Kommentar: Was nach dem Rücktritt bleibt

Von Alexander Riebel

Also doch. Wie erwartet ist Bundesbildungsministerin Annette Schavan zurückgetreten. Ob ihre Erklärung wirklich zutrifft, sie könne nun besser gegen die Universität Düsseldorf prozessieren, mag dahingestellt bleiben. Im bevorstehenden Wahlkampf hätte Ihr Verbleib gewiss Punkte gekostet.

Beinahe einhellig war jedoch der Respekt, der Schavan überparteilich für ihr Lebenswerk entgegengebracht wurde. In ihrer beinahe 18-jährigen Amtszeit als Kultusministerin in Baden-Württemberg tat sie sich besonders durch ihr Eintreten für das achtjährige Gymnasium hervor. Aber wer ist darüber heute wirklich glücklich, und hat es die Entwicklung der Kinder gefördert? Dass die Schüler in Baden-Württemberg bei den PISA-Tests überdurchschnittlich abgeschnitten haben, ist sicher auch Schavans Verdienst. Und woran wird man sich in ihrer Bundesbildungspolitik erinnern? Bei ihrer Vorgängerin Edelgard Buhlman (SPD) war es die Einführung der Juniorprofessur, an die viele, wenn auch schmerzlich zurückdenken, weil plötzlich zehntausend Habilitanden auf der Straße standen. Schavan hat dann mit viel Geld in der Hand die unsägliche europäische Bologna-Reform für Deutschland mitgetragen, die heute kein Student und kein Professor will. Auf der Internetseite des Bundesbildungsministeriums hieß es ständig, dass große Summen in Bildung und Forschung investiert werden, was nichts daran geändert hat, dass viele für Lehraufträge nur Cent-Beträge bekommen, rechnet man einmal den Arbeitsaufwand zusammen.

Auch die katholische Welt erinnert sich an Schavan, die 2007 dem 7. EU-Forschungsrahmenprogramm zustimmte, damals mit einem Volumen von 54,4 Milliarden Euro das weltweit größte Förderprogramm für Forschungsprojekte. Das bedeute für die Embryonenforschung einen Dammbruch. Denn jetzt konnten Länder, in denen die Forschung an embryonalen Stammzellen erlaubt war, die aus getöteten Embryonen gewonnen wurden, auch Gelder aus den Ländern zur Forschung erhalten, in denen das verboten oder nur eingeschränkt möglich war – so in Deutschland. Die Förderung hatte bloß noch die Gewinnung der embryonalen Stammzellen ausgeschlossen. Die weitreichenden Konsequenzen, die Schavans Entscheidung hatte, bezeichnete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ dann auch als „Sargnagel für die strenge deutsche Gesetzgebung“. Die Folgen waren verheerend: Die Stichtagsregel wurde 2008 verschoben, damit sich deutsche Forscher an der Förderung des Forschungsprogramms beteiligen konnten.

Für Schavans Nachfolgerin Johanna Wanka (CDU) gibt es jetzt viel zu tun. Die promovierte Mathematikerin könnte neuen Schwung in die Bildungspolitik bringen, sich verstärkt um die finanzielle Verbesserung der Schulen einsetzen, und nicht zuletzt um die Querelen zur Promotionsordnung. Wenn sie in einer neuen Regierungszeit Merkels bleiben sollte, und nicht eine eventuell rehabilitierte Schavan zurückkommt, dann müsste sie Ersatz für auslaufende Großprogramme finden: Für den Pakt für Forschung und Innovation 2015, die Exzellenzinitiative 2017 und den Hochschulpakt 2020. Die einstige Professorin für Ingenieurstechnik, die auch schon Erfahrungen als Rektorin an der Hochschule Merseburg hat, ist nun eine weitere Protestantin im Kabinett Merkels – der einzige Katholik unter ihren Ministern ist damit Umweltminister Altmaier. Was ihr Bekenntnis für ihre Politik bedeuten wird, muss sich noch zeigen. Politisch gilt sie jedenfalls als konservativ; jedoch trifft ihre Vorhersage von 2012 nicht zu, dass es in fünf Jahren in allen Bundesländern Studiengebühren gebe. Am Donnerstag soll sie als neue Bildungsministerin ernannt werden.