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„Zensur“ durch die Oligarchen des Internets

Wenn google, Facebook oder auch Twitter die Meinungsfreiheit beschneiden und durch ihre Marktmacht in die Politik eingreifen, ist das gefährlich. Diese Bedrohung gilt allen Menschen. Peter Winnemöller skizziert die Gefahren.
Twitter-Account von US-Präsident Trump einem Twitter-Logo.
Foto: Christoph Hardt, imago-images | Entweder es gibt Meinungsfreiheit oder es gibt sie nicht. Alles was nicht strafrechtlich sanktioniert wird, muss in einer freiheitlichen Demokratie sagbar sein. Wer das verhindert, gefährdet die Demokratie und die Freiheit.

Einen solchen Eingriff in die Meinungsfreiheit gab es noch nie. Der Kurznachrichtendienst Twitter und das soziale Netzwerk Facebook haben zeitgleich die Accounts von US-Präsident Donald Trump gesperrt. Man muss den Mann nicht mögen, doch gilt der Grundsatz der freien Meinungsäußerung in den USA ebenso wie in allen anderen freiheitlichen Staaten der Welt. Ist schon dieser Übergriff bemerkenswert, so ist er noch lange nicht das Ende.

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