Menschenrechtler sehen die Lage von Religionsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit in China kritisch. Die Bundesregierung solle im Dialog mit chinesischen Politikern die Menschenrechte ansprechen, fordert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) in einem am Mittwoch in Göttingen veröffentlichten Schreiben an Außenminister Heiko Maas (SPD). Am Donnerstag soll es ein Treffen zwischen Maas und dem chinesischen Außenminister Wang Yi geben, der aktuell Deutschland besucht.
Die Menschenrechte seien in der Volksrepublik „im freien Fall“, erklärte GfbV-Direktor Ulrich Delius. Vor allem religiöse Minderheiten und Nationalitäten wie Uiguren, Kasachen, Tibeter und Mongolen seien bedroht. Die Kommunistische Partei schränke zudem die Glaubensfreiheit von Christen, Muslimen und Buddhisten ein und versuche, absolute Kontrolle über alle Religionsgemeinschaften zu gewinnen.
Weiter fordert die GfbV einen Stopp willkürlicher Verhaftungen und die Schließung illegaler Haftzentren in dem asiatischen Land. „Diese Zentren zur Gehirnwäsche sind ein massiver Verstoß gegen chinesische Gesetze und mit angestrebter Rechtsstaatlichkeit nicht vereinbar“, sagte Delius. Fast wöchentlich ereigneten sich dort ungeklärte Todesfälle. Zudem würden tausende Uiguren und Kasachen ohne Rechtsgrundlage in den Zentren festgehalten.
DT/KNA
