Würzburg

Schattenboxen gegen Rechts

Die SPD erlebt einen unaufhörlichen Wählerschwund, weil sie sich in einem Kampf gegen Rechtspopulisten verrennt, anstatt sich glaubwürdigum die sozialen Anliegen der Bürger zu kümmern.

SPD
Die Fahne auf dem Willy Brandt Haus, dem Sitz der Bundes-SPD, flattert nachts im Wind. Foto: Paul Zinken (dpa)

Eine der hartnäckigsten Legenden, mit denen sich die SPD bei Laune hält, ist die Behauptung, die Sozialdemokratie sei ein „Bollwerk gegen Rechtspopulisten und Rechtsextreme“, wie es der Parteivize Ralf Stegner ausdrückt. Mit Umfragewerten von 14 Prozent für die SPD und 15 Prozent für die AfD, wie es der ARD Deutschlandtrend in der ersten Septemberwoche ermittelt hat, gleicht dieses Bollwerk allerdings eher einem Deich, der überspült wird.

Den Grund für dieses Versagen der Sozialdemokraten hat eine Bezirksfunktionärin im Endspurt des Wahlkampfs zu den Landtagswahlen in Brandenburg in einem TV-Statement auf unnachahmliche Weise sichtbar gemacht. Elfriede Handrick, Vorstandsfrau in der SPD Wustermark, wurde im ZDF-„heute journal“ nach den Gründen des AfD-Höhenflugs befragt und antwortete: „Ich finde es auch nicht richtig, dass man die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst nehmen muss. Was haben die denn für Sorgen und Nöte? Ich verstehe das nicht. Ich kann das nicht verstehen. Und ich denke mir auch, auch wenn sie Sorgen und Nöte haben, so haben sie noch lange nicht das Recht, mit Heil Hitler durch die Straßen zu laufen.“

Weit weg von den Basismitgliedern

So unbefangen hat kaum ein SPD-Politiker bislang aufgezeigt, wie sehr sich die Partei von der Bevölkerung entfremdet hat. Umfragen bestätigen dieses Auseinanderdriften: Nur zwei Prozent der Deutschen glauben, die SPD habe Antworten auf Fragen der Zukunft. Die Basismitglieder empfinden es ähnlich. Auf der Regionalkonferenz in Hannover diagnostizierte eine Rentnerin, die seit 25 Jahren in der SPD ist, die Krise ihrer Partei: Die SPD sei zu weit weg von den Menschen. Tage zuvor unterlief dem Vorsitz-Kandidaten Ralf Stegner auf der Regionalkonferenz in Saarbrücken gar die Behauptung: „Die meisten Menschen haben kein Problem, dass ihre Gemeinde islamisiert wird.“ Stattdessen hätten sie ein Problem damit, dass sie ihre Miete nicht zahlen könnten oder die Rente nicht reiche. Auch wenn sein Nachsatz zweifellos zutrifft, dürfte die Unempfindlichkeit gegenüber dem verbreiteten Unbehagen ob einer ungeregelten Migrationspolitik der SPD mehr Zustimmung kosten, als die Genossen ahnen.

470 000 Wähler liefen bei der Bundestagswahl 2017 von der SPD zur AfD über, weitere 400 000 von den Linken, 40 000 von der FDP und 1,05 Millionen von der Union. Sollten diese knapp zwei Millionen bislang untadelige Wähler demokratischer Parteien, ein gutes Drittel der AfD-Wähler insgesamt, auf einmal zu Heil-Hitler-Nazis mutiert sein? Gerade in Ostdeutschland, so die Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach von der Universität Bonn, nähmen AfD-Wähler suspektes Gedankengut im Zweifel in Kauf, sie „wählen AfD nichtsdestotrotz, auch wenn man diese radikalen Positionen nicht teilen, weil man sich bei den anderen eben noch weniger vertreten fühlt“. Es sei ein Protest „gegen das Gefühl, nicht mehr wahrgenommen zu werden von der politischen Elite“.

Seltsamerweise scheint es niemandem in den Anti-AfD-Konsens-Parteien aufzufallen, dass der Kampf gegen Rechts seit Jahren verkehrt herum geführt wird. Das Dauerfeuer von Warnungen vor dem Rechtsruck, die Beschwörungen demokratischer Werte und die Dämonisierung der populistischen Schmuddelkinder haben die AfD zur finsteren Zentralsonne des politischen Lebens aufsteigen lassen. Aus eigener Kraft und ohne das Aufmerksamkeitsgewitter ihrer Gegner wäre die Partei wohl niemals in den Bundestag gelangt. Das linksliberale Milieu ist zum verlässlichen Wahlkämpfer geworden für eine Protestadresse, die weitgehend ohne politische Lösungsansätze auskommt.

Keine Antwort auf Fragilität

In Anlehnung an den Philosophen Theodor W. Adorno könnten wir von einem linksliberalen Verblendungszusammenhang sprechen, denn hier werden Symptome attackiert, um die Ursachen zu ignorieren. Die soziale Schere klafft zunehmend auseinander, die Deutschen fühlen sich verunsichert – bis weit ins bürgerliche Lager hinein. Dass die SPD seit zwei Jahrzehnten, in denen sie abzüglich einer Legislaturperiode in Regierungsverantwortung ist, auf diese wachsende gesellschaftliche Fragilität keine programmatische Antworten gefunden hat, hat bei vielen ihrer einstigen Wähler Enttäuschungen und Wut aufkommen lassen. Spätestens seit der neoliberalen Wende unter Kanzler Gerhard Schröder, der die Agenda 2010 und Hartz IV einführte, fühlen sie sich von der Sozialdemokratie verraten. Von diesem Sündenfall hat sich die Partei bis heute nicht erholt.

Dabei war Schröders Politik nicht die erste Untreue der SPD gegenüber ihren eigenen Anhängern. Vor genau hundert Jahren schlug die Partei die schon fast vergessene deutsche Revolution in der Endphase des Ersten Weltkriegs blutig nieder. Im Oktober 1918 begann in Kiel der Matrosenaufstand gegen das militärische Kriegsregime und die Monarchie, der binnen weniger Tage einen revolutionären Flächenbrand im ganzen Reich entfachte. Es waren in der Hauptsache sozialdemokratisch gesinnte Arbeiter und Soldaten, die ihre Partei an die Macht kämpfen wollten, um ein demokratisches, pazifistisches und antimilitaristisches Deutschland zu schaffen. In vielen großen Städten übernahmen Arbeiter- und Soldatenräte das Kommando.

SPD-Chef Friedrich Ebert war jedoch viel zu sehr ein Mann des Kaiserreichs, um eine soziale Revolution gutzuheißen. Als Marionette des Generalstabs wurde er Reichskanzler und spielte mit seinen Gefolgsleuten ein doppeltes Spiel. Einerseits betrieb er die Abdankung des Kaisers und bereitete Neuwahlen vor, andererseits ernannte er seinen Parteigenossen Gustav Noske zum Oberbefehlshaber der Gegenrevolution. „Meinetwegen“, soll dieser nach eigenem Zeugnis geantwortet haben, „einer muss der Bluthund werden.“ Noske wird vom Historiker Sebastian Haffner als „primitiver Gewaltmensch“ beschrieben, „der seiner ganzen Mentalität nach besser in die NSDAP als in die SPD gepasst hätte“. Mit Hilfe von Freikorps-Truppen zerschlug Noske bis Mitte 1919 die revolutionären Aufstände in zum Teil bürgerkriegsähnlichen Gewaltexzessen. Hunderte Menschen kamen zu Tode, darunter viele Unbewaffnete, völlig Unbeteiligte.

Schon vor 100 Jahren kaum ein "Bollwerk"

In der neugegründeten Weimarer Republik besetzten die Sozialdemokraten anschließend zwar alle Spitzenämter, doch die Dämonen der gegenrevolutionären Freikorps, aus denen sich die heranwachsende Nazibewegung speiste, wurde die erste deutsche Republik nie wieder los. 1933 ging sie mit der Machtergreifung Hitlers zugrunde. Die sozialdemokratische Arbeiterpartei hatte die revolutionären Arbeitermassen verraten, so schreibt Sebastian Haffner: „Dieselben Arbeiter, die sich 1918 – und auch noch 1919 und 1920 – so tapfer und glücklos geschlagen hatten, fanden ihren Kampfgeist gebrochen, als sie ihn fünfzehn Jahre später noch einmal gebraucht hätten – gegen Hitler.“ Haffner ist überzeugt, dass die deutsche Revolution 1918 „die beste und, im historischen Rückblick, wohl die einzige Möglichkeit bot, das alles zu verhindern“ – die Nazidiktatur, den Zweiten Weltkrieg, den Holocaust, die deutsche Teilung nach der Kriegsniederlage. Mit dem Bollwerk gegen rechts, als das sich die Sozialdemokraten heute wieder unablässig rühmen, war es in der Geschichte der Partei nicht zum Besten bestellt.

Dennoch macht dieses historische Versagen eine SPD in Zukunft nicht entbehrlich. Gerade für Menschen, die sich christlichen Werten verbunden fühlen, kann eine Sozialdemokratie, die sich auf ihren Glutkern zurückbesinnt, wertvolle Angebote machen. Die CDU/CSU war stets die Volkspartei des Wohlstands, der wirtschaftlichen Stabilität, der materiellen Sicherheit. Intellektuell hat sie nie eine Deutungshoheit beansprucht, sie fand im volkstümlichen Gemüt und ökonomischen Wachstum ihr Genügen. Auch wenn die Union das „C“ im Namen führt, kann dies für praktizierende Christen nicht ausreichen. „Der Menschen lebt nicht vom Brot allein“, heißt es in der Bibel. Und die SPD hatte seit jeher eine andere Aufgabe. Ihre Mission ist es, die Fragen nach dem Warum zu stellen. Die SPD ist für Sinnstiftung zuständig, für gesellschaftliche Orientierung in einer Welt, die jeden Tag unübersichtlicher wird. Wenn die Sinnstiftungspartei aber selber keinen Kompass mehr hat und seit 20 Jahren anstelle von wegweisenden Ideen nur personalpolitische Seifenopern präsentiert, dann macht sie sich aus eigenem Antrieb überflüssig.

Die SPD muss sich Visionen zuwenden

Die Partei tut also gut daran, sich das „Siehe, ich mache alles neu!“ aus der Johannes-Offenbarung zu Herzen zu nehmen, denn nur eine Sozialdemokratie, die wir personell und inhaltlich gleichsam nicht wiedererkennen, hat das Potenzial zu einer neuerlich gewichtigen Rolle im Parteiensystem. Die SPD muss sich gesellschaftlichen Visionen zuwenden und offen beispielsweise über die Bürgerversicherung und ein nichtprofitorientiertes Gesundheitswesen, über ein Bedingungsloses Grundeinkommen und über eine Gemeinwohl-Ökonomie diskutieren. Die Partei muss sich sozial- und wirtschaftspolitisch links schärfen und zugleich in den Bereichen innere Sicherheit und Migration restriktiver konturieren. Sozialdemokraten müssen ihre Scheu überwinden, sich traditionell rechte Themen links anzueignen.

Ohne einen Bruch mit der Vergangenheit ist keine Umkehr, kein Neubeginn möglich, das wissen auch viele Genossen. Und sogar ihre politischen Gegner geben zu, dass eine neue Sozialdemokratie, eine starke SPD für Deutschland unverzichtbar ist.

Holger Fuß ist freier Journalist in Hamburg und analysiert die Krise der Sozialdemokratie in seinem aktuell erschienenen Buch „Vielleicht will die SPD gar nicht, dass es sie gibt. Über das Ende einer Volkspartei“ (FinanzBuch Verlag, 256 Seiten, 22,90 Euro).