Was sind die Ziele der Enquete-Kommission? Das wichtigste Ziel der Enquete-Kommission ist – wie der Name schon suggeriert –, die als inhaltliche Schwerpunkte identifizierten zukünftigen Fragen zur Entwicklung und Regulierung des Internets zu untersuchen. Es wird also analysiert und diskutiert, welche Vorschläge die Kommission dem Deutschen Bundestag in zwei Jahren in ihrem Abschlussbericht vorlegen kann. Der SPD-Politiker Lars Klingbeil sprach von einem „netzpolitischen Neuanfang im Bundestag“. Sehen Sie das auch so? Natürlich ist die Einsetzung der Kommission ein Schritt in Richtung Dialog mit der Netzgemeinde, der zwar längst überfällig war, aber eben auch deutlich macht, dass die Fraktionen des Bundestages das ...
„Ein Schritt in Richtung Dialog“
Constanze Kurz, Sachverständige in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, über Arbeit und Ziele des Gremiums