Würzburg

Kirchensteuer: Klamme Kassen

Was Kirchensteuerzahler in der Krise erwarten können.
Debatte über Kirchensteuer
Foto: Hans-Jürgen Wiedl (dpa-Zentralbild) | Das Bistum Würzburg ging in die Offensive: Das Kirchensteueramt des Bistums Würzburg informierte die Öffentlichkeit, dass Kirchensteuerzahler sich im Falle von Zahlungsproblemen sofort melden können.

Infolge der Coronakrise rechnen viele Menschen mit erheblichen Einkommenseinbuße und überlegen, wo sie sparen können. Die Kirchensteuer ist zwar in der Regel nicht der größte Posten auf der Ausgabenseite, doch wenn das Geld knapp wird, zählt jeder Cent. Die staatlichen Finanzämter in Deutschland sollen nach dem Willen der Regierung großzügige und kostenlose Stundungen gewähren. Es geht um den Erhalt von Betrieben und um Arbeitsplätze.
Das Bistum Würzburg ging in die Offensive. Das Kirchensteueramt des Bistums Würzburg informierte die Öffentlichkeit, dass Kirchensteuerzahler sich im Falle von Zahlungsproblemen sofort melden können. Das Bistum werde unbürokratisch und zügig eine Lösung in Absprache mit den betroffenen Kirchensteuerzahlern anbieten, hieß es in einer diözesanen Pressemeldung. „Als Kirche wollen wir hier ein positives Signal setzen“, sagte Generalvikar Thomas Keßler.

Die Kirche ist finanziell ebenfalls von der Krise betroffen

Dabei ist es gar nicht so selbstverständlich, dass die Kirche hilfreich zur Seite stehen kann, denn sie ist ebenfalls von der Krise betroffen. Im Erzbistum Freiburg wurden die Gemeinden zum Sparen aufgerufen. Grund dafür ist der zu erwartende Ausfall von Einnahmen, die zu einem überwiegenden Teil aus der Kirchensteuer bestehen und mit einem Rückgang der Steuereinnahmen auf staatlicher Seite zu rechnen ist. Um die absehbaren Ausfälle zu kompensieren, werden alle diözesanen Einrichtungen alle geplanten Investitionen überprüfen, ob sie zur Erfüllung ihrer Kernaufgaben in Seelsorge, Bildung und Caritas unbedingt notwendig sind.

Eine generelle Linie der Bistümer ist gegenwärtig nicht zu erkennen. Das Erzbistum Paderborn habe sich mit der Frage befasst, wie den Kirchensteuerpflichtigen bei Zahlungsproblemen infolge der Corona-Krise geholfen werden kann, teilt Bistumssprecher Krysmann auf Nachfrage mit. Er verwies auf den Annex-Charakter der Kirchensteuer als Zuschlagsteuer. Dies bedeute laut Krysmann, dass staatliche Maßnahmen bei der Einkommensteuer automatisch für die Kirchensteuer mit nachvollzogen würden. Somit verlaufe die Einkommensbesteuerung im kirchlichen und staatlichen Bereich grundsätzlich im Gleichklang. Insofern geht Krysmann davon aus, dass viele Betroffene daher bei der Kirchensteuer Entlastungen erfahren. Darüber hinaus sehe das Steuerrecht Billigkeitsregelungen für besondere individuelle und sachliche Ausnahmesituationen vor. Das Erzbistum Paderborn will entsprechende Anträge von betroffenen Steuerpflichtigen zügig durch einen mit externen Fachleuten besetzten Ausschuss des Kirchensteuerrates beraten und entschieden.

Essen: Aussetzung der Kirchensteuer bedarf gesetzlicher Regelung

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Dagegen beharrt das Bistum Essen darauf, dass es sich bei der Kirchensteuer um eine gesetzlich festgelegte Abgabe der Kirchenmitglieder handele. Sollte der Staat aufgrund der Corona-Krise diese Steuern senken, so Bistumssprecher Lota, sinken automatisch auch die Kirchensteuern. Eine Aussetzung der Kirchensteuer bedürfe einer gesetzlichen Regelung. Für den Erlass von Kirchensteuern sei im Bistum Essen der vom Kirchensteuer- und Wirtschaftsrat des Bistums Essen eingerichtete, ehrenamtlich besetzte Erlass-Ausschuss zuständig.

Anders als in Deutschland hebt die katholische Kirche in Österreich den „Kirchenbeitrag“ selbst ein. Daraus bestreiten die neun Diözesen der Alpenrepublik mehr als 75 Prozent ihrer Ausgaben. Zwar ist das zu versteuernde Einkommen die Berechnungsgrundlage für die Höhe des Kirchenbeitrags, doch werden nach Rücksprache mit der zuständigen Kirchenbeitragsstelle seit jeher individuelle Probleme und aktuelle Erschwernisse im Einzelfall berücksichtigt. Ermäßigungen gibt es für Alleinverdiener- und Alleinerzieher-Familien sowie für jedes Kind. Im Jahr 2018 beliefen sich die Kirchenbeitrags-Einnahmen auf 474 Millionen Euro.

Schönborn: Haben Gott sei Dank anderes System als Deutschland

Angesichts der Corona-Krise und ihrer wirtschaftlichen wie sozialen Folgen erklärte der Vorsitzende der Österreichischen Bischofskonferenz, Kardinal Christoph Schönborn, am Sonntag im ORF-Interview, akute Härtefälle sollten nicht pauschal, sondern im persönlichen Gespräch mit der jeweiligen Kirchenbeitragsstelle verhandelt werden. Nachsatz des Wiener Kardinals: „Wir haben Gott sei Dank ein anderes System als Deutschland.“ Aufgrund der Corona-Maßnahmen der Regierung sind die meisten Kirchenbeitragsstellen jedoch derzeit geschlossen und nur telefonisch sowie per Email erreichbar.

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