Berliner Senat lässt Volksbegehren „Pro Reli“ zu

Berlin (DT/KNA) Der Berliner Senat hat die Zulässigkeit des beantragten Volksbegehrens zur Aufwertung des Religionsunterrichts festgestellt. Nach Zählung durch die Bezirksämter seien 34 472 gültige Unterschriften dafür abgegeben worden, meldete der Landespressedienst am Dienstag nach einer Senatssitzung. Ende November hatte die Bürgerinitiative „Pro Reli“ 37 389 Unterschriften an Landeswahlleiter Michael Kube übergeben. 20 000 gültige Unterschriften hätten ausgereicht, um das Volksbegehren auf den Weg zu bringen. Die von CDU und Kirchen unterstützte Initiative will erreichen, dass der Religionsunterricht ein gleichberechtigtes Alternativfach zu Ethik wird. Bislang ist Religion nur ein Zusatzangebot der Kirchen. Nun befasst sich das Abgeordnetenhaus erneut mit der Frage. Ein Volksbegehren kommt zustande, wenn danach in vier Monaten 170 000 wahlberechtigte Berliner dies fordern. Dann wird die Frage allen Wahlberechtigten zum Volksentscheid vorgelegt. In einer an das Abgeordnetenhaus gerichteten Stellungnahme lehnte der Senat erneut eine Abwahlmöglichkeit vom Ethikunterricht ab. Dies wäre einer gemeinsamen Vorbereitung der Schüler unterschiedlicher Religionen auf ein friedliches Zusammenleben abträglich, erklärte die Landesregierung. Zugleich betonte sie, den Religionsunterricht und die Lebenskunde des Humanistischen Verbands nicht von der Schule verdrängen zu wollen.

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