Kirchenrechtler Zapp legt Beschwerde ein

Freiburg (DT/KNA) Der emeritierte Freiburger Kirchenrechtler Hartmut Zapp hat beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Nichtzulassungsbeschwerde eingereicht. Zapp hatte 2007 seinen Austritt aus der Kirche als Körperschaft öffentlichen Rechts erklärt und keine Kirchensteuern mehr gezahlt. Gleichzeitig unterstrich er, dass er sich weiterhin als gläubiges Mitglied der Kirche verstehe. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hatte Anfang Mai festgestellt, dass ein solcher teilweiser Kirchenaustritt unzulässig sei und damit einer Klage des Erzbistums Freiburg stattgegeben. Der VGH entschied, eine Austrittserklärung könne nicht auf den staatlichen Rechtskreis beschränkt werden. Ob es eine Kirchenmitgliedschaft ohne Kirchensteuerpflicht geben könne, sei „allein eine innerkirchliche Angelegenheit“, die aufgrund des Kirchenrechts entschieden werden müsse. Die Mannheimer Richter hoben damit ein Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg auf, das im Juli 2009 Zapps Austritt für rechtens befunden hatte. Die Mannheimer Richter ließen keine Revision gegen das Urteil zu. Mit seiner Nichtzulassungsbeschwerde will Zapp erreichen, dass der Fall vor dem Bundesverwaltungsgericht neu aufgerollt werden kann. Dies sei er sich schuldig, so Zapp. Von den Mannheimer Richtern fühlt sich Zapp nach eigenem Bekunden „sehr missverstanden“.