Der Bundespräsident tanzt und alle schauen weg

Die Affäre um Bundespräsident Christian Wulff ist ein Spiegelbild für den bedenklichen Zustand der politischen Klasse, die den Kontakt zur Realität verliert. Für sie wird ein Lebensstil selbstverständlich, der nicht mehr mit dem übereinstimmt, was sie politisch predigen. Von Richard Wagner

Christian Wulff, damals noch Ministerpräsident von Niedersachsen, sitzt beim Sommerfest der Niedersächsischen Landesvertretung in Berlin mit seinem „zweiten Glück“ Bettina Wulff in einem Strandkorb – die Attraktivität des politischen Dolce Vita. Foto: dpa
Christian Wulff, damals noch Ministerpräsident von Niedersachsen, sitzt beim Sommerfest der Niedersächsischen Landesvert... Foto: dpa

Eigentlich ist er der Grüßonkel der Republik. Keiner hat weniger Macht im Staate, heißt es. Und doch empfängt er die Mächtigen der Welt, und sie empfangen ihn. Die Republik schmückt sich gerne mit dem abwählbaren Monarchen an ihrer Spitze. Das ist nicht nur in Deutschland so, aber so deutlich wie in Deutschland ist es nirgends. Es ist, als rufe einer stets dazwischen: Nie wieder Hindenburg!

Damit hätten wir ein weiteres Mal den Abgrund der deutschen Geschichte erreicht, aber dort wollten wir gar nicht erst hin. Wir wollten bloß über den Bundespräsidenten sprechen, und zwar über sein Amt, das die Verfassung für Repräsentationsaufgaben vorgesehen hat. Es ist aber dann doch nicht allein die Repräsentation, die seine Rolle ausmacht. Es geht manchmal auch um seine Unterschrift. Er hat die Gesetze zu unterschreiben, die ihm vorgelegt werden, damit sie in Kraft treten können. Er kann vielleicht da und dort meckern, aber er steht dann gleich gegen die Wand der politischen Klasse, und schon gilt seine Kritik als unverhältnismäßig.

Das weiß man, auch seine Mitarbeiter wissen es. In der Regel kommt ein Bundespräsident seiner Rolle nach, fügt sich in die politische Routine ein. Diese Kunst der unauffälligen Zählpräsenz beherrscht im Grunde die Mehrheit der politischen Klasse. Nur selten fällt vor diesem Hintergrund, der auch als Drohkulisse wahrgenommen wird, einer dieser Bundespräsidenten aus dem Rahmen oder gar aus seiner Rolle. Statt dessen kultivierten die meisten ein paar Eigenheiten, gaben sich gelegentlich ein bisschen intellektuell, versuchten nicht zuletzt den Parteisoldaten zu verbergen. Einer sang auch schon mal Volkslieder und kam mit Chor und Hoch auf dem gelben Wagen in die Charts. Ein anderer ging mit seinen Mitarbeitern regelmäßig wandern. Er schätzte wohl das Mittelgebirge. Und einer wurde zur Lachnummer der Nation, mit einer linken Schallplatte, die seine spät erkannten Symptome einer schweren Krankheit zynisch überspielte. Es war einer der Tiefpunkte der deutschen Nachkriegsöffentlichkeit.

Seither ist nicht alles anders, dafür aber verklausulierter geworden. Der derzeitige Amtsinhaber Christian Wulff allerdings hat nicht viel zu befürchten, mit Lübke war bereits sein Vorgänger Köhler verglichen worden. Über Wulff war ja bekannt gewesen, zumindest wurde es in journalistischen Kreisen so kolportiert, dass er das Kanzleramt anstrebe. Er galt, zusammen mit Friedrich März und Roland Koch, als einer der Amtsrebellen, die Angela Merkel die Kanzlerschaft streitig machen wollten. Erwiesen ist so gut wie nichts, aber das änderte auch nichts. In der Politik ist die Macht des Gerüchts weitaus größer als die der Wirklichkeit. Politiker haben längst heraus, wie man damit in eigener Sache spielen kann. Friedrich März und Roland Koch an der Staatskonsole: Das war einmal. Jetzt haben wir eine Kanzlerinnen-Demokratie und die Konkurrenz ist buchstäblich verschwunden als Berater in die Wirtschaft, wie es heißt. Nur nicht weiter fragen, zumindest an dieser Stelle nicht, was eigentlich eine Beratung in der Wirtschaft bedeutet, und worin sie besteht.

Vielleicht ist es ja auch so, dass Unternehmer und Politiker nicht ohne einander auskommen. Vielleicht spielen sie auch ab und zu nur Golf miteinander, weil sie sich sonst noch mehr langweilen. Wer vermag am Ende solcher Tage zu sagen, woher das Geld gekommen ist, das dem amtierenden Bundespräsidenten jetzt solche Schwierigkeiten macht. Wulff gehört einer neuen Generation von Politikern in der CDU an. Es ist die „Generation Zweites Glück“. Die Erlebnisgesellschaft hat auch diese Partei erreicht und ihre pragmatische Vorsitzende hat die Modernisierung der Partei für sich zu nutzen gewusst. Bei Angela Merkel denkt man weder an das Christentum noch an die Moderne. Sie, die Pfarrerstochter aus dem Osten, ist frei vom Hegelschen Geist. Aus ihr spricht gerne die Volkspartei mit ermutigenden Worten.

Angela Merkel hat ihren Wulff aus Hannover weggelobt. Sie hat ihn zum Bundespräsidenten gemacht – entgegen den Sympathien und Erwartungen in der Öffentlichkeit. Diese fand den Gegenkandidaten Joachim Gauck, einen Ostpastor der Wendezeit, angemessener.

Wulffs Einzug ins Schloss Bellevue war ein Sieg der politischen Klasse über die Öffentlichkeit gewesen. Die politische Klasse ist in der Bundesrepublik längst zu einer eigenständigen Schicht geworden, der Menschen angehören, die nicht allein der Parteienstreit verbindet, sondern auch die Interessen des eigenen politischen Überlebens. Politische Klasse ist Ausdruck des Niedergangs der demokratischen Ordnung. Bezeichnend ist, dass diese Leute sich für gewählt halten, wobei schon ein schlichter Blick auf die Wahlbeteiligung ergibt, dass eine Mehrheit sie gar nicht gewählt haben kann, weil alles zusammen keine Mehrheit ergibt. Jede Regierung in der Bundesrepublik ist eine Koalitionsregierung, was nichts anderes heißt, als dass sie eine künstliche Mehrheit durch den Zusammenschluss von zwei Minderheiten herbeiführt.

Der von der politischen Klasse durchgesetzte Bundespräsident Christian Wulff ist ja nicht direkt vom Volk, sondern von einer repräsentativen Parlamentsversammlung gewählt. Die Idee von Wulff ist es seither, den Mangel an Format durch politisch korrekte Umtriebigkeit zu konterkarieren. Schamlos genug ist er auch. Das politisch Korrekte ist eine Form der öffentlichen Frechheit. So wird er immer wieder von den fürsorglich Fortschrittlichen, mit denen wir es zu tun haben, gelobt. Zum Beispiel dafür, dass er gesagt hat, der Islam gehöre zu Deutschland.

Damit erwies er sich nicht zum ersten Mal als Dampfplauderer. Schon als Ministerpräsident in Hannover hat er eine vorbildlich integrierte Türkin zur Ministerin gemacht. Ihre Amtseinführung gestaltete sich seinerzeit wie eine Provinzausgabe des Berlin-Kreuzberger Karnevals der Kulturen. Mehr war es auch nicht, wie sich bald herausstellen sollte, denn unter den ersten originellen Einfällen, die die Ministerin von Wulffs Gnaden hatte, war ein Papier zum kulturengerechten Sprachgebrauch, den sie den Medien zur Verpflichtungs-Unterschrift vorlegen wollte.

Wulff kann es mit dem Islam halten, wie er will, aber privat. In einer Amtsäußerung hingegen hatte die Anmerkung nichts zu suchen. Sie steht nicht in der Verfassung.

Wie lange soll das noch gutgehen? Der Bundespräsident tanzt und alle sollen wegschauen. Nein, das geht wirklich nicht.