Der lange Abschied von Barack Obama

In innenpolitischen Fragen hat sich US-Präsident Barack Obama in den vergangenen Wochen mit einer Reihe anspruchsvoller Initiativen zu Wort gemeldet, die zumindest den Eindruck nähren, dass seine Präsidentschaft doch noch Spuren in den Geschichtsbüchern hinterlassen wird. Seine außenpolitische Bilanz ist allerdings verheerend. Der früh gefeierte Friedensnobelpreisträger im Oval Office hat die Welt nicht sicherer machen können. Ein kritischer Blick auf die Weltkarte. Von Klaus Kelle

Groß war die Euphorie, als Barack Obama Präsident der Vereinigten Staaten wurde. Inzwischen ist Ernüchterung eingetreten. Foto: dpa
Groß war die Euphorie, als Barack Obama Präsident der Vereinigten Staaten wurde. Inzwischen ist Ernüchterung eingetreten... Foto: dpa

Wann hat die Menschheit jemals einen fulminanteren Start in eine US-Präsidentschaft erlebt, als 2009? Ein smarter, rhetorisch brillanter Präsident, der erste Afroamerikaner in der Geschichte, angetreten, um die Welt zu einem besseren Ort zu machen. Die Agenda des 44. Präsidenten: Eine Welt ohne Atomwaffen, Beendigung der Kriege in Afghanistan und dem Irak, eine „neue Partnerschaft“ mit dem Iran, Realisierung einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten und die Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo binnen des ersten Jahres seiner Präsidentschaft. Amerikaner und Europäer reagierten geradezu verzückt, ein Friedensengel im Amt des mächtigsten Mannes der Welt. Am 10. Dezember 2009 erhielt Obama sogar – als dritter amtierender US-Präsident nach Roosevelt und Wilson – den Friedensnobelpreis, für Leistungen, die er noch gar nicht erbracht hatte. Immerhin darf auf seiner Haben-Seite verbucht werden, dass er die Preisverleihung in Oslo nicht nutzte, um Illusionen zu nähren, sondern ein klares Bild der Wirklichkeit zu zeichnen.

Er sagte damals: „Wir müssen die harte Wahrheit anerkennen, dass wir während unseres Lebens gewaltsame Konflikte nicht ausmerzen werden. (…) Ich sehe die Welt, wie sie ist, und ich kann die Augen nicht vor den Bedrohungen für das amerikanische Volk verschließen. Es steht fest: Das Böse existiert in der Welt. Eine gewaltfreie Bewegung hätte Hitlers Truppen nicht aufhalten können. Verhandlungen können die Anführer der Al Kaida nicht dazu bringen, ihre Waffen niederzulegen. Zu sagen, dass der Einsatz des Militärs manchmal nötig ist, ist kein Aufruf zum Zynismus. Es ist die Wahrnehmung der Geschichte, der Unzulänglichkeiten der Menschheit und der Begrenztheit der Vernunft.“

Da werden manchem Friedensaktivisten die Ohren geklingelt, und mancher Realpolitiker wird gehofft haben, dass der Hoffnungsträger gerade vieler junger Menschen rund um den Erdball, bei allen Bemühungen um den Frieden das Notwendige nicht aus den Augen verlieren wird. Doch diese Hoffnung war trügerisch, wie man nun, eineinhalb Jahre vor dem Ende seiner Amtszeit, feststellen muss. Die USA waren in den vergangenen Jahrzehnten der Weltpolizist schlechthin. Ob sie diese Rolle wirklich anstrebten, sei dahingestellt, denn auch amerikanische Eltern haben große Zweifel, ob sie immer wieder ihre Kinder in entlegene Winkel der Welt schicken müssen, um für gerechte oder ungerechte Ziele zu kämpfen. Das Trauma des Vietnamkriegs sitzt tief im Gewissen dieser Nation, die heute uneingeschränkt als die letzte Supermacht betrachtet werden kann. Wie oft wurden die Falschen unterstützt? Wie oft haben die USA Despoten gestützt oder an die Macht gebracht, die sich dann als korrupte Schlächter erwiesen, die ihr eigenes Land rücksichtslos ausplünderten. Oh ja, die Geschichte amerikanischer Interventionen in aller Welt sind insgesamt betrachtet alles andere als ein Ruhmesblatt. Und der latente Vorwurf, Amerika führe Kriege grundsätzlich aus wirtschaftlichen Interessen und für ungehinderten Zugang zu den Erdölreserven der Welt, hat weiteste Verbreitung gefunden.

Und dennoch: Wer anders als die Vereinigten Staaten von Amerika könnten die Rolle eines Weltpolizisten ausfüllen? Wer hat die militärische Kraft, die wirtschaftliche Potenz und in vielen Fällen auch den moralischen Kompass für so etwas, wenn nicht die Vereinigten Staaten? Das Eingreifen der USA in den Zweiten Weltkrieg war entscheidend für das Niederringen der Hitler-Diktatur. Das Eingreifen in Korea, später die Befreiung Kuwaits, die Beendigung des Völkermords auf dem Balkan nach dem jahrelangen Totalversagen Europas – all das hatte nichts mit Ölvorkommen zu tun, sondern mit Völkerrecht. Demselben Völkerrecht, das Jahre später mit Füßen getreten wurde, als amerikanische Truppen in den Irak einmarschierten, um nicht vorhandene Massenvernichtungswaffen zu finden und das Terrorregime Saddam Husseins zu stürzen.

Es gibt Licht und Schatten, betrachtet man die Rolle Amerikas in der Welt über einen längeren Zeitraum. Aber immer wieder die Frage: Wer anders könnte die Funktion der globalen Ordnungsmacht ausüben? Und wie sähe diese Welt ohne eine starke USA aus? All das muss man im Hinterkopf haben, wenn man die Außenpolitik Barack Obamas bewerten will. Der Mann hat von seinem Amtsvorgänger zwei Kriege übernommen, von denen der eine (Irak) niemals hätte stattfinden dürfen. Nur, wie Harry Truman einmal sagte: „Wem es in der Küche zu heiß ist, der sollte nicht Koch werden wollen.“

Der Commander in Chief, wie die Amerikaner ihren Präsidenten auch nennen, muss wissen, dass er nicht nur für die Sicherheit seines Landes steht, sondern dass die ganze Welt darauf schaut, wie überzeugend er ist, und was er unternimmt oder unterlässt. Und in dieser Führungsposition hat Barack Obama versagt, wie kaum ein US-Präsident seit 1945. Keine Philosophie, keine Strategie, keine Kraft! Das ist das Fazit einer Amtszeit, in der weltweiter Friede in weite Ferne gerückt ist und in der Unrechtsregimes überall auf der Welt erstarkt sind.

Beispiel „Islamischer Staat“: Der Einmarsch der USA in den Irak war ein eindeutiger Verstoß gegen das Völkerrecht. Der überhastete Abzug der amerikanischen Streitkräfte unter Obama war eine Dummheit mit schrecklichen Folgen. Wären heute noch 80 000 schwer bewaffnete GIs im Irak stationiert, gäbe es keinen „Islamischen Staat“ (IS), in dem ein Steinzeit-Islam mit Foltern, Peitschen und Köpfen zum Entsetzen der Welt zelebriert werden könnte. Aber um innenpolitisch zu punkten, hat Obama den viel zu frühen Abzug angeordnet. Nun fliegen sie Woche für Woche wieder Soldaten hin, um einer desolaten irakischen Armee im Kampf gegen den Wahnsinn beizustehen.

Die militärischen Erfolge sind überschaubar, weil man die todesbereiten IS-Kämpfer eben nicht nur aus der Luft bekämpfen kann. Will der Westen das Blutbad nachhaltig beenden, so wäre das nur mit Bodentruppen möglich. Obama (und die NATO) hat nicht den Mut, diese notwendige Entscheidung zu treffen.

Beispiel Iran: Der Iran kehrt zurück zu den zivilisierten Staaten der Welt. Diese Nachricht verbreitet die Obama-Administration mit Stolz, nachdem man den Mullahs in jahrelangen Verhandlungen der Forderung nach einem eigenen iranischen Atomprogramm nachgegeben hat, wenn auch unter internationaler Kontrolle. Israel ist empört und alarmiert, aber zum wiederholten Mal zeigt ihnen der amerikanische Präsident die kalte Schulter. Ist es ein Erfolg, einem Regime, das wiederholt die komplette Auslöschung Israels für wünschenswert erklärte, Zugang zu nuklearer Technologie zu gestatten? Wohl kaum.

Beispiel Russland: Der große Gegenspieler von einst ist unter seinem Präsidenten Wladimir Putin zu neuem Leben erwacht. Militärisch ein Riese, wirtschaftlich – bis auf Bodenschätze – eher ein Zwerg, hält der Kreml-Herrscher seine Landsleute mit der Pflege von Hoffnungen auf neue russische Größe und Bedeutung bei Laune. Sein Coup auf der Krim und die andauernde Unterstützung prorussischer Aufstände im Osten der Ukraine waren nur möglich, weil Putin sicher sein konnte, das die USA und der Westen keinen Finger rühren würden.

Hätte es ein solch dreistes Vorgehen gegeben, wenn im Oval Office statt Barack Obama ein Ronald Reagan sitzen würde? Kaum vorstellbar. Jeder Aggressor hätte gewusst, dass Amerika in einem solchen Fall gehandelt hätte. Eine Blockade des Schwarzen Meers zum Beispiel hätte Russland Probleme bereitet, und es hätte etwas zu verhandeln gegeben. Frieden kann man schaffen und erhalten, wenn man aus einer Position der Stärke handelt. Nicht umsonst wurde das umfangreichste Abrüstungsabkommen in der Geschichte der Menschheit von Reagan und Gorbatschov geschlossen.

Beispiel China: Die chinesische Regierung baut ihre Vormachtstellung im südchinesischen Meer rücksichtslos aus. Wie bei allem, was Peking unternimmt, geht es dabei um knallharte wirtschaftliche Interessen. Die USA schauen hilflos zu und halten ihre ängstlichen Verbündeten mit Solidaritätsbekundungen bei Laune. Lippenbekenntnisse, könnte man auch sagen. Wagt Washington mal einen zaghaften Protest, kommen unmissverständliche Warnungen aus China als Reaktion. Mehrfach stiegen chinesische Kampfflugzeuge in jüngster Zeit auf, um US-Aufklärer abzudrängen. Respekt hat niemand vor dem zahnlosen Tiger namens Obama. Vor zwei Jahren ließ ihn der chinesische Präsident bei einem Gipfeltreffen fast eine Stunde lang warten, bis er vorgelassen wurde. Eine Demütigung, die früher unvorstellbar gewesen wäre.

Beispiel NATO: Das westliche Verteidigungsbündnis ist auch heute noch die gewaltigste Militärmaschinerie auf diesem Planeten. Aber es ist fragil geworden, auch weil die USA ihre Führungsrolle nicht mehr ausfüllen. Nachdem die Türkei lange Zeit verweigert hat, den USA ein Flugfeld für ihren Kampf gegen den IS im Irak und Syrien zur Verfügung zu stellen, dürfen amerikanische Kampfflugzeuge jetzt von türkischem Boden aus operieren. Im Gegenzug nimmt sich die Türkei die Freiheit heraus, die nordirakischen Kurden, den wichtigsten Verbündeten des Westens im Kampf gegen den IS, zu bombardieren. Was für ein Verbündeter ist Erdogans Türkei überhaupt noch? Wer sorgt dafür, dass alle wieder an einem Strang ziehen? Obama sicher nicht.

Die Liste seines beispiellosen Versagens in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik ließe sich mühelos weiterführen. Nicht unerwähnt bleiben soll noch die Ermordung des US-Botschafters Christopher Stevens, eines US-Computerexperten und zweier Bodyguards 2012 im libyschen Bengasi, eine Attacke von Al Kaida, wie sich später herausstellte. Schon in den Wochen vorher hatten US-Diplomaten Washington auf die sich dramatisch verschlechternde Sicherheitslage hingewiesen und um besseren Schutz gebeten. Nichts passierte. Ein Versagen, das der damals zuständigen Außenministerin und aktuellen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton bei ihrem Marsch aufs Weiße Haus noch häufig vorgehalten werden dürfte. Und der Präsident gab eine Erklärung vor der Presse ab und ging danach allen Ernstes Golf spielen.

Obamas Amerika ist mut- und kraftlos. Es verkündet „rote Linien“, die niemand mehr ernst nimmt, weil alle wissen: Im Fall der Nichtbeachtung folgen keine ernsthaften Konsequenzen. Und in dieses Bild passt, dass auch das Gefangenenlager Guantanamo nach wie vor in Betrieb ist – für einen Rechtsstaat ein Armutszeugnis. Die Republikaner seien schuld daran, lässt der Präsident verkünden. Sechseinhalb Jahre nach seinem Amtsantritt ein mehr als fadenscheiniges Argument.

Im November 2016 wählen die Amerikaner einen neuen Präsidenten, Obamas Amtszeit endet dann unwiderruflich im Januar 2017. Gut so.