Lasst uns über den gerechten Krieg reden

Die Debatte um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan will nicht enden – seit die EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann zu Neujahr das Nachdenken über einen Rückzug predigte. Bellizisten und Pazifisten stehen sich wieder gegenüber. Aber ist das die richtige Alternative? Welche Impulse der Begriff eines „gerechten Krieges“ in Nachfolge von Augustinus und Thomas von Aquin der Debatte geben kann, überlegt hier ein Militärethiker.

Gibt es so etwas wie „gerechte Kriege“ oder gerechtfertigten Einsatz militärischer Gewalt? Ist der Konflikt in Afghanistan ein solcher? Gegen wen darf sich im Zweifelsfall militärische Gewalt richten und welche Regeln sind auch in „gerechten Kriegen“ einzuhalten? Oder ist die Idee eines „gerechten Krieges“ anachronistisch in Zeiten von UNO und Völkerrecht, die den Weltfrieden sichern sollen? Diese und ähnliche Fragen stellen sich nicht erst seit der Diskussion über den Luftangriff bei Kundus und der Neujahrspredigt der EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann. Diese Fragen stehen nun aber wieder einmal im Fokus des öffentlichen Interesses. Und das ist gut so, denn sie können keineswegs als geklärt gelten; eine grundlegende öffentliche Debatte, die über die Diskussion konkreter Ereignisse hinausgeht, ist überfällig.

Wie sollen wir auf Krieg und Gewalt reagieren, welche moralischen Maßstäbe können in derartigen Situationen angelegt werden? Die Auseinandersetzung mit diesem Thema beschäftigte Philosophen schon vor über 2 000 Jahren. Ein Konsens ist dennoch bis heute nicht gefunden. Etwas vereinfacht lassen sich drei grundlegende Positionen bezüglich der moralischen Bewertung von Kriegen unterscheiden.

Die sogenannten Realisten vertreten die Meinung, dass Kriege nicht moralisch, sondern nur unter dem Gesichtspunkt politischer Klugheit bzw. nationaler Interessen bewertet werden können. Moral spielt in zwischenstaatlichen Konflikten keine Rolle, weil Staaten als Souveräne keiner höheren Instanz unterworfen sind. Krieg und Moral haben sich demnach nichts zu sagen: Silent leges inter arma, zu deutsch: Unter Waffen schweigen die Gesetze. Die These, dass Krieg nichts mit Moral zu tun hat, wird auch von den Pazifisten geteilt. Sie bestreiten zwar nicht, dass sich Kriege moralisch bewerten lassen. Diese lassen sich aber ihrer Meinung nach unter keinen Umständen moralisch legitimieren. Auf die Ausübung von Gewalt muss unter allen Umständen verzichtet werden. Zwischen diesen beiden Extrempositionen ordnet sich die Idee vom gerechten Krieg ein. Entstanden ist sie vor über 2 000 Jahren und wurde vor allem von christlichen Denkern entwickelt. Eine herausragende Rolle kommt Augustinus und Thomas von Aquin zu; der erste gilt als Begründer der Lehre, der zweite hat im 13. Jahrhundert für eine systematische Formulierung der Ideen und ihren Eingang ins kanonische Recht gesorgt. Auch wenn die Bezeichnung „gerechter Krieg“ anderes vermuten lässt, ist die Lehre mitnichten bellizistisch und bewertet Kriege und Gewalt zunächst als moralisch verwerflich. Anders als von den Pazifisten wird dieses Urteil von den Vertretern dieser Lehre jedoch als ein nur auf den ersten Blick gültiges Urteil betrachtet, das in einigen Situationen revidiert werden kann. Der Standpunkt eines „gerechten Kriegers“ ist also weniger klar als der eines Pazifisten in Bezug auf die Ablehnung jeglichen Krieges und weniger klar als der der Realisten in Bezug auf das Zulassen des Krieges als Mittel der (internationalen) Politik.

Lehre vom gerechten Krieg stellt einen Kriterienkatalog auf

Zur Überprüfung der Legitimität militärischer Gewalt stellt die Lehre vom gerechten Krieg einen Kriterienkatalog auf, mit dessen Hilfe tatsächlich stattgefundene Fälle bewertet werden können. Dieser Katalog ist in die Bereiche des ius ad bellum (Recht zum Kriegsbeginn) und des ius in bello (Regeln der Kriegsführung) geteilt – und reflektiert so die unterschiedlichen Ebenen von Fragen, die der Einsatz kriegerischer Gewalt aufwirft. Begonnen werden darf ein Krieg gemäß des ius ad bellum nur von einer dazu berechtigten Instanz, wenn ein rechtfertigender Grund vorliegt und nicht aus anderen Motiven gehandelt wird. Weiterhin muss der Krieg letztes Mittel und als solches angemessen sein. Schließlich muss eine hinreichende Aussicht bestehen, mit Hilfe des Krieges die Wiederherstellung des Friedens zu erreichen. Nach den Regeln des ius in bello dürfen im Krieg keine Nichtkombattanten angegriffen werden, müssen einzelne Kriegshandlungen verhältnismäßig zum militärischen Nutzen sein und bestimmte besonders grausame Mittel (wie etwa Massenvernichtungswaffen oder auch Folter) dürfen unter keinen Umständen eingesetzt werden.

Damit ein Krieg als gerecht gelten kann, müssen alle diese Kriterien zu Kriegsbeginn erfüllt sein beziehungsweise im Krieg eingehalten werden. Die Messlatte liegt also hoch und es dürfte wenige historische Fälle geben, die diese Anforderungen allesamt erfüllen.

Aber kann uns diese schon alte Idee in der heutigen Zeit überhaupt noch Orientierung geben? Sind die genannten Kriterien einfach auf aktuelle Konflikte übertragbar? Es gibt verschiedene Stimmen, die das aus unterschiedlichen Gründen bestreiten.

Es ist zunächst wahr, dass die Idee des gerechten Krieges in einer Zeit entstanden ist, die mit der unseren wenig gemein hat. Diese Tatsache allein ist zwar noch kein Grund, die Geltung der Theorie zu bestreiten. Sie weist aber darauf hin, dass keine reibungslose Übertragung zu erwarten ist. In der Tat stellen terroristische Anschläge und Konflikte wie der in Afghanistan insofern ein Problem dar, als sie keine klassischen Staatenkriege sind, wie sie die Denker des gerechten Krieges vor Augen hatten. Wie die Kriterien in solchen Fällen angewandt, oder wie sie auf „neue Kriege“ übertragen werden können, bedarf deshalb sorgfältiger Überlegungen. Ein einfaches Abhaken der überlieferten Bedingungen wird weder der Komplexität der Tradition noch den genannten Konflikten gerecht. Eine Aktualisierung der Kriterien wäre hingegen im Sinne der Tradition, denn die Lehre vom „gerechten Krieg“ ist kein starres Gebilde. Sie kann modifiziert werden und dann auch auf aktuelle Konflikte Anwendung finden.

Nicht von der Hand zu weisen ist zunächst auch der Einwand, mit der Gründung der UNO habe das Völkerrecht die Idee eines gerechten Krieges überwunden und die Lehre somit ihre Bedeutung verloren. Hier gilt es allerdings zu differenzieren. Denn einerseits erkennt auch das Völkerrecht in Ausnahmesituationen „das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung“ (UN-Charta, Artikel 51) und somit auch das Recht auf Gegengewalt an. Andererseits hat das Völkerrecht angesichts der neuen Konfliktkonstellationen immer wieder Lücken und Schwächen offenbart, die seine Weiterentwicklung dringlich erscheinen lassen. Neben der Reaktion auf terroristische Bedrohungen sei hier an die „humanitären Interventionen“ erinnert, die vor dem 11. September 2001 und der anschließenden Konzentration auf den „Krieg gegen den Terrorismus“ ein wichtiger Streitpunkt waren. Und das unabhängig davon, ob sie stattgefunden haben wie 1999 im Kosovo, oder unterlassen wurden wie 1994 in Ruanda. Das „International Committee on Intervention and State Sovereignty“ (zu deutsch: Internationale Kommission zu Intervention und Staatensouveränität, eine unabhängige Kommission, die auf Initiative Kanadas 2001 eingerichtet wurde) hat in seinem Thesenpapier zu humanitären Interventionen in überzeugender Weise auf die Lehre vom gerechten Krieg rekurriert und sie als strukturierenden Rahmen genutzt. Es hat damit gezeigt, wie die Idee bei der Entwicklung völkerrechtlicher Normen zur Konfliktregulierung eine nützliche Inspiration sein kann.

Das Bombardement in Kundus muss genau analysiert werden

Etwas paradox formuliert lässt sich zusammenfassen, dass der Erfolg der Lehre vom gerechten Krieg zugleich auch ihr Problem ist. Zwar wird oft auf sie zurückgegriffen, aber das geschieht nicht immer mit dem nötigen Wissen um Möglichkeiten und Grenzen ihrer Übertragbarkeit auf heutige Verhältnisse und führt zu missverständlichen Auslegungen. Trotz dieser Einschränkung bleiben die von den Vertretern der „gerechten Kriege“ gestellten Fragen die richtigen und diejenigen, die auch für die moralische Bewertung heutiger Kriege und Konflikte relevant bleiben.

Wie könnte eine solche Übertragung zum Beispiel für den Konflikt in Afghanistan aussehen? Als der Krieg nur wenige Tage nach dem 11. September 2001 von den USA begonnen wurde, waren die Forderungen des ius ad bellum wohl kaum alle erfüllt. Zumindest muss als strittig gelten, dass der Krieg tatsächlich letztes und angemessenes Mittel sowie Notwehr war. Der Kriegsbeginn erfüllt die Anforderungen eines gerechten Krieges kaum. Da die Bundeswehr sich erst am UN-geführten ISAF-Einsatz beteiligt hat, der völkerrechtlich gedeckt ist, sind für ihren Einsatz eher die Regelungen des ius in bello einschlägig. Während der Beitrag zur zivilen Wiederaufbauhilfe nicht gegen Kriegsregeln verstößt, müssen Kriegshandlungen wie das Bombardement bei Kundus genau analysiert werden. Die hohe Zahl ziviler Opfer legt zunächst eine moralische Verurteilung des Angriffs nahe; wenn der militärische Nutzen jedoch verhältnismäßig und die Bedrohungslage imminent gewesen sind, könnte der Angriff innerhalb eines gerechten Krieges legitim gewesen sein. Vorausgesetzt, der Einsatz in Afghanistan wird als Teil eines Krieges bewertet, denn nur dann sind die Kriterien des gerechten Krieges anwendbar.

Hinter der Idee des „gerechten Krieges“ steckt, auch wenn der Begriff anderes nahelegt, die Vorstellung einer friedlicheren Welt, in der Gewalt nur einen Notnagel darstellt. In diesem Sinne hat der amerikanische Präsident Barack Obama in seiner Nobelpreisrede zu Recht in einem Atemzug für die neuerliche Auseinandersetzung mit dem Begriff des „gerechten Krieges“ als auch den Anforderungen an einen „gerechten Frieden“ geworben. Beides ist dringlich geboten.