell bis zu seinem Tode 1993 begleitet, hat dies Generalleutnant Wolf Graf von Baudissin. Die bisweilen immer wieder zu vernehmende Einschätzung, die „Innere Führung“ sei eine „weiche Welle“, entbehrt jeder Grundlage und beruht auf Unkenntnis, die leider auch bei manchem pensionierten oder aktiven Soldaten immer wieder erkennbar wird. Ganz das Gegenteil ist der Fall, denn die „Innere Führung“ fordert den eigenständigen, wertorientierten, tapferen und kämpfenden Soldaten. Konzipiert in den 1950er Jahren für den „ultimativen, atomaren und totalen Weltbürgerkrieg“ sollte der Soldat wissen, wofür er diene und daraus seine Motivation ableiten. Das Kriegsbild, welches um die atomare Dimension erweitert werden musste, erforderte eine innovative und vor allem anpassungsfähige „Organisationskultur“ für die westdeutschen Streitkräfte. Dreh- und Angelpunkt all dieser Elemente für ein militärisches Sinnsystem war das pluralistische und demokratische Staatssystem der Bundesrepublik. Daher war es zwangsläufig erforderlich, die „Innere Führung“ der Bundeswehr auch normativ zu fassen, mit allen Vor- und Nachteilen.

Drill, Gehorsam und Disziplin sind erlaubt, aber Schikane, menschenunwürdige Rituale und absoluter Gehorsam sind in der Bundeswehr im Gegensatz zu vorherigen deutschen Streitkräften ganz klar verboten

Der Wehrbeauftragte kontrolliert also im Auftrag des Bundestages die Einhaltung der Grundrechte und der Prinzipien der „Inneren Führung“ in der Bundeswehr, per Gesetz seit 1957 und mit einem Amtsinhaber erst seit 1959. Daraus aber zu schließen, dass diese Verpflichtung Härte in der Ausbildung und Drill verbieten sowie die Disziplin aushöhlen könnten, erwiesen sich als falsch. Vielmehr sind dies Elemente der „Inneren Führung“ und widersprechen auch nicht den Grundrechten. Eine gute und fordernde Ausbildung, Drill in den militärisch-handwerklichen Fähig- und Fertigkeiten sowie eine formale Disziplin sind Grundvoraussetzungen für die Funktion von Streitkräften, egal zu welcher Zeit und in welchem politischen System. Der fundamentale Unterschied zur Bundeswehr liegt darin begründet, dass sie als Armee in der Demokratie an rechtsstaatliche Grundsätze gebunden ist und damit klare Schranken für den Umgang mit dem Soldaten gelten. Somit sind harte Ausbildungen, Drill, Gehorsam und Disziplin erlaubt und auch aus Gründen der Fürsorge geboten, um den Soldaten bestmöglich auf den Einsatz vorzubereiten. Aber Schikane, menschenunwürdige Rituale und absoluter Gehorsam sind in der Bundeswehr im Gegensatz zu vorherigen deutschen Streitkräften ganz klar verboten.

Überschreitungen und bisweilen sogar Exzesshandlungen von militärischen Vorgesetzten kamen in den nun über 55 Jahren der Existenz der Bundeswehr immer vor. Und eines ist auch klar, sie werden auch in Zukunft leider nicht ganz zu vermeiden sein. Der Soldatenberuf ist ein existenzieller Dienst, Menschen in solchen Situationen machen Fehler. Ein Blick in die Geschichte der Bundeswehr zeigt, dass eben zu kurze, schlecht organisierte und mangelhaft vorbereitete Ausbildungen für solche Handlungen ursächlich waren. Der oft auch den Soldaten bewusste Mangel an Souveränität und Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten veranlassten sie, ihre eigene Unzulänglichkeit mit übertriebener Härte, falschem Drill und unreflektiertem Gehorsam zu kompensieren. Die bekannte „Nagold-Affäre“ aus dem Jahr 1963, die übrigens auch vom damaligen Wehrbeauftragten 1964 veröffentlicht wurde, oder die weniger bekannten Praktiken an der Gebirgs- und Winterkampfschule im Jahr 1974 belegen dies unzweifelhaft.

An der Gebirgs- und Winterkampfschule in Mittenwald, einer Ausbildungseinrichtung des Heeres, die den Führernachwuchs für den infanteristischen Kampf im alpinen Gelände schult, wurde zum Abschluss eines Lehrgangs im Mai 1974 eine „Durchschla-geübung“ angesetzt, in der auch, entgegen der „Einzelanweisung für die Führerausbildung im Heer“, die Behandlung von Kriegsgefangenen ausgebildet wurde. Für den Abschnitt „Vernehmung“ wurden eigens hierfür zwei Angehörige der Special Forces Group der US-Army angefordert, die dann die Ausbildung mit Unterstützung von Bundeswehrsoldaten durchführten. Die Übung sollte möglichst realistisch ablaufen und die Lehrgangsteilnehmer an die psychischen und physischen Grenzen heranführen. Realistisch hieß hier unter der Anwendung von „Wasserduschen“, besonderen Fesselungen, dem Besprühen mit Feuerlöschern und dem Verpflegungs- und Schlafentzug.

Zwar wurden die Lehrgangteilnehmer vorher eingehend über den Übungsverlauf belehrt und ihre Zustimmung eingeholt. Gleichwohl wurden von einigen Teilnehmern erhebliche Bedenken gegen diese Art der Ausbildung angemeldet, die von der Leitung jedoch mit dem Hinweis auf die Genehmigung durch den Inspektionschef und den Schulkommandeur beschwichtigt wurden. Nach der Übung kam es dann zu Beschwerden. Obwohl die Dienstvergehen eindeutig waren, verzichtete der Divisionskommandeur auf die Einleitung eines disziplinargerichtlichen Verfahrens mit der Begründung, den Beschuldigten könne kein Schuldvorwurf gemacht werden. Die Begründung für diese Wertung umfassten die geläufigen Entlastungsfaktoren „Befehl und Gehorsam“, „Vertrauen auf die Rechtmäßigkeit des Befehles“ und die „Unwissenheit des Irrtums“. Dennoch wurde von der Justiz ein Gerichtsverfahren eingeleitet. Im Jahresbericht des Wehrbeauftragten 1974 hieß es dazu: „Es lässt sich schon jetzt sagen, dass dieser Vorgang meines Erachtens deutliche und nicht unerhebliche Missverständnisse der verfassungsrechtlich abgesicherten Grundrechtspositionen von Soldaten durch verantwortliche Vorgesetzte aufzeigt. Es ist erstaunlich, wenn in diesem Zusammenhang Vorgesetzte zum Ausdruck bringen, ihnen habe wegen der vorausgegangenen Einwilligung der betroffenen Soldaten im Hinblick auf die Unzulässigkeit einer derartigen Behandlung von ,Gefangenen‘ weitgehend jedes Unrechtsbewusstsein gefehlt. Bemerkenswert ist nach meiner Ansicht dabei auch, dass derartige Übungen an einer Schule ohne jede Beanstandung der weiteren Vorgesetzten oder der beteiligten Soldaten bereits zuvor wiederholt durchgeführt worden waren.“ Der Wehrbeauftragte nahm hier beide Seiten in die Verantwortung für solche Handlungen: Zum einen die Vorgesetzten, hier vor allem den Divisionskommandeur, die sehr schnell zur Rechtfertigung und Entschuldigung neigten und zum anderen die betroffenen Soldaten selbst, die eigentlich viel früher dagegen hätten vorgehen müssen.

Die weiteren Ermittlungen ergaben, dass bei den meisten Soldaten ihr Unrechtsempfinden durch den Ort und Befehl der Ausbildung unterdrückt wurde. Sie wollten einfach nicht glauben, dass eine solche Ausbildung gegen die Vorschriften der Bundeswehr verstieß, war sie doch von den Vorgesetzten genehmigt und angeordnet worden. Zwar kamen Bedenken an der Rechtmäßigkeit der Übung auf, die aber von der Schulführung entkräftet wurden. Den Befehl von Vorgesetzten schätzten die Soldaten höher ein als das ihnen selbst zugefügte Unrecht. Gewissensbisse, als Zeuge und Zwischenvorgesetzter an derartigen Handlungen teilgenommen zu haben, verdrängten sie erfolgreich.

Betroffene Soldaten stecken oft in der Zwickmühle: Sollen sie Vorfälle melden?

Hätten die Soldaten nicht aktiv Widerspruch leisten oder sich verweigern müssen? Der Lehrgangsteilnehmer befand sich freilich in einem Zwiespalt: Begehrt er auf und riskiert einen möglichen Ungehorsam oder fügt er sich in sein Schicksal, weil er auf die Rechtmäßigkeit der Handlungen, auch aus der bisherigen Erfahrung in der Bundeswehr vertrauen konnte? Die Soldaten gingen dienstrechtlich den sicheren Weg, indem sie erst einmal den Befehl ausführten und ihn danach überprüfen ließen. Danach verdrängten die meisten das erlittene Unrecht zugunsten eines erfolgreichen Abschlusses der Übung und redeten sich ein, dass es ja gar nicht so schlimm gewesen sei beziehungsweise zur Ausbildung eines „harten Soldaten“ gehöre, dies ausgehalten zu haben. Das erklärt zumindest, warum sich nicht alle Teilnehmer an der Ausbildung gegen die unrechtmäßige Behandlung beschwerten. Im Führungsstab des Heeres zog man 1975 aus dem Vorfall folgendes Fazit: „Die aufklärende Wirkung, die die Schilderung dieses Vorgangs in dem Jahresbericht bewirkt, wird dazu beitragen, eine Wiederholung solcher Grundrechtsverletzungen zu verhindern.“ Letztlich, so die nüchterne und wenig optimistische Prognose, würden sich aber auch in Zukunft vereinzelte Exzesstaten nicht verhindern lassen.

Diese Prognose aus dem Jahr 1975 sollte sich als überaus treffend erweisen. Aber eines hat sich in der Bundeswehr im Gegensatz zu den Verhältnissen in vielen anderen Armeen mehr als deutlich verändert: Es ist eine Armee in der Demokratie, in der rechtsstaatlich gehandelt wird, in der jeder Soldat durch den Wehrbeauftragten mit mehr Rechtsschutzmöglichkeiten ausgestattet ist als jeder andere Staatsbürger, in der ermittelt, aufgeklärt und sanktioniert wird.

Harte Ausbildung, Drill und Disziplin sind unverzichtbar für einen gut ausgebildeten Soldaten, sie haben aber ihre Grenzen in der Rechtsordnung, die in der Bundeswehr mit der „Inneren Führung“ umgesetzt wird. Zuwiderhandlungen wurden in der Bundeswehr im Laufe ihrer Geschichte meist konsequent geahndet. Rechte und Pflichten gelten aber auf Gegenseitigkeit. Die Unschuldsvermutung wie der Grundsatz „in dubio pro reo“ muss auch für den Soldaten gelten, nicht nur juristisch, auch öffentlich.

Der Autor ist Historiker am Militärgeschichtlichen Forschungsamt der Bundeswehr in Potsdam. Von ihm ist unter anderem das Buch „Der Wehrbeauftragte 1951 bis 1985. Aus Sorge um den Soldaten“, München 2006, erschienen. Zuletzt veröffentlichte er gemeinsam mit John Zimmermann das Buch „Wo bitte geht's zur Schlacht. Kurioses aus dem deutschen Militär von A bis Z“, Berlin 2009.

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