„,Die‘ Bundeswehr tötet keine Zivilisten“

Der evangelische Militärdekan Hartwig von Schubert über den Afghanistan-Einsatz

Herr Dekan, Bischöfin Käßmann sorgt derzeit mit ihren Aussagen zu Afghanistan für Aufsehen und auch Kritik. Wie stehen Sie dazu?

Es ist inzwischen wohl allgemein unstrittig, dass die zivilen Maßnahmen intensiver, passgenauer und besser koordiniert werden müssen; das betont bereits die Friedensdenkschrift von 2007, das fordern sowohl unser Militärbischof als auch die Ratsvorsitzende und im übrigen auch die Bundeswehr. Allerdings muss es auch eine bewaffnete Macht geben, die dem Gedanken des Rechts und des Rechtsstaates zur Durchsetzung verhilft. Irgendeine Art von Staatlichkeit wird auch dieses Land brauchen, wie jedes Land der Erde. Staatlichkeit heißt, es gibt ein Gewaltmonopol, damit nicht jeder Bürger, der etwas stärker ist als der nächste, diesem seinen Willen aufzwingt. Auch das steht in der Friedensdenkschrift.

Das klingt trotzdem recht martialisch.

Selbstverständlich ist ein Staat nie auf Gewalt allein zu gründen. Ganz im Gegenteil. Die Grundlage ist des Zusammengehörigkeitsgefühl der Bürger, eine gemeinsame kulturelle Tradition, eine gemeinsame Geschichte, eine begrenzte Zahl von Sprachen. Das alles ist in Afghanistan historisch nicht vorhanden. Dieses Land liegt sowohl religiös als auch kulturell und ethnisch an einer Bruchkante der Kontinente. Das heißt, die wesentlichen Anstrengungen, um den Menschen aus 30 Jahren Bürgerkrieg herauszuhelfen, müssen ziviler Natur sein. Aber sie können alle nur gelingen, wenn sie flankiert werden von einer entschlossenen Durchsetzung des Rechts unter maximaler Einbeziehung übrigens der islamischen Rechtstraditionen. Das ist die Position des Rechtspazifismus, die wir vertreten.

Was sagen Sie zu der Kritik an den Einsätzen der Bundeswehr, wenn etwa gesagt wird, das sei Krieg, und deutsche Soldaten töteten auch Zivilisten, wie es auch Frau Käßmann gesagt hat?

„Die“ Bundeswehr tötet keine Zivilisten. Die Bundeswehr schützt die Bevölkerung, wenn zur Zeit auch unzureichend, vor der Willkür von inzwischen circa 2 000 totalitären Islamisten, die das zerrüttete Land zynisch für ihre Machtgelüste ausbeuten. Die Bundeswehr ist hier angetreten, um Frieden in dieses Land zu bringen und nicht um Konflikt, Gewalt und Krieg zu säen. Wenn es zum Verlust von Menschenleben kommt – unter der Zivilbevölkerung, in den eigenen Reihen und beim Gegner – dann ist das Gegenstand von strengen Überprüfungen bis hin zu staatsanwaltlichen Ermittlungen. Und dabei ist bisher nie Anklage erhoben worden, weil immer deutlich geworden ist, dass nach Gesetz und Recht gehandelt wurde.

Ein spezieller Fall steht ja noch aus: Der Luftangriff von Kundus.

Sollte es in diesem Fall zu entsprechenden Ergebnissen bei den Ermittlungen kommen, werden auch entsprechende Konsequenzen gezogen. Die Bundeswehr geht mit ihren eigenen Fehlern sehr kritisch um, ebenso wie die Justiz in Deutschland. Es ist keineswegs dem Gutdünken überlassen, über Menschenleben zu entscheiden.

Kann die Kirche Gewalt und Krieg rechtfertigen?

Einen Krieg nicht, rechtserhaltende Gewalt ja. Wir haben 1945 das Ende des Zweiten Weltkriegs erlebt. Die Generation damals hat in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und in der UN-Menschenrechtscharta ein Vermächtnis hinterlassen; nämlich genauso den Krieg abzuschaffen wie die Folter, die Sklaverei und die Rassendiskriminierung und all die anderen Geißeln, mit denen wir uns selber quälen. Um dieser Geißel des Krieges ein für alle Mal ein Ende zu bereiten, verbietet die UN-Charta den Krieg. Sie macht nur zwei Ausnahmen.

Welche sind das?

Eine ist die unmittelbare Selbstverteidigung und die Zweite sind Maßnahmen in einem System kollektiver Sicherheit, bei dem die Staatengemeinschaft einem bedrohten Land zu Hilfe kommt. Dann wird kein Krieg erklärt, sondern es wird in einem bewaffneten Massenkonflikt auf Mandatierung des Sicherheitsrates hin eine entsprechende Ordnungsmaßnahme vorgenommen. Die ist allerdings mit der Gewalt bewehrt, die nötig ist, um den Aggressor in die Schranken zu weisen. Das internationale Krisenmanagement war dabei in den letzten 15 Jahren sehr erfolgreich. Die Kriege gingen gegenüber Mitte der 90er Jahre um die Hälfte zurück.

Handelt es sich in Afghanistan um einen Kriegs- oder einen Friedenseinsatz?

Die internationale Schutztruppe ISAF ist anders als die Operation Enduring Freedom OEF, an der in Afghanistan kein deutscher Soldat mehr beteiligt ist, eindeutig ein Friedenseinsatz. Die afghanische Regierung hat die internationale Staatengemeinschaft zu Hilfe gerufen, und alle zusammen stehen in der Pflicht, diesen noch sehr schwachen Staat jetzt gegen skrupellose Powerbroker zu verteidigen. Das ist ein friedensrechtliches Mandat. Es kann aber sein, dass bei bestimmten Eskalationsstufen ein Wechsel zu einem konfliktrechtlichen Mandat stattfinden muss. Vielleicht bewertet die Londoner Afghanistankonferenz das auch neu.

Was sind die Kennzeichen eines Friedenseinsatzes?

Kein Zivilist darf im Rahmen einer militärischen Aktion in Abwägung gegenüber auch noch so hochrangigen militärischen Zielen getötet werden. Es kann aber sein, dass die Truppe sich selbst verteidigen muss. Die Soldaten müssen nicht ihr eigenes Leben zugunsten anderer opfern.

Was erwarten Sie konkret von der Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London?

Wenn ich mir etwas wünschen könnte, dann, dass das vielfältige Nebeneinander, Durcheinander und Gegeneinander der internationalen, nationalen und nichtstaatlichen Akteure, die hier versuchen Afghanistan zu helfen, ein Ende nimmt. Alle zusammen müssen lernen, endlich militärisch und zivil an einem Strang zu ziehen.

Ihre Befürchtungen?

Meine Befürchtung ist, dass dort wieder nicht offen und weitblickend über die Fragen verhandelt wird, die hier zur Debatte stehen. Die Sorge unserer Politiker gilt natürlich nicht nur Afghanistan und seiner Bevölkerung. Die Sorge gilt im Wesentlichen ihrer eigenen Akzeptanz in den Gesellschaften, in denen sie Wahlen gewinnen oder verlieren können. Gut, aber der große Krisenbogen von Jerusalem bis Kaschmir muss in absehbarer Zeit zur Ruhe kommen, sonst kann von hier aus eines Tages die ganze Welt in Brand gesetzt werden. Unsere Anstrengungen werde so lange dauern wie nötig.

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