Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat die rechtsextreme Internetplattform „Altermedia“ verboten. Die Vereinigung fördere und ermögliche „die Verbreitung übelster rassistischer und fremdenfeindlicher Kommentare und Beiträge, in denen Straftaten gegen Ausländer verteidigt, zu Straftaten aufgefordert und Taten des Nationalsozialismus gerechtfertigt werden“, erklärte de Maiziere am Mittwoch in Berlin. „Ein solches Verhalten ist mit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.“ Zuvor hatte die Bundesanwaltschaft zwei mutmaßliche Betreiber festnehmen lassen und mehrere Wohnungen durchsucht.
