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Später Durchsetzungsversuch

Soziale Netzwerke: Heiko Maas stellt die Parlamentarier mit seinem Gesetzesvorhaben zeitlich unter Druck. Von Stefan Meetschen
Justizminister Maas
Foto: Paul Zinken (dpa) | Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) äußert sich am 05.04.2017 in Berlin bei einem Pressegespräch zu den Entscheidungen des Kabinetts zu den Themen Kinderehen und Haßkommentare im Internet. Foto: Paul Zinken/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ | Verwendung weltweit

Morgen ist es soweit. Morgen am Freitag, den 19. Mai, ab 10.05 Uhr, wird das von Justizminister Heiko Maas (SPD) verantwortete „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) dem Bundestag zur Ersten Lesung vorgelegt. Es ist ein durchaus umstrittenes Gesetzesvorhaben, das sich mit der Löschung sogenannter „Hassbotschaften“ und „Fake News“ im Internet beschäftigt und dessen Entwurf in den vergangenen Wochen und Monaten breite Kritik ausgelöst hat – unter Journalisten, NGOs und Politikern (vgl. unter anderem DT vom 18. März 2017, S. 11).

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