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Kulturrat: Staatsziel Kultur scheitert an Länderhoheit

Der Deutsche Kulturrat hat an die Union appelliert, ihren Widerstand gegen ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz aufzugeben. Ein Staatsziel Kultur scheitert nach Ansicht der Spitzenorganisation der Bundeskulturverbände bisher an der Blockadehaltung vor allem unionsgeführter Länder, die ein Aufweichen ihrer Kulturhoheit befürchten. „Mit einem Staatsziel Kultur mit Verfassungsrang würde das, was seit Gründung der Bundesrepublik zunehmend Rechtspraxis ist, plötzlich auch Recht werden und wir hätten eine im Grundgesetz abgesicherte Bundeskulturpolitik“, sagte der Geschäftsführer des Kulturrates, Olaf Zimmermann, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa.

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