Morgen ist es soweit. Morgen am Freitag, den 19. Mai, ab 10.05 Uhr, wird das von Justizminister Heiko Maas (SPD) verantwortete „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) dem Bundestag zur Ersten Lesung vorgelegt. Es ist ein durchaus umstrittenes Gesetzesvorhaben, das sich mit der Löschung sogenannter „Hassbotschaften“ und „Fake News“ im Internet beschäftigt und dessen Entwurf in den vergangenen Wochen und Monaten breite Kritik ausgelöst hat – unter Journalisten, NGOs und Politikern (vgl. unter anderem DT vom 18. März 2017, S. 11).
Später Durchsetzungsversuch
Soziale Netzwerke: Heiko Maas stellt die Parlamentarier mit seinem Gesetzesvorhaben zeitlich unter Druck. Von Stefan Meetschen