Als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt und Ressortchef ist der Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg nun einmal politisch und militärisch für „Besondere Vorkommnisse“ in seinem Verantwortungsbereich verantwortlich. Der Grundsatz, wonach Verantwortung unteilbar sei, greift auch hier. Jedoch sollte bei aller öffentlichen Aufgeregtheit auch ihm die Möglichkeit gegeben werden, zu ermitteln, festzustellen, Konsequenzen zu ziehen und aufzuklären. Für die Bundeswehr gilt seit ihrem Aufstellungsbeginn im Jahre 1955 wie für alle anderen Bereiche in der Bundesrepublik Deutschland gleiches Recht. Es existiert nicht mehr wie vor 1945 eine Militärgerichtsbarkeit, sondern für die Institution Bundeswehr einerseits und ihre ...
Der gedrillte Soldat
Rituale, geöffnete Feldpostbriefe und tragische Todesfälle in der Bundeswehr: Dies sind derzeit die Themen, die die Medien beherrschen. Geht es aber in diesem öffentlichen Diskurs mehr um die rechtswidrigen und nicht zeitgemäßen Ausbildungspraktiken in der Bundeswehr, deren Soldaten vermeintlich, so einige Vorwürfe, durch die vielen Auslandseinsätze der „neuen“ Bundeswehr seit 1990 immer mehr verrohen, oder richtet sich die Kritik nicht doch vielmehr eher gegen den überaus populären verantwortlichen Bundesminister der Verteidigung, Karl-Theodor zu Guttenberg, den politische Gegner nun endlich stolpern lassen wollen? Ein Blick in die Geschichte der Ausbildung in der Bundeswehr. Von Rudolf Josef Schlaffer