Tagesposting: Schlag gegen das Recht auf Leben

Ein fundamentales Recht von Experten unter die Lupe genommen. Von Andreas Thonhauser

Tagesposting: Gezielte  Hinduisierung
Der Autor ist Direktor für Kommunikation in Europa von ADF International. Foto: Archiv

Zugegeben, die Vereinten Nationen sind nicht gerade dafür bekannt, die brennendsten Verteidiger des ungeborenen Lebens zu sein. Was sich allerdings vergangene Woche in Genf im Rahmen der Tagung des UN-Menschenrechtsausschusses abspielte, stellt bisher Dagewesenes in den Schatten. Bereits im Jahr 2015 entschied das aus 18 unabhängigen „Experten“ bestehende Komitee, Artikel sechs des „Internationalen Paktes über politische und bürgerliche Rechte“ zu überprüfen. Der völkerrechtliche Vertrag garantiert die Einhaltung der Menschenrechte und ist gemeinhin als UN-Zivilpakt bekannt. Artikel sechs befasst sich mit dem fundamentalen Recht auf Leben. Dieses Grundrecht nahm die Expertenkommission unter die Lupe. Mit beklemmendem Ergebnis: Das Recht der Frau auf Selbstbestimmung dürfe nicht durch das Recht auf Leben des Ungeborenen beschränkt werden. Man ging noch einen Schritt weiter: Gewissensfreiheit im medizinischen Bereich, also das Recht von Ärzten und Krankenschwestern etwa an Abtreibungen aus Überzeugungsgründen nicht teilnehmen zu müssen, klassifizierte man als „Hürde“. Die Experten fassten ihre Ergebnisse im sogenannten „General Comment 36“ zusammen, welches am 30. Oktober in einer Sitzung des Ausschusses verabschiedet wurde. Diese Feststellungen sind zwar für Länder rechtlich nicht bindend, werden aber als Richtlinien für die staatliche Gesetzgebung anerkannt. Klingt kompliziert? Ist es auch. Und wahrscheinlich wird die Komplexität mit Absicht hoch gehalten. Man will schlicht und einfach nicht, dass jeder mitredet. Hier wird internationales Recht unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt. Natürlich, offiziell wurde die Zivilgesellschaft um Stellungnahmen gebeten. Einige Staaten, Kirchen und Organisationen kamen dieser Aufforderung auch nach. Tatsächlich gehört wurden die Argumente für das Leben allerdings nicht. Am Ende des Tages akzeptierte der Ausschuss das Dokument „einstimmig“. Allein der ägyptische Experte formulierte seinen Missmut: Die Unterordnung des Lebensrechtes Ungeborener unter das Selbstbestimmungsrecht von Frauen stelle einer Verleugnung des fundamentalen Rechtes auf Leben dar.

Nun kann man sich über das abgehobene System der Vereinten Nationen beschweren. Allerdings wird das nicht reichen, wenn man zentrale Werte wie das Recht auf Leben von der Empfängnis bis zum natürlichen Tod schützen möchte. An den Institutionen internationalen Rechts braucht es überzeugtes, professionelles Auftreten und einen langen Atem. Kirchen, NGOs und Staaten müssen gezielt zusammenarbeiten, um diese fundamentalen Rechte für die nächste Generation zu retten. Teilweise gelingt das bereits. Im Falle des „General Comment 36“ muss man sich ein Scheitern eingestehen. Vielleicht wird diese Niederlage aber auch zum Weckruf für alle, die bisher nur zusahen. Einbringen kann sich an den Vereinten Nationen übrigens jeder: Zum Beispiel durch die Unterzeichnung des Genfer Statements zur Einhaltung der Rechte auf Familie, Leben und Glaubensfreiheit unter www.imhumanright.org

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Der Autor ist Direktor für Kommunikation in Europa von ADF International. Foto: Archiv