Ineffektiv und nicht praktikabel

Jugendschutz im Netz: Alvar Freude vom „AK Zensur“ über den gescheiterten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Von Clemens Mann

Alvar Freude. Foto: A. Freude
Alvar Freude. Foto: A. Freude
Kürzlich ist die Novellierung zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) gescheitert. Warum feiern Blogger und Netzaktivisten das als einen Sieg der Vernunft?

Innerhalb der Netzgemeinde gab es eine lange Diskussion über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, ob er überhaupt in dieser Form sinnvoll ist und welche Auswirkungen er auf das Netz hat. Die meisten Nutzer bezweifelten, dass der Staatsvertrag dem Kinder- und Jugendschutz dienlich ist. Bedenken wurden auch geäußert, weil derartig verschärfte Bestimmungen das, was das Internet in den letzten zehn, fünfzehn Jahren ausgemacht hat, in Frage stellen. Das Internet ist ein wenig die Verwirklichung von Bertolt Brechts Radiotheorie. Brecht hatte in den 20er Jahren davon gesprochen, dass der Rundfunkapparat nicht nur einseitig sein, sondern jeder Empfänger auch senden können sollte. Wir haben im Internet die Möglichkeit, dass jeder sehr einfach und mit geringem Aufwand etwas publizieren kann. Man braucht in den letzten Jahren noch nicht mal einen technischen Hintergrund wie Mitte der 90er Jahre. Mit dem JMStV wäre hier eine große Hürde gesetzt worden. Denn jeder der etwas im Internet veröffentlichen will, muss eine Alterseinstufung des Inhaltes durchführen.

Was ist daran denn verkehrt?

Jeder hätte diese Alterseinstufung durchführen müssen, auch für alle älteren Beiträge. Man denke beispielsweise an Wikipedia: Allein Wikipedia hat eine Million Texte in der deutschen Ausgabe, viele Kommentarseiten und alte Versionen. Alles das müsste einer Alterseinstufung unterzogen werden. Zudem ist eine solche Einstufung schon für Fachleute sehr schwierig. Wir haben ein Experiment gemacht beim Arbeitskreis Internet und Zensur, wo wir verschiedene Webseiten ausgewählt haben, die wir den Nutzern zum Bewerten vorgelegt haben. 80 Prozent der Bewertungen waren falsch – was nicht weiter verwunderlich ist, denn Laien sind keine ausgebildete Medienpädagogen. Überhaupt herrscht keine Einigkeit darüber, was für Kinder und Jugendliche noch oder nicht mehr tauglich ist. Da spielen die verschiedenen Moralvorstellungen eine große Rolle. Insofern wäre bei der Einstufung immer ein rechtliches Risiko geblieben. Natürlich könnte man die Einstufung außer Haus geben. Aber das kostet viel Geld.

Lehnen sie eine Einstufung generell ab?

Ich denke, man muss hier differenzieren. Wir haben aus gutem Grund bei Zeitungen und Zeitschriften keine Alterseinstufungen. Und aus ähnlich guten Gründen haben wir bei Filmen und Computerspielen eine Alterseinstufung. Es wäre möglich gewesen, das im Staatsvertrag so zu regeln, dass solche Inhalte, die üblicherweise einer Alterseinstufung unterliegen, auch online eine Alterseinstufung haben müssen. Ich habe überhaupt kein Problem zu sagen, dass man bei Inhalten, die in der Entwicklung ohnehin schon teuer sind, eine Alterseinstufung einführt. Die Diskussion über die Kennzeichnung von Inhalten und die Alterseinstufung haben wir aber schon seit Mitte der 90er Jahre. Und immer wieder wurden entsprechende Versuche verworfen. Sie ist nicht praktikabel und gerade eine starre Alterseinstufung ist in einem weltweiten Medium vollkommen fehl am Platz. Über das Internet sind nicht nur Angebote aus Deutschland abrufbar, sondern auch aus dem Ausland. Man kann sich nicht einfach auf Deutschland konzentrieren.

Der Jugendschutz im Internet sollte durch Filter-Systeme garantiert werden. Gibt es überhaupt effektive Systeme?

Diese Filter-Systeme gibt es nicht erst seit gestern, sondern schon seit Mitte/Ende der 90er Jahre. Dabei hat sich herausgestellt, dass diese Programme nicht funktionieren, denn sie blockieren gleichzeitig zu viel und zu wenig. Dieses Problem ist systemimmanent und nicht lösbar. Daher sind sich alle, die sich mit Filter- und Kennzeichensystemen beschäftigen, darüber einig, dass die Probleme, die bisher bestehen, auch weiterbestehen werden. Die Kennzeichnung kann sogar relativ einfach umgangen werden. Man kann mit sehr geringem Aufwand einen Server im Internet hinstellen, der ein beliebiges Kennzeichen in beliebige Webseiten einbaut. Durch den Umweg über den Server kann jede Filtersoftware ausgetrickst werden.

Sie haben auch darauf hingewiesen, dass es mit den neuen Richtlinien sogar leichter würde, jugendgefährdende Inhalte anzubieten. Wie meinen Sie das?

Bisher ist es so, dass Anbieter jugendgefährdenderen Filme nur zwei Möglichkeiten hat, um dem bestehenden Gesetz Genüge zu tun. Er kann sie nachts zeigen oder er kann vorher das Alter überprüfen. Diese Maßnahmen werden aber bei Nutzern nur wenig angenommen. Wenn der Staatsvertrag durchgekommen wäre, hätte er eine weitere Möglichkeit gehabt: Er könnte die Inhalte einfach kennzeichnen. Mit einem optischen und maschinenlesbaren Kennzeichen wäre dann seine Pflicht erfüllt. In der Praxis bedeutet das natürlich für solche Anbieter eine geringere Hürde als bisher.

Wie sieht denn für Sie ein zeitgemäßer Jugendschutz im Internet aus?

Zunächst muss man einfach die Realität anerkennen: Jeder durchschnittlich intelligente 14-jährige Schüler ist problemlos in der Lage – mit oder ohne Filter – sich online soviel Pornographie zu besorgen, wie er niemals wird konsumieren können. Da ändert weder der alte noch der neue JMStV etwas. Außerdem ist die Situation im Internet im Vergleich zum Fernsehen eine andere. Wenn ich dort von Programm zu Programm zappe, dann wird man mit den Programmen, die da laufen, konfrontiert. Diese Situation haben wir im Internet nicht, weil man gezielt die Angebote aufsucht. Es steht also immer die Frage im Raum: Will das der Jugendliche denn? Eine Lösung kann daher nur ein ganzheitlicher Ansatz sein, der auch die Medienpädagogik miteinbezieht. Aber gerade das ist im JMStV überhaupt nicht vorgesehen gewesen. Wenn Kinder und Jugendliche selbst aktiv werden, lernen sie die ganzen Problembereiche und Gefahren kennen und damit umzugehen. Sinnvoll halte ich außerdem den Ansatz des sogenannten Crowdsourcing. Nutzer erstellen dann gemeinsam Empfehlungslisten. Die Eltern können sich dann je nach ihrer Moralvorstellung und dem Interesse daran beteiligen. Andere können Empfehlungslisten übernehmen und Filterprogramme installieren, die gewisse Inhalte blockieren.

Die Verantwortung für das Kind bleibt demnach bei den Eltern...

Genau. Hier sind noch andere Varianten möglich. Eltern könnten sich auch austauschen über besuchte Webseiten. Aber noch mal: Ein 14-Jähriger wird sich über solche Filtersysteme schlapplachen. Filtersysteme stellen für Jugendliche kein Hindernis dar.

Unbegrenzte Möglichkeiten – viele Gefahren – wenige Antworten: Die Politik hat noch kein Rezept dafür, wie man Jugendlic... Foto: dpa