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Das „verdrehte Parlament“ ordnen

Japan vor der Wahl: Ab Morgen könnte sich das Land neu ausrichten, besonders auch die Familien stärken. Von Alexander Riebel
Foto: dpa | Das ist nicht Karneval in Japan, sondern Wahlkampf. Mit ungeheurem Getöse fahren wochenlang Lautsprecherwagen durch die Straßen des Landes. Am Mikrophon der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe.

Morgen wird im japanischen Oberhaus gewählt. Das bestimmende Thema der vergangenen Wochen war das negire kokkai, das „verdrehte Parlament“. Die Situation ergibt sich, wenn im Oberhaus und im Unterhaus verschiedene Mehrheiten bestimmen. Der japanische Premierminister Shinzo Abe will diesen Zustand unbedingt beseitigen, weil er Gesetzesvorhaben behindert sieht. Zurzeit dominiert im Oberhaus die Opposition, im Unterhaus die Koalition aus seiner Liberaldemokratischen Partei LDP und der Komeito. Das Vorhaben von Abe ist Teil dessen, was in Japan zurzeit Abenomics genannt wird, einer Wortmischung aus Abe und economics (Wirtschaft).

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