Europa-Qualifikation

Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien, Slowakei, Estland, Lettland und Litauen – diese im Westen ehemals als „osteuropäisch“ etikettierten Völker sind mit Malta und Zypern am 1. Mai 2004 in die Europäische Union aufgenommen worden. Das war vor fünf Jahren jener Tag, an dem Europas tiefste Wunde heilte. Aber brachte er bleibende Erkenntnis? Traurig lässt sich feststellen: eher nein. Aus der Sternstunde der Osterweiterung wurde eine Sternschnuppe:

die Erweiterungs-Euphorie verpuffte, die Probleme der Europäer blieben.

Bezogen auf das 16. Jahrhundert, aber gemünzt auf seine eigene Zeit, schrieb der große österreichisch-jüdische Literat Stefan Zweig 1936: „Immer wissen die Zeitgenossen am wenigsten von ihrer Zeit. Die wichtigsten Augenblicke fliehen an ihrer Aufmerksamkeit unbemerkt vorbei, und fast nie finden die wahrhaft entscheidenden Stunden in ihren Chroniken die gebührende Beachtung.“ Und in der Tat: Kaum ein Politiker ahnte, dass der Kommunismus eben seinen Zenit überschritten hatte, als die Panzer des Warschauer Paktes 1956 die Revolution der Freiheit in Ungarn niederwalzten. Kaum einer sagte, dass das Sowjetimperium nurmehr durch Geheimdienst und Militär zusammengehalten wurde, aber innerlich schon tot war, als Sowjetpanzer dem Prager Frühling 1968 eine neue Eiszeit folgen ließen. Kaum einer begriff, dass die Freiheit ihren Siegeszug schon angetreten hatte, als der polnische Diktator-General auf Moskaus Wink hin sein Land unter Kriegsrecht stellte.

Selbst als die ersten Frühlingsboten bereits unübersehbar geworden waren, meinten die Entspannungspolitiker im Westen noch immer, einen Kompromiss mit dem Winter finden zu sollen, sahen in den roten Unterdrückern statt in den unterdrückten, nach Freiheit und Recht sich sehnenden Völkern ihre Gesprächspartner. So waren fast alle überrascht, als dann die Hoffnung einfach nicht mehr totzuprügeln war, als die Zentrifugalkräfte zunächst den Ostblock und dann die Sowjetunion selbst sprengten.

Und als die einstigen „Ostblock“-Völker – die Tschechen, Slowaken, Ungarn, Polen – zusammen mit den sich von Moskau losreißenden ehemaligen Sowjetrepubliken Litauen, Lettland und Estland dann hoffnungsfroh an die Türe der Europäischen Union klopften, da herrschte Ratlosigkeit. Wann und wie sollte man sie hereinlassen? Welchen Stuhl könnte man ihnen anbieten? Sollte man Kaffee oder doch lieber Champagner servieren? Und schließlich die ängstliche Frage: Wie würde sich das Wohnzimmer verändern, wenn man die tatsächlich alle hereinließe?

Erweiterung und Vertiefung gingen nicht im Gleichschritt

Einerseits hatte man mit Erweiterungen so einige Erfahrung: 1951 unterzeichneten sechs Staaten (Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Belgien und die Niederlande) den „Vertrag zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ (EGKS), die sogenannte Montanunion. 1967, ein Jahrzehnt nach der Gründung der „Europäischen Atomgemeinschaft“ (Euratom) und der „Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft“ (EWG) stellten Großbritannien, Dänemark, Irland und Norwegen einen Beitrittsantrag, der bei den drei erstgenannten 1973 auch zur Mitgliedschaft führte. Griechenland wurde 1981 in die EG aufgenommen, Spanien und Portugal folgten 1986, Österreich, Schweden und Finnland schließlich 1995.

Erweiterung und Vertiefung waren nicht synchron oder im Gleichschritt, aber irgendwie parallel gelaufen: Während die Gemeinschaft von sechs auf 15 Mitglieder anwuchs, machte ihre Integration – trotz mancher Krisen und Rückschläge – Fortschritte. Aus einer staatenbündischen Wirtschaftsgemeinschaft wurde eine Rechtsgemeinschaft und politische Union mit wachsenden gemeinschaftlichen Elementen.

Andererseits war das wirtschaftliche Gefälle zwischen der Europäischen Union und ihren neuen Kandidatenstaaten kaum zu leugnen. Jahrzehnte kommunistischer Misswirtschaft und Diktatur hatten die Wirtschaft ruiniert, das Recht verspottet und mit Füßen getreten, die Geistigkeit in Ghettos gedrängt und die Politik verkommen lassen. Von Transformationsländern sprachen die Pessimisten, von befreiten Staaten die Optimisten. Von blühenden Märkten träumten die Euphoriker, von gesamteuropäischen Sicherheitsanliegen sprachen die Realisten. Allen aber war zumindest im Grundsatz klar, dass die Osterweiterung die Nagelprobe des europäischen Einigungswerkes sei: eine wirtschaftliche und politische, aber auch eine moralische Herausforderung.

Nach der Euphorie kam der große Kater: Frust hier wie dort

Rechtlich hält der EU-Vertrag die Pforten der Union weit geöffnet: „Jeder europäische Staat, der die in Artikel 6 Absatz 1 genannten Grundsätze achtet, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden.“ (Art. 49) Blättert man nun nach vorne, so liest man in Artikel 6: „Die Union beruht auf den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit; diese Grundsätze sind allen Mitgliedstaaten gemeinsam.“ In den „Kopenhagener Kriterien“ wollten die damals 15 EU-Staaten den Beitritt neuer Länder zum exklusiven Club dann doch etwas konkreter limitieren: Man definierte als politisches Kriterium die Forderung nach stabilen Institutionen, die die Rechtsstaatlichkeit, die Menschen- und Minderheitenrechte garantieren, als wirtschaftliche Kriterien die Forderungen nach funktionierender Marktwirtschaft und der Fähigkeit, dem Wettbewerb und den Marktkräften in der EU standzuhalten, man forderte die Übernahme des gesamten EU-Rechtsbestands und die Fähigkeit zur Erfüllung der Mitgliedschafts-Verpflichtungen. So vage die Formulierungen waren, so groß war der Spielraum in den Verhandlungen.

Das führte beidseitig zu wachsender Frustration: Die mit der Verhandlungsführung betraute EU-Kommission (damals unter dem Deutschen Günter Verheugen, heute unter dem Finnen Olli Rehn) klagte – nicht grundlos – über Korruption in Justiz und Verwaltung der Kandidatenstaaten, über schleppende Wirtschaftsreformen und mangelnde Minderheitenrechte. Die Kandidatenstaaten ihrerseits klagten – ebenfalls nicht grundlos – über die Arroganz und Selbstherrlichkeit der EU-Verhandler und darüber, dass von ihnen viel mehr verlangt werde als von früheren Beitrittskandidaten. Unbestreitbar: Die neuen Kandidaten brauchten etwa ein hochwertiges Minderheitenrecht, während alte Mitglieder wie Frankreich und Griechenland die Existenz von Minderheiten auf ihrem Staatsgebiet wahrheitswidrig einfach leugnen.

Nächste freudlose Erweiterung: Bulgarien und Rumänien

In die ohnehin schon reichlich versalzene Suppe kippten einige der alten Mitglieder dann noch ein paar Fässer Salz: Zwar hatte man sich in der EU auf das Regatta-Prinzip verständigt, wonach jeder Kandidat gemäß der eigenen Geschwindigkeit durchs Ziel geht, doch Deutschland insistierte darauf, dass Polen unbedingt in der ersten Runde dabei sein müsse. Griechenland setzte schließlich ganz auf Erpressung, um ohne die angestrebte Lösung der Zypern-Frage den griechischen Insel-Teil im Namen ganz Zyperns aufzunehmen. Hatten die früher von Moskau geknechteten Europäer das vereinte Europa einst aus der Ferne als Leuchtturm der Freiheit, des Rechts und des Wohlstands gesehen, so lernten sie nun rasch die Schattenseiten der Europäischen Union kennen. Als es dann vor fünf Jahren – am 1. Mai 2004 – schließlich zur großen Osterweiterung kam, war dies- und jenseits des verschwundenen Eisernen Vorhangs die Euphorie längst verflogen.

Und heute, fünf Jahre danach? Rasch akklimatisiert haben sich die acht mitteleuropäischen Staaten, die 2004 beitraten: Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien, die Slowakei, Estland, Lettland und Litauen. Slowenien und die Slowakei erfüllten bereits die Maastricht-Kriterien und durften ihre jungen Währungen durch den Euro ersetzen. Slowenien und Tschechien konnten – vor und nach Frankreich – bereits einmal EU-Ratspräsidentschaft spielen. Malta und Zypern haben ihren Platz in der EU eingenommen, ohne dass Malta ein Problem geschaffen und ohne dass Zypern sein Problem gelöst hätte. Die nächste, freudlos und zähneknirschend absolvierte Osterweiterung fand 2007 statt, als die Union Rumänien und Bulgarien aufnahm. Beide Staaten haben bisher wenig vollbracht, um die europaweiten Sorgen zu zerstreuen und die Vorurteile – nicht nur aber auch hinsichtlich des Übermaßes an Korruption – zu widerlegen.

Die Sternstunde der großen Osterweiterung – als der historische Moment, in dem das durch den Zweiten Weltkrieg zerbrochene Europa wieder ganz wurde – hat in Europa weder Begeisterung noch neue visionäre Kraft ausgelöst. Im Gegenteil: Obwohl die Bedenken, die vor 2004 gegen die Erweiterung geäußert wurden, längst widerlegt sind, hegen die Bedenkenträger immer neue Bedenken. Erweiterungs-Kommissar Olli Rehn scheint das zu ärgern: „Die Aufnahme von Ländern Mittel- und Osteuropas und des Mittelmeerraums in den Jahren 2004 und 2007 hat sich für die EU als großer Erfolg erwiesen, auch wenn sie von manchen zum Sündenbock für allerlei soziale und wirtschaftliche Probleme in der EU gemacht wird.“

Europa lebt – an der Peripherie, nicht in seinem Zentrum

Tatsächlich ist es der EU gelungen, den vorher für 15 Staaten geschaffenen Raum der Freiheit, der Sicherheit, des Friedens und des relativen Wohlstands auf 27 Staaten des Kontinentes auszudehnen. Die Europäische Union wurde die größte, wenn auch nicht die dynamischste Wirtschaftszone der Welt, ihr internes wirtschaftliches Gefälle wurde abgebaut, wenn auch nicht aufgehoben. Ihre dringend notwendige Reform ist vorerst gescheitert, aber nicht an den Neuen: Es waren die „alten“ Franzosen und Niederländer, die die Europäische Verfassung an die Wand fuhren, und die Iren, die den Vertrag von Lissabon verwarfen.

Reicht das für Euphorie? Nach den Jahrhunderten des Nationalismus, in denen die Europäer sich tiefe und schreckliche Wunden schlugen, nach einem Säkulum der totalitären Diktaturen, der Weltkriege und des Völkermords sollte es zumindest für eine Erkenntnis reichen: Für die Einsicht nämlich, dass die Europäer bei allem Trennenden stets mehr Gemeinsames haben, und dass sie in einer kleiner gewordenen Welt mit globalisierten Bedrohungen nur mehr gemeinsam überleben und sich behaupten oder im Streit untergehen, in der Bedeutungslosigkeit versinken können.

In London und Paris, Berlin und Prag, in Athen und selbst in Ljubljana scheint diese Einsicht sich langsam zu verflüchtigen. Aber bei jenen Europäern, die noch draußen vor der Türe stehen, die für ihr Land noch die Sternstunde des EU-Beitritts ersehnen – bei den Kroaten, Bosniern, Mazedonen, Albanern und Montenegrinern etwa – kann man mitunter noch etwas davon spüren. Hier, an den Rändern und vor den Toren des vereinten Europa, kann man den Pulsschlag der Geschichte noch fühlen.