Änderung des Mediengesetzes ist möglich

Ungarns Staatspräsident Pal Schmitt hat die international geforderte Änderung des umstrittenen Mediengesetzes seines Landes nicht mehr ausgeschlossen. Die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban vertritt aber nach wie vor die Position, dass dann auch Mediengesetze anderer EU-Länder auf den Prüfstand müssen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Orban suchten am Freitag in Budapest nach einer Lösung im Medien-Streit, der den Auftakt der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft überschattet. Das neue Gesetz, das zum 1. Januar in Kraft getreten war, ermöglicht staatliche Eingriffe in die Medien. So kann eine Aufsichtsbehörde aus Mitgliedern der regierenden Partei hohe Geldstrafen gegen Presseorgane verhängen. Der Sprecher der ...