Die globale Welle

Zum 65. Geburtstag kündigt die Deutsche Welle an, „neue Wege“ gehen zu wollen – für noch mehr Pressefreiheit. Vor allem dort, wo diese fehlt. Zum Beispiel in der Türkei. Von Josef Bordat

Festakt "65 Jahre Deutsche Welle"
Bundeskanzlerin Angela Merkel informiert sich beim Festakt „65 Jahre Deutsche Welle“ im Deutschen Bundestag an Infoständen über die Arbeit des Senders. Die Deutsche Welle produziert als der Auslandssender Deutschlands multimediale Informationsangebote in Fernsehen, Hörfunk und In... Foto: dpa

Geehrte und liebe Zuhörerinnen und Zuhörer im fernen Lande“. Diese Worte des damaligen Bundespräsidenten Theodor Heuss waren die ersten, die am 3. Mai 1953 von der Deutschen Welle (DW) über den Äther geschickt wurden. Seitdem hat sich viel geändert. Die Deutsche Welle verbreitet heute ihr Programm in 30 Sprachen und 60 Nationen – über Fernsehen, Hörfunk, Internet und Sozialen Medien. Sie ist damit vielmehr eine „globale Welle“. Ein 24-stündiges Programm bietet der Sender weltweit auf Englisch, Deutsch, Spanisch und Arabisch. Insgesamt werden weltweit rund 157 Millionen Menschen pro Woche erreicht. Dabei hat die Deutsche Welle zwei Funktionen: Zum einen Deutsche im Ausland und zum anderen Ausländer über Deutschland und die Welt zu informieren – einschließlich mehr oder weniger objektiver Information darüber, was in ihrer Region wirklich passiert. Gerade dieser letzte Aspekt gewinnt immer mehr an Bedeutung.

Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigte den Sender als „glaubwürdige Quelle gegen Desinformation“. „Wir alle erleben“, so Merkel, „wie wichtig eine solche Stimme ist in einer Zeit, in der wir Verfälschungen in einer Weise kennenlernen, wie wir sie uns nicht hätten träumen lassen.“ Und: „Europäische Sichtweisen auf das weltweite Geschehen aufzuzeigen, ist eine Aufgabe, die nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU noch wichtiger wird.“ DW-Intendant Peter Limbourg versprach, den Auftrag zur Aufklärung auch in Zukunft auszuführen, denn: „Propaganda, Desinformation und der Versuch, die EU zu spalten, sind traurige Realität.“ Vor diesem Hintergrund wolle die Deutsche Welle Menschen informieren – „gerade dort, wo sie Zensur und Propaganda ausgesetzt sind“.

Wo Menschen Zensur und Propaganda ausgesetzt sind – ein Schelm, wer dabei an die Türkei denkt. Gerade dort will die Deutsche Welle „neue Wege gehen“, so Limbourg über die Idee, einen türkischsprachigen Fernsehsender ins Leben zu rufen, der für etwas mehr Ausgewogenheit in der Berichterstattung sorgt. Türkische Medienanstalten senden fast ausschließlich unkritisch über die Herrschenden. Das konnte man beispielsweise im Zuge der letzten Parlamentswahlen im November 2015 erleben. Erdogan und seine Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) bekamen vom staatlichen Rundfunk- und Fernsehrat (RTÜK) alleine im letzten Monat vor der Wahl 100 Stunden Sendezeit zur Verfügung gestellt. Alle Oppositionsparteien kamen zusammen nicht einmal auf ein Viertel dieser Zeit. Bereits jetzt setzt sich die Deutsche Welle für Pressefreiheit in der Türkei ein und unterstützt Journalisten – auf deutsch. Damit erreicht sie nicht die, um die es geht – die Türken. Das soll sich ändern.

Der Einsatz für die Pressefreiheit ist dabei auch ein (informations)technisches Thema. Die Deutsche Welle sieht sich im Kampf gegen Zensur in einem „dauerhaften Wettrüsten“. In Iran, China oder Ägypten werde „ein enormer Aufwand betrieben, um uns zu blockieren“, so der Technik-Direktor des Senders, Guido Baumhauer. Man reagiere darauf ideenreich und sei recht effektiv. Doch sei es ein „Hase-und-Igel-Spiel mit ständig wechselnden Rollen“.

Man begegne vielen Formen der Zensur. Neben dem „Jamming“, also der Störung von Radio- und Fernseh-Signalen und der Internetblockade, seien auch subtile Formen gängig, wenn etwa Journalisten keine Akkreditierung bekämen oder die Lizenz für die Ausstrahlung auf sich warten lasse. Im Iran werde die Deutsche Welle seit 2009 mit all ihren Websites und Sprachangeboten blockiert. Allerdings sei die Bevölkerung jung und versiert im Umgehen von Zensur. „Unser Farsi-Angebot gehört daher trotz Zensur zu den am häufigsten abgerufenen Inhalten der Deutschen Welle.“ In China gebe es seit 2008 keine Lizenz, Sendungen über den Satelliten Sinosat anzubieten. In Ägypten mache sich die deutlich verschärfte Online-Zensur bemerkbar. Davon sei auch die mit Partnern gemeinsam betriebene Website Qantara betroffen, die seit August 2017 blockiert werde.

Die Deutsche Welle ist ohne Zweifel nicht nur die Stimme Deutschlands jenseits unserer Grenzen, sondern auch eine Stimme für die Pressefreiheit. Dass sie auch in Zukunft vernehmbar ist mithin ein wichtiger Auftrag der hiesigen Medienpolitik. Die Deutsche Welle wird aus dem Haushalt der Bundeskulturbeauftragten finanziert, 2017 mit rund 325 Millionen Euro. Damit liegt der Sender gemessen an der finanziellen Ausstattung knapp hinter dem französischen Auslandsrundfunk (380 Millionen Euro pro Jahr) und deutlich hinter der britischen BBC World (524 Millionen Euro). Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will den Bundeszuschuss für die Deutsche Welle im kommenden Jahr um fast zehn Prozent auf 350 Millionen Euro erhöhen. Die Förderung muss aber noch vom Bundestag beraten und genehmigt werden. Die Bundeskanzlerin scheint hingegen schon überzeugt: „Die Deutsche Welle ist eine Erfolgsgeschichte, und sie ist gefragter denn je.“ Der Sender könne darauf setzen, so Merkel, dass er auch weiterhin die Unterstützung der Bundesregierung bekomme.