Spanien: Kruzifixurteil teilweise revidiert

Würzburg (reg) Der Gerichtshof der Autonomen Region Kastilien-León in Spanien hat am Montag einer Klage gegen das Kruzifixurteil von Valladolid vom Herbst 2008 teilweise stattgegeben. Die Regionalregierung von Kastilien-León und die christliche Plattform E-Christians hatten gegen das Verwaltungsgerichtsurteil Berufung eingelegt, das die Leitung der Macías-Picavea-Schule in Valladolid, einer öffentlichen Einrichtung, dazu verpflichtete, Kreuze aus den Klassenräumen zu entfernen. Das Gerichtsurteil vom Montag macht für das Entfernen von Kruzifixen aus Klassenräumen Auflagen: Zugestanden wird das Abhängen des Kreuzes nur in Fällen, in denen Eltern dies ausdrücklich wünschen „und der Antrag den Mindestanforderungen der Seriosität genügt“, berichtet die Tageszeitung „El País“ in ihrer Dienstagsausgabe. In diesem Fall dürfe das Kreuz für die Dauer des laufenden Schuljahres in den Räumen unverzüglich abgehängt werden, in denen sich der betreffende Schüler aufhalte. Der Gerichtshof von Kastilien-León verweist in seiner Urteilsbegründung darauf, dass das Straßburger Kruzifixurteil vom November zwar eine Interpretationshilfe sei. Sein Einfluss auf die spanische Rechtsprechung müsse jedoch geprüft werden. Die „laizistische Option“ beziehe sich auf eine zeitlich und objektiv unbegrenzte Abwägung von Rechten, da religiöse Symbole in Spanien außerordentlich häufig anzutreffen seien. Nur durch gegenseitiges Abgrenzen der Rechte aller könne ein Rahmen für das Zusammenleben festgelegt werden, zitiert „El Pais“ aus dem Urteil. Der Kruzifixstreit in Valladolid hatte sich im Herbst 2008 entzündet, als ein laizistischer Verein einen Beschluss des Elternbeirats der Macías-Picavea-Schule zugunsten religiöser Symbole in der Schule angefochten hatte. Die Vertreter des Vereins stellten an der Schule allerdings eine Minderheit dar. Die Sprecherin des Elternbeirats der Macías-Picavea-Schule, María José Moral, hatte öffentlich erklärt, dass viele Eltern den Streit um Kreuze in Klassenzimmern nicht verstünden, da das Kreuz aus ihrer Sicht kein Problem darstelle. Beobachter sehen in dem Urteil des Gerichtshofs von Kastilien-León eine faktische Stärkung der Elternbeiräte an den Schulen.

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