Der Kalte Krieg kehrt nicht zurück – er war nie zu Ende

Nach Georgien geht die Rede von der Rückkehr des Kalten Krieges wieder flink von den Lippen. Dabei war er doch nie zu Ende. Denn die russische Elite hat das Ende der Sowjetunion nicht als Neuanfang, sondern nur als Niederlage im globalen Systemkampf begreifen können. Sie kennt nicht die Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen, sondern nur ein lineares Fortschrittsmodell. Jetzt führt sie den Kalten Krieg nicht mit Wettrüsten, sondern kühlem geostrategischem Kalkül.

Die Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen beherrscht unsere Gegenwart, sagen die Philosophen. Mit dem sperrigen Ausdruck beschreiben sie recht Einleuchtendes. Während beispielsweise das 21. Jahrhundert die Unterschiede zwischen den Nationen in Europa allmählich verschleift, was durch einen großen gemeinsamen Markt ohne Handelsschranken und eine gemeinsame Währung wie den Euro vorangetrieben werden soll, ist in dem gleichen Europa gleichzeitig ein politischer Nationalismus zu beobachten, der sich aus dem Denken des 19. Jahrhunderts speist, der politisch auf Abgrenzung und ökonomisch gleichsam den Geist der Schutzzollpolitik setzt. Europäer leben auf dem gleichen Kontinent in einer zwar chronologisch gleichen Zeit, aber politisch und kulturell in zuweilen höchst unterschiedlichen.

Im weltweiten Maßstab betrachtet tritt diese Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen politisch, wirtschaftlich und kulturell meist noch wesentlich gravierender auf: Die ärmsten Staaten auf dem Entwicklungsstand der vorindustriellen Zeit existieren gleichzeitig mit postmodernen Supermächten, die gerade im Begriff sind, auch nicht mehr mit den Kategorien der Dienstleistungsgesellschaft begriffen werden zu können. Komplizierter wird das Ganze weiter dadurch, dass auch in den ärmsten Staaten der Welt die Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen Einzug gehalten hat, einige wenige Privilegierte im 21. Jahrhundert angekommen sind, während andere im gleichen Land zur gleichen Zeit mit Ochsenkarren und Drei-Felder-Wirtschaft in archaischen Agrarstrukturen leben. Umgekehrt hat auch in den entwickelten Staaten und Regionen dieser Erde die wirtschaftliche Prosperität nicht zu einer Synchronisierung oder Gleichzeitigkeit der Lebenswelten geführt – auch im Wohlfahrtsstaat verwahrlosen weiterhin Menschen und leben so wie in den großstädtischen Armutsvierteln des 19. Jahrhunderts, während gleichzeitig unter den Wohlhabenderen Bewegungen entstehen, die sich in der Gegenwart nicht wohl fühlen, und in Retrotrends des Lebensstils, in ideologische Sonderwege der Vergangenheit oder historistisches, religiöses Patchwork, das aus allen Religionen aller Zeiten zusammengeklaubt wird, ausweichen.

Ein prachtvolles Kuddelmuddel also, das seine historischen Gründe hat, die wiederum möglichst durchschaut und im politischen Handeln des globalen Dorfes Erde beachtet werden müssen, wenn die Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen keine solche soziale und politische Unwucht entwickeln soll, dass es den politischen Weltkarren aus der Fahrbahn haut.

Dass nämlich die Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen eine solche Wucht entwickeln kann, hat noch einen anderen, entscheidenden Grund. Denn alle auf dem Globus wissen heute um die Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen – was das Neue im Vergleich zu den vorneuzeitlichen Zeiten ist, in denen Gesellschaften ebenfalls unterschiedlich entwickelt auf der Erde gemeinsam nebeneinander lebten, aber nichts oder eher wenig voneinander wussten. Dank dem Fernsehen, dem Radio, der Zeitung und heute vor allem dem Internet kennt zum Beispiel der Tagelöhner in Albanien zumindest vom Hörensagen oder in Klischees gebrochen das Leben des Finanzmanagers in London und der Europäischen Zentralbank und umgekehrt. Oder in Afrika ist via Satellitenfernsehen das Programm europäischer Fernsehsender zu empfangen, die dorthin ein Bild von Europa transportierten, wie schief es zu den tatsächlichen Gegebenheiten auch sein mag. Wobei dann diese Bilder ihrerseits eine Sogwirkung entfalten, weil sie den Menschen, die unter den materiellen Lebensbedingungen früherer Zeiten leben, bessere Lebensbedingungen und den Anschluss ans 21. Jahrhundert versprechen, wenn sie eben nach Europa auswandern. Diese medial weltweit vermittelte Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen also macht allen Menschen auf der Erde die Unterschiedlichkeit ihrer Lebensverhältnisse bewusst. Und da es ein urmenschliches Verhalten ist, sich mit anderen zu vergleichen, und bei diesen Vergleichen meistens das eigene Schlechte schmerzhaft empfunden wird, befeuert die Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen eine ungeheure Sehnsucht, diese Differenzen zu überwinden. Eine Dynamik ist erzeugt, die die Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen nicht mindert, sondern potenziert, was schließlich den Kuddelmuddel vollends perfekt macht.

„Die russische Elite muss an dem ihrem Denken zugrunde liegenden marxistischen linearen Fortschrittsmodell festhalten, um politisch agieren und ein Ziel und Legitimität für ihr Tun haben zu können. Und so war für diese Elite der Kalte Krieg auch nie zu Ende, nur führte und führt sie ihn nach der Ära Jelzin, die sie als eine einzige weltpolitische Selbstdemütigung empfinden musste, mit anderen Mitteln“

Diese umständliche Vorrede ist notwendig gewesen, um die neuen politischen Grundsatzreden von einer Rückkehr des Kalten Krieges besser zu verstehen, die vom gegenwärtigen Kaukasus-Konflikt ausgelöst wurden. Denn dass Russland so agiert – die russische Regierung hat ja beileibe nicht nur reagiert, wie die dortige Propaganda glauben machen will –, hat einiges mit der Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen und deren Folgen zu tun, die die Globalisierung der vergangenen zwanzig Jahre geprägt hat. Diejenigen nämlich, die heute in Russland offen und versteckt an der Macht sind, und für die Wladimir Putin als Prototyp steht, sind alle in der damaligen Sowjetunion und mit deren Ideologie groß geworden. Dieser Ideologie lag und liegt nach wie vor die marxistische Geschichtsphilosophie zugrunde, die von einem linearen Fortschrittsmodell getragen wird. Es geht immer um einen zu überwindenden gegenwärtigen Zustand, der Platz machen soll für einen kommenden besseren und diesen auch vollständig ersetzt – wofür es notfalls, und damit immer, eine Umwälzung, also eine Revolution braucht. Für eine Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen gibt es in diesem Denken keinen Platz.

Damit steht der heutigen Machtelite in Russland, die im Geiste der Sowjetunion und seiner tragenden Institutionen wie dem Geheimdienst erzogen ist, auch kein anderes Begriffspaar als das des historischen Gewinners und Verlierers zur Verfügung, um die schwierige innen- und außenpolitische Entwicklung Russlands zu interpretieren. Dass die postkommunistischen Transformationsprozesse als Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen gelesen werden können, hat diese heutige Machtelite nicht gelernt. Es lag und liegt außerhalb ihrer Vorstellungs- und Begriffswelt. Diese russische Elite, für die Putin steht, muss an dem ihrem Denken zugrunde liegenden linearen Fortschrittsmodell festhalten, um politisch agieren und ein Ziel und Legitimität für ihr Tun haben zu können. Und so war für diese Elite der Kalte Krieg auch nie zu Ende, nur führte und führt sie ihn nach der Ära Jelzin, die diese Elite als eine einzige weltpolitische Selbstdemütigung empfinden musste, mit anderen Mitteln. Um sich Einflusssphären zu sichern, um den gegenwärtigen Zustand Russlands für einen künftigen besseren zu überwinden, vertraut diese Elite nicht mehr auf ein Wettrüsten der Waffen, sondern hat erkannt, dass ein geostrategisches Wettrüsten der Energieressourcen mehr Chancen verspricht. Diese Elite hat für sich erkannt und beschlossen, dass sich der politische Gegner im Spiel der Weltmächte nicht mit einem politischen Glauben wie dem des Kommunismus des real existierenden Sozialismus allein überwinden lässt, sondern nur mit einer kühl kalkulierten Interessenspolitik. Diese Interessenspolitik fällt der neuen russischen Machtelite insofern auch leichter, weil sie durch ihre sozialistische Sozialisierung verinnerlicht hat, dass moralische Zweifel oder moralische Gründe im politischen Handeln nichts verloren haben – sie gleichsam völkerrechtlich oder politisch-moralisch überhaupt nicht musikalisch sind, wenn es um die Interessen Russlands geht.

Die tiefere Rationalität der beiden entscheidenden kommunistischen Staaten, die im 20. Jahrhundert auf dem Denken des Marxismus aufgebaut worden sind, liegt auch nach der weltpolitischen Wende 1989/90 weiter darin begründet, den liberalen Kapitalismus angelsächsischer Prägung und seiner politischen Form der pluralistischen Demokratie, wie er die Welt nach dem Ersten Weltkrieg geprägt hatte, zu überwinden, eine Alternative zu sein, wie es das lineare marxistische Fortschrittsmodell verlangt – Putins Wort von der „gelenkten Demokratie“ ist dafür ein ehrliches Wort, dessen Tragweite und blanke Gefahr der Westen eben nicht verstanden hatte oder verstehen wollte. Putin hat den Sozialismus, von dem Gorbatschow und Jelzin meinten, sich trennen zu müssen, um der historischen Vernunft gerecht zu werden, nie verabschiedet – er hat ihn auf seine Weise modernisiert und fit gemacht für das 21. Jahrhundert. Auch die „gelenkte Marktwirtschaft“ ohne damit einhergehender voller politischer Freiheit ihrer Bürger oder der Installation eines demokratischen politischen Systems, wie sie von der kommunistischen Führung Chinas praktiziert wird, ist als eine Weiterführung des Systemvergleichs aus der Zeit des Kalten Krieges mit anderen Mitteln zu lesen.

Die aktuelle Krise in Georgien ist beileibe nicht der Auslöser dafür, dass die politische Debatte wieder von der Figur des Kalten Krieges beherrscht wird. Die Krise ist nur die Folie, auf der der Welt erstmals wieder bewusst wird, dass dieser Kalte Krieg nicht zu Ende war. Dass jetzt im Westen gerade von der Linken wieder in den Vokabeln der Entspannungs- und Dialogrhetorik der achtziger Jahre geredet wird, der erwachsene Fernsehzuschauer in deutschen politischen Fernseh-Talkrunden ein heftiges Déja-Erlebnis verspürt und der allgegenwärtige Egon Bahr seinen x-ten Entspannungsfrühling medial zelebriert, mag manchen als politische Folklore erscheinen – zeugt aber von einer Ratlosigkeit im Westen, wie damit umzugehen ist, dass Russland und China den historischen Systemvergleich eben nicht ad acta gelegt haben und sich nicht mit der postmodernen Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen abfinden wollen.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel scheint hier außenpolitisch den richtigen Riecher zu haben, wenn sie sagt, dass sich Europa vor allem von seinen gemeinsamen Werten her definiert – wobei dies natürlich kein unverbindliches Sonntagsreden bleiben darf. Denn gegen die geostrategische Interessenspolitik, mit der Putin und China ihre Lesart des Sozialismus über den Kapitalismus siegen lassen müssen, weil sie ohne ihre alte Ideologie die Welt nicht verstehen können, hilft in der Tat allein eine westliche Wertepolitik. Hier liegt die Frontlinie des neuen Kalten Krieges. Aber auch das ist nicht neu. Auch das war schon immer so.