„Herr Gorbatschow, öffnen Sie dieses Tor, reißen Sie diese Mauer nieder!“

Vor dreißig Jahren rief Ronald Reagan dazu auf, die Mauer niederzureißen. Damals erntete er Spott und Hohn dafür. Nach ihrem Fall blieb das russisch-westliche Tauwetter leider Episode. Von Georg Blüml

Helmut Kohl wird 85
Visionär: US-Präsident Ronald Reagan während seiner Rede vor der Berliner Mauer am Brandenburger Tor am 12. Juni 1987, neben ihm Bundeskanzler Helmut Kohl (r.) und Bundestagspräsident Philipp Jenninger. Foto: dpa
Helmut Kohl wird 85
Visionär: US-Präsident Ronald Reagan während seiner Rede vor der Berliner Mauer am Brandenburger Tor am 12. Juni 1987, n... Foto: dpa

Am kommenden Montag jährt es sich zum dreißigsten Mal, dass Ronald Reagan vor dem Brandenburger Tor die Worte sprach: „Mr. Gorbachev, open this gate. Mr. Gorbachev, tear down this wall.“ Reagans Appell an den sowjetischen Staatschef fand damals kaum Beachtung. Erst seit dem Mauerfall im November 1989 wird seine Berlin-Rede als Auftakt gewertet – als erstes Zeichen für eine Entwicklung, die in die Wiedervereinigung Deutschlands mündete. Für die Nachgeborenen mag es heutzutage völlig irreal erscheinen, aber damals keimte tatsächlich erstmals die Hoffnung, dass die Zeit der Ost-West-Spaltung ein für allemal vorüber gehen könnte. Europa, so schien es, könne in einem „gemeinsamen Haus“ vereint werden und nach Mauerfall und Wiedervereinigung war sogar der Weltfriede in greifbare Nähe gerückt.

Und heute? Der „Westen“ sieht sich auf sämtlichen sicher geglaubten Territorien vom russischen Bären vorgeführt: In der Ukraine hat Putin Fakten geschaffen, ein Ende des Assad-Regimes ist in weiter Ferne und NATO-Partner Erdogan liebäugelt mit Moskau. Russland seinerseits fühlt sich vom Westen übertölpelt, fordert eine Behandlung auf Augenhöhe und reklamiert für sich die am Ende des Kalten Krieges verlorene geopolitische Einflusszone. Allerorten wird wieder mit den Säbeln gerasselt...

Als Ronald Reagan am 12. Juni 1987 Berlin besuchte, schien die Welt immer noch unverrücklich in zwei Lager geteilt – hier der freie Westen, dort das „Reich des Bösen“, wie der ehemalige Hollywood-Schauspieler die Sowjetunion nannte. Hochgerüstet standen die Blöcke einander gegenüber, und seit Reagans Wahl zum 40. US-Präsidenten hatten sich die Rüstungsausgaben der USA verdreifacht. Insbesondere mit der von Reagan angeordneten Strategischen Verteidigungsinitiative SDI zum Aufbau eines Abwehrschirms gegen Interkontinentalraketen hatte das Rüstungskarussell abermals Fahrt aufgenommen und drehte sich in aberwitziger Geschwindigkeit.

Rüstungskarussell drehte sich aberwitzig schnell

Vor diesem Hintergrund wirkte denn auch die Forderung nach einer Öffnung des Eisernen Vorhangs wie aus der Zeit gefallen. Allenfalls standen damals die Zeichen auf einer vorsichtig tastenden Annäherung zwischen Ost und West, womöglich auf einer beschränkten atomaren Abrüstung. Mit einem Abreißen der Berliner Mauer rechnete niemand. Auch die Mitarbeiter seines eigenen Stabes hatten Reagan dazu aufgefordert, diese seinerzeit utopisch erscheinende Forderung an den sowjetischen Präsidenten aus dem Redemanuskript zu streichen. Doch der als unverbesserlicher „Kalter Krieger“ berüchtigte Redner hörte nicht auf die Bedenken seiner Berater und erntete für seine Worte eher Spott und Befremden – ein offenes Brandenburger Tor? Undenkbar!

In Moskau aber war die von Verkrustung und Erstarrung geprägte Ära Leonid Breschnews inzwischen zu Ende gegangen. Dem Apparatschik und langjährigen sowjetischen Staatschef, der den Prager Frühling mit Panzern ersticken ließ und außenpolitisch auch die Invasion Afghanistans zu verantworten hatte, waren in rascher Folge zunächst alte, kranke Männer gefolgt. 1985 aber war mit Michail Gorbatschow ein Mann zum Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion gewählt worden, der erkannt hatte, dass der Rüstungswettlauf nicht mehr zu gewinnen und die Planwirtschaft des Ostblocks dringend reformbedürftig war. Mit „Glasnost und Perestrojka“ (Offenheit und Umbau) wollte er Staat und Kommunismus reformieren und zaghaft wagte man sogar begrenzte marktwirtschaftliche Experimente. Auch bekannte Gorbatschow sich zu den politischen Fehlern seiner Partei und den sowjetischen Verbrechen während des Zweiten Weltkrieges, was ihm im friedensbewegten Westdeutschland große Sympathien einbrachte. Nicht nur gegenüber seinen greisen sowjetischen Vorgängern – Gorbatschow wirkte auch gegenüber seinem zwanzig Jahre älteren amerikanischen Kontrahenten geradezu jugendlich frisch.

An Ronald Reagan war dagegen schon vor seiner Wahl kein gutes Haar gelassen worden – nicht von der Presse, nicht vom politischen Gegner: Er sei ein „Know-nothing-Kandidat“, ein „Meister der markigen Sprüche“, eine „Kraft des Negativismus“ und ein „Methusalem des Konservatismus“. Einer seiner republikanischen Parteifreunde meinte, beim Durchwaten von Reagans Geistestiefe „sich nicht den Knöchel nass“ zu machen und der „Spiegel“ witterte in ihm gar den „Kandidaten des Ku-Klux-Klan“. Skandalumweht war auch der Humor des Präsidenten. Während der Probe für eine seiner wöchentlichen Ansprachen hatte er scherzeshalber in ein vermeintlich stumm-geschaltetes Mikrofon die Sätze geplappert: „Liebe Landsleute, ich freue mich, Ihnen heute mitteilen zu können, dass ich ein Gesetz unterzeichnet habe, das Russland für vogelfrei erklärt. Wir beginnen in fünf Minuten mit der Bombardierung.“ Diese nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Äußerung wurde mitgeschnitten und an die Presse durchgestochen: Der amerikanische Präsident als Bedrohung für den Weltfrieden! Der Aufschrei in den westlichen Medien war (zumindest für damalige Verhältnisse) groß und auch die Reaktion der sowjetischen Presse fiel deutlich aus. Insgesamt aber reagierte der Kreml darauf gelassen und beließ es bei dem Donner in den Regierungsmedien. Sogar die damalige deutsche Bundesregierung besaß die Professionalität, diesen später von Reagan als missglückten Scherz bezeichneten Unsinn nicht zu kommentieren. „The President's brain is missing!“ („Hilfe! Wo ist das Hirn des Präsidenten geblieben?“) – das Format einer britischen TV-Satire wurde zum sorgenbefreienden Apotropäum einer pazifistischen Jugend, welche die ultrakonservativen Tiraden des „drittklassigen Schauspielers“ nur noch mit Kopfschütteln quittierte.

„Die NATO wird sich nicht nach Osten ausdehnen“

Seine Unterstützung der rechtsgerichteten Militärjunta in El Salvador, die Weiterleitung von iranischen Geldern an die Contra-Rebellen in Nicaragua, die wiederum mit Wissen der CIA Tonnen von Kokain in die USA schmuggelten – wahrlich, 1987 hätte es wohl niemand für möglich gehalten, dass Ronald Reagan jemals mehrheitlich zu den „großen“ US-Präsidenten gezählt werden könnte. Geschweige denn, dass die Berliner Mauer nur zweieinhalb Jahre nach dessen Rede am Brandenburger Tor tatsächlich fallen würde! Dennoch war er es, der trotz allen verbalen Säbelrasselns als Erster Michail Gorbatschows ausgestreckte Hand ergriff und damit ein Klima der Entspannung schuf, welches die dann unter seinem Nachfolger George Bush senior vollzogene, deutsche Wiedervereinigung erst ermöglichte.

Im Rahmen der Zwei-plus-Vier-Gespräche, in welchen sich die beiden deutschen Staaten und die Siegermächte des zweiten Weltkrieges über die heutige Stellung Deutschlands einigten, hatten Moskau und Washington noch auf Augenhöhe miteinander verhandelt. Und auch wenn die Erinnerungen der damaligen Politik-Akteure heute darüber auseinandergehen, wer wem was genau zugesagt hat: Aufgrund von Gesprächsnotizen kann es keinen Zweifel daran geben, dass der Westen im Vorfeld der Verhandlungen alles daran gesetzt hat, den Sowjets den Eindruck zu vermitteln, die NATO werde sich „nicht einen Inch weiter nach Osten ausdehnen“ (US-Außenminister James Baker) – falls die Sowjets der NATO-Mitgliedschaft eines geeinten Deutschland zustimmten. Völkerrechtlich verbindlich aber wurde dies nie fixiert – zu unerhört schien der Gedanke an ein Auseinanderfallen des Warschauer Pakts. Allerdings scheinen die NATO-Partner – wie hinsichtlich Polens aus Vermerken Hans-Dietrich Genschers hervorgeht – einen späteren Beitritt der Ostblockländer zum westlichen Verteidigungsbündnis bereits damals erwogen zu haben. Nur wenige Monate nach der Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier-Abkommens zerbrach die Sowjetunion.

Während sich die USA nach dem Ende des Kalten Krieges im Siegerglanz als einzige verbliebene Supermacht des Planeten sonnen konnten, hob in Russland unter Gorbatschows Nachfolger Boris Jelzin ein beispielloser Raubtierkapitalismus an. Im Rahmen einer von dem US-amerikanischen Ökonomen J.D. Sachs empfohlenen Schocktherapie schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt Russlands innerhalb von wenigen Jahren um 40 Prozent, die Lebenserwartung sank und weite Teile der Bevölkerung verarmten. Gleichzeitig wurden einige Oligarchen unermesslich reich – mit dubiosen Geschäften, Insiderhändeln und getürkten Auktionen. Vor allem aber aufgrund bester Kontakte zur „Jelzin-Family“.

Putin zeigte US-Multis eine lange Nase

Außenpolitisch war in den 90er Jahren das Verhältnis des Westens zu Russland noch von kooperativer Zusammenarbeit geprägt. Moskau und Washington erklärten, sich nicht als Gegner betrachten zu wollen. Gleichzeitig drängten aber immer mehr ehemalige Ostblockstaaten in die NATO. Noch 1997 wandten sich mehr als 40 amerikanische Politiker in einem offenen Brief gegen eine vom damaligen US-Präsidenten Bill Clinton ins Auge gefasste Osterweiterung der NATO – die Unterzeichner fürchteten um die Sicherheit und Stabilität Europas und bezeichneten die geplante Erweiterung als einen „politischen Irrtum von historischen Ausmaßen“. Unter anderem befürchtete man, dadurch Russland dazu zu nötigen, die Vereinbarungen nach dem Ende des Kalten Krieges infrage zu stellen und im russischen Parlament über alle Parteigrenzen hinweg Widerstand gegen bestehende Abrüstungsverträge zu mobilisieren. Außerdem würden damit auch Garantien an Länder mit ernsthaften Grenz- und Minderheitenproblemen gegeben; zudem mit uneinheitlich entwickelten demokratischen Systemen. 1999 traten Polen, Tschechien und Ungarn der NATO bei.

2000 beerbte Wladimir Putin den herzkranken und jahrelang schon regierungsunfähigen Jelzin als russischer Präsident und stoppte den Ausverkauf russischer Reichtümer. Oligarchen wie Chodorkowski, die sich ihre Pfründe sichern wollten, indem sie mithilfe ihrer eigenen TV-Anstalten politische Opposition betrieben, sahen sich wie in zaristischen Zeiten nach Sibirien verbannt. Dabei zeigte Putin auch jenen US-Multis die lange Nase, die sich weiter ungeniert am Gas- und Ölreichtum Russlands bedienen wollten. In den Zeitraum der Re-Russifizierung des Ölriesen Yukos fallen übrigens auch die zweite Runde der NATO-Osterweiterung um sieben weitere Länder, darunter die baltischen Staaten, sowie die – laut Moskau von den USA gesteuerte – Orange Revolution in der Ukraine.

Der unter George W. Bush junior gepflegte Unilateralismus der USA – die modifizierte Wiederauflage von Reagans SDI-Programm und die Einladung zum NATO-Beitritt an Georgien und die Ukraine – missachtete alle historischen und sicherheitspolitischen Ansprüche Russlands. Auch die vom Westen durchgesetzte, völkerrechtlich aber nicht unproblematische Abtrennung des Kosovo von Serbien bewirkte eine Umorientierung der russischen Politik. Seit dem Kaukasuskonflikt ruht die Zusammenarbeit im NATO-Russland-Rat und nach der Besetzung der bereits unter Zarin Katharina der Großen eroberten Krim ist das politische Gesprächsklima nachhaltig vergiftet. Russland wirft dem „Westen“ Doppelzüngigkeit und eine heuchlerische Moralität vor und dieser beschuldigt Moskau finsterer Machenschaften wie gezielter Hacker-Angriffe, der Produktion von „Fake-News“ und der propagandistischen Destabilisierung westlicher Regierungen.

Wer lügt? Keiner? Alle? Selbst Washingtons neues „enfant terrible“ Donald Trump scheint sich mit seiner im Wahlkampf großmundig verkündeten Dialogbereitschaft nicht durchzusetzen – zu stark ist wieder das alte Misstrauen...