Heiligenkreuz

Gewissen schützt vor Strafe nicht

Martin Krutzlers kirchenrechtliche Arbeit über Täter deckt Schnittstellen auf. Eine Rezension.

Päpstliche Bannbulle gegen Luther
Die Berufung auf die eigenen religiösen Befindlichkeiten nach der Maxime „Hier stehe ich und kann nicht anders“ entschuldigt in den Augen der Kirche nicht alles – die päpstliche Bannbulle gegen Martin Luther beweist das. Foto: Alessandro Serranò / SIciliani

 Gewissenstäter – vor dem geistigen Auge tauchen Figuren wie Thomas Morus und Claus Schenk von Stauffenberg auf. Auch die religiöse Sphäre kennt den Menschen, der sich seinem Gewissen verpflichtet fühlt und von daher gegen Glaubenssätze oder kirchliche Disziplin angeht. Die Kirchengeschichte weist Beispiele auf, so wie es umgekehrt auch Heilige gibt, die besonders dafür eintraten, dass das informierte Gewissen von der Kirche zu achten ist. John Henry Newman ist der Theologe, der über seine Gewissenslehre zu einem christlichen Personalismus fand und so zum „Doctor conscientiae“ wurde. Die Kirche erkennt Glaubens- und Gewissensfreiheit an; das letzte Konzil legt Zeugnis davon ab. Die Kirche kennt aber auch ein eigenes Strafrecht, das sechste von sieben Büchern des kirchlichen Gesetzbuches Codex Iuris Canonici. Sie nimmt für sich in Anspruch, ihre schuldig gewordenen Glieder zu strafen, auch wenn sie nicht zu Gefängnis verurteilen kann und will. 

Die Würde des Gewissens

Wie das kirchliche Strafrecht mit der auch von der Kirche anerkannten Glaubens- und Gewissenfreiheit in Einklang zu bringen ist, behandelt der Heiligenkreuzer Zisterzienser Martin Krutzler in seiner sehr gelungenen Dissertation, die ein Standardwerk werden wird. Sie verdient weit über das Kirchenrecht hinaus Beachtung, weil sie sehr klar aufgebaut ist und auch von Nicht-Juristen verstanden werden kann. Das Thema fordert heraus, findet der Autor: „Die Beachtung der Würde des Gewissens ist in der Kirche umso prekärer, als sie eine Gesinnungs- und Glaubensgemeinschaft darstellt, in der erhebliche Teile ihres Rechts hinsichtlich der tatsächlichen Wirksamkeit von der Rezeption im Gewissen der Rechtsadressaten abhängig sind.“ Das kann man nicht erzwingen, es lediglich wünschen und vorbereiten. Was hingegen die „äußere“ Religionsfreiheit angeht – dass niemand zur Annahme der Religion gezwungen werden kann – richtet sich als Anspruch gegen die Kirche und ist in c. 748 II des Kodex klar geregelt. Es fehlt im kirchlichen Gesetz aber an der Normierung der inneren Glaubens- und Gewissensfreiheit, auch wenn diese, wie der Autor darlegt, als „ius divinum naturale“ der „Unverfügbarkeit der kirchlichen Rechtsordnung vorausliegt“. Krutzler referiert den spannenden Entwicklungsgang hin zu dieser Sicht, an dessen Wegesrand so unterschiedliche Namen wie Rudolf Sohm, Hans Barion und Joseph Klein stehen, von Abaelard und Thomas von Aquin ganz abgesehen. 

Während vom Augsburger Religionsfrieden bis zur Weimarer Reichsverfassung zwischen äußerer Religions- und innerer Gewissensfreiheit kein großer Unterschied gemacht wurde, rückte die Bedeutung der letzteren spätestens nach der Enzyklika „Pacem in terris“ Johannes‘ XXIII. und den Konzilsdokumenten „Gaudium et spes“ und „Dignitatis humanae“ als eigenständige Größe in den Vordergrund. Johannes Paul II. und die nachfolgenden Päpste haben dies bekräftigt und zählen die Gewissensfreiheit zu den objektiven und unverletzlichen Menschenrechten. Dennoch gilt: Der Gewissenstäter, „definiert als Katholik, der ein objektiv und subjektiv verpflichtendes, sanktionsbewehrtes Gesetz (der Kirche) übertritt, weil ihm sein Gewissen eine der Norm entgegengesetzte Verhaltensanweisung gibt“, muss korrigiert werden. Aber geht das eigentlich? Ist nicht der Glaubensakt notwendig eine freie Entscheidung des Menschen? Dann wäre eine durch Strafe erreichte Änderung der Gesinnung nicht ein Glaubenszugewinn, sondern ein nicht zu rechtfertigender Verstoß gegen die Gewissensfreiheit. 

Strafen der Kirche

Martin Krutzler stellt die beiden Strafformen der Kirche vor; es sind geistliche Güter, die hier im Focus stehen. Traditionell und so bereits im ersten kirchlichen Gesetzbuch von 1917 verankert gibt es sogenannte Beugestrafen, die die Besserung des Täters zum Ziel haben und von denen absolviert werden muss, wenn der Widerstand gebrochen ist, der Täter von seiner „Contumacia“ abgelassen hat. Das klassische Beispiel ist die Exkommunikation, die gerade nicht den dauernden, sondern nur den zeitweiligen Ausschluss aus der kirchlichen Gemeinschaft mit sich bringt, darauf angelegt ist, wieder zurückgenommen zu werden. Sie kann „ferendae sententiae“, als „Spruchstrafe“ ausdrücklich verhängt werden oder „latae sententiae“ bei Begehung der Tat, etwa Abtreibung, von selber eintreten. Dieses Prinzip der Tatsanktion ist eine Spezialität des Kirchenrechts und im weltlichen Bereich kaum denkbar. Neben diesen Sanktionen gibt es Vindikativ- oder Sühnestrafen, die ein Delikt vergelten sollen, „so dass ihr Nachlass nicht von der Aufgabe der Widerspenstigkeit des Delinquenten abhängt“. Verbüßung oder Begnadigung bewirken ihr Ende. Dienstrechtliche Vergehen eines Klerikers können etwa durch Gehaltseinbußen, die Entfernung aus dem Amt bis hin zur Entlassung aus dem Klerikerstand geahndet werden. Glaubensabfall, Irrlehre oder Abspaltung (Apostasie, Häresie, Schisma) dagegen sind klassische Beispiele für die erste Gruppe des zu strafenden Verhaltens. 

 Hier kann die Frage einer „Gewissenstäterschaft“ zum Problem werden. Mittlerweile verneinen allerdings nicht wenige Vertreter der Kanonistik, dass die kirchlichen Sanktionen einen Vergeltungs- oder Strafcharakter hätten, sie seien lediglich Ausdruck dafür, „dass die betreffende Person durch ihr Verhalten die kirchliche Gemeinschaft verlassen hat“ und sich außerhalb der „communio plena“ befindet. 

Kirchliches Strafrecht ist möglich

Krutzler positioniert sich klar auf Seiten derer, die der Rechtsordnung der Kirche Mittel zur Durchsetzung ihrer Normen zur Verfügung stellen wollen. Diese sollen falsches Verhalten sanktionieren und damit nicht nur den Betroffenen zur Umkehr auffordern, sondern auch der kirchlichen Gemeinschaft insgesamt das Abweichen von Lehre und Ordnung der Kirche vor Augen stellen. Er tritt also, mit der Mehrheit der Kanonisten, weiter für die Möglichkeit eines kirchlichen Strafrechts ein – ein solches ist ja auch bei dem ganz anders gelagerten Thema des sexuellen Missbrauchs sehr notwendig. Krutzler will die kirchlichen Zensuren aber nicht als „Zwangsmittel zur Bekehrung der Sünder“ verstehen. Vielmehr folgert er, dass etwa die Exkommunikation einen deklarativen Charakter habe, insofern keine Strafe sei und nur für solche Delikte in Frage komme, in denen es darum geht, „einen durch den Delinquenten bereits herbeigeführten Bruch der communio plena festzustellen“, aber mit dem Ziel diese communio-widrige Einstellung zu beenden. Anders formuliert: Die Sanktion mit Zwangscharakter dürfe nicht „unmittelbar und direkt auf die Änderung beziehungsweise Besserung des Gewissensurteils ausgerichtet sein“. Denn das geht gegen die Gewissensfreiheit. Feststellen, dass jemand sich selber außerhalb der Gemeinschaft gestellt habe, dürfe und müsse die Kirche aber weiterhin. Die Exkommunikation schafft keinen Ausschluss aus der Kirche, sondern lediglich eine Einschränkung der Rechte. Das Ziel ist, den Betroffenen in die volle Gemeinschaft zurückzuholen. Dieses Tun missachtet also nicht das Gewissen des Betroffenen, schütze vielmehr „ihre Gemeinschaft und ihr Glaubensgut vor Verunreinigungen und Verwirrungen“ und gehe so letztlich auch den „verirrten Schafen“ nach. Nichts anderes ist Aufgabe und Rechtfertigung kirchlichen Rechts. 

 


Martin Krutzler:
Der Gewissenstäter im kanonischen Recht – Das kirchliche Sanktionsrecht im Lichte der Glaubens- und Gewissensfreiheit.
Verlag Duncker & Humblot, Berlin, 2020, 384 Seiten, 
ISBN 978-3-428-15905-5, EUR 89,90 

 

 

 

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