Manchmal bedeutet ein „Nein“ ein „Ja“. Zum Beispiel im Falle des katholischen Europa-Abgeordneten Martin Kastler (CSU), der bei der gestrigen Abstimmung im EU-Parlament über das umstrittene Handelsabkommen ACTA, wie zahlreiche SPD-, Liberale- und Grünen-Politiker, mit „Nein“ gestimmt hat. Das Europäische Parlament sprach sich damit endgültig gegen die Unterzeichnung des Handelsabkommens ACTA aus.
Kulturkampf um das Netz
Das Europäische Parlament hat sich gegen ACTA entschieden: Die Diskussion über Rechte im Internet geht weiter. Von Stefan Meetschen