Jetzt will man in Berlin, Paris und Brüssel also doch entschlossen gegen den NSA-Abhörskandal vorgehen. Nachdem man ihn im Sommer bereits für beendet erklärt hatte. Keine große Überraschung: Hat man es bei anderen Themen nicht auch so gemacht? Bei der Eurokrise, die lange Zeit keine war. Bei der Außen- und Sicherheitspolitik, bei der bis heute kein klarer Kurs zu erkennen ist. Nicht zu reden von der Migrationspolitik, die sich von einem Kompromiss zum nächsten hangelt. Je nachdem, wie gerade die Nachrichtenlage ist. Man mogelt sich solange durch, bis ein Erklärungsgebäude zusammenbricht, auf dessen Trümmern das nächste errichtet wird. Konzepte, Visionen, Pläne – Fehlanzeige.
Europa ohne Alternativen?
Die demokratische Kultur auf dem Kontinent wird immer diffuser, nur die Feindbilder sind eindeutig. Muss das so sein? Ein Diskussionsbeitrag. Von Burkhardt Gorissen