Chauvinismus reloaded

Frank-Walter Steinmeier hat auf dem SPD-Bundesparteitag seinen Führungsanspruch in Deutschland beansprucht – er will die Richtung vorgeben. Dazu greift er wieder auf eine Art

Chauvinismus zurück, der mit Gerhard Schröder überwunden geglaubt schien. Was aber will eine SPD wirklich, wenn sie auf dieses Stilmittel zurückgreifen muss?

Die Zeichen der Hoffnung waren überlebensgroß. Ein sozialdemokratisches Zeitalter sollte anbrechen. Es sollte Schluss sein mit den Praktiken der Neoliberalen und aller anderen Schurken, die zu den Wegbereitern der Krise gerechnet wurden. Man sagte plötzlich der Traditions-Partei der Arbeiterschaft eine Zukunft voraus, und das in einem Ton, als würde man die Krise geradezu begrüßen, so dass sich die bewusste Arbeitnehmerschaft bald zu fragen hatte, was sie, die politisch so Vertretene, letzten Endes davon habe, wenn ihre Partei nun Auftrieb bekäme? Im Klartext: Wen rettet man eigentlich, indem man Opel rettet?

„Die Münteferings und Steinmeiers bezichtigen den politischen Gegner gerne der Inkompetenz. Sie sind selbstredend die Profis, die anderen die Dilettanten, die es nicht können. Angela Merkel ,konnte' es nicht, und jetzt kann es zu Guttenberg angeblich auch nicht“

Die SPD, zumindest ihre aktuelle Führung, die Münteferings und Steinmeiers, focht das nicht an. Sie blieben unbeeindruckt von der historischen Dimension der Gemengelage. Eines der Grundmissverständnisse dieser Volkspartei, eine ihrer Lebenslügen, besteht wohl darin, trotz aller gegenteiligen Realitätserfahrung immer noch zu meinen, die eigene Klientel klassenmäßig verorten zu können. Dass bei der anderen großen Volkspartei die Arbeiterschaft, und was man dafür hält, genausogut aufgehoben sein könnte, ist den Erben von August Bebel und der „Gartenlaube“ bis heute nicht geläufig.

Die Wahrheit ist, dass es den sozialen Bruch, auf den die Linke regelmäßig zu setzen pflegt, in unserer Gesellschaft so nicht gibt. Dafür sorgen schon die Prinzipien des Sozialstaats. Dessen Grundeffekt entsteht aus seiner gesamtgesellschaftlichen Wirkung: Er hat nicht allein die Privilegien einer Oberschicht im Visier, er verpflichtet durch die Sozialgesetzgebung alle relevanten Gruppen zur Loyalität. In diesem Sinn gelten die großen Volksparteien beide als Sozialstaatsparteien.

Die SPD-Führung aber versteht sich immer noch als unangefochtener Zeremonienmeister des Umverteilungsdiskurses. In einem Land, in dem es trotz beachtlicher soziologischer Anstrengungen nicht so recht gelingen will, die Armutsgrenze zu definieren, kann die Förderung des Sozialneids schnell kontraproduktiv sein. Die Sache könnte sich nämlich unversehens auf die Kurzformel bringen lassen: Wer ist eigentlich reich, und warum sollte er es nicht sein?

Hat die SPD-Führung tatsächlich nicht begriffen, dass der funktionierende Sozialstaat auf die gesellschaftliche Harmonie setzt und nicht auf den Klassenkampf? Wenn Steinmeier, im Sessel der Talkshow bequem zurückgelehnt oder betont kämpferisch auf dem Parteitag am Wochenende, von der Rettung von Arbeitsplätzen spricht, ähnelt er ein bisschen dem Schulleiter, der sich im Karneval als Schülersprecher kostümiert.

Die Münteferings und Steinmeiers bezichtigen den politischen Gegner gerne der Inkompetenz. Sie sind selbstredend die Profis, die anderen die Dilettanten, die es nicht können. Angela Merkel „konnte“ es nicht, und jetzt kann zu Guttenberg, der junge Wirtschaftsminister, es angeblich auch nicht. Kanzlerkandidat Steinmeier hat auf dem Parteitag das Spiel wieder genüsslich zelebriert. Was aber können Müntefering und Steinmeier, und vor allem, wodurch haben sie ihr Können unter Beweis gestellt? Ist das etwa mit Steinmeiers Hinweis, er liebe die Dolomiten und sei dort beim Bergsteigen immer noch oben angekommen, etwa erledigt?

Der Habitus suggeriert zunächst einmal Überheblichkeit. So ist beinahe alles, was die beiden SPD-Vormänner Steinmeier und Müntefering behaupten, selbst wo sie Ross und Reiter zu nennen vorgeben, vom hohen Ross herab gesprochen. Und wenn sie behaupten, Arbeitsplätze zu retten, erwecken sie eher den Eindruck, ein verbrauchtes Zeitalter am Leben erhalten zu wollen, das des Henry Ford – mit der gesellschaftsprägenden Autoproduktion und dem Kaufhausangebot für alle.

Ist es nicht ein Witz, wenn man in einer der größten Exportwirtschaften der Welt von den Gefahren der Globalisierung spricht, und den Autobauer Opel vor deren angeblichen Auswirkungen bewahren will, obwohl das Unternehmen längst kein einheimisches mehr ist, und schon seit 1929 zu General Motor (GM) gehört? GM aber ist ein international aktiver amerikanischer Konzern (gewesen).

Die Wahrheit, jene, auf die es ankommt, aber ist eine ganz andere. Sie besagt, dass wir uns mitten in einem Epochenbruch befinden, eingeleitet durch die digitale Revolution und deren Folgen für die Kommunikation. Die Möglichkeiten, die sich daraus ergeben, verändern Lebensformen und Gesellschaftsbild gleichermaßen. Dass angesichts dieses überwältigenden Vorgangs die ideologischen Leitbilder des mechanischen Zeitalters alt aussehen, dürfte uns nicht weiter wundern.

Bevor man eine Kaufhauskette rettet, sollte man vielleicht kurz überlegen, ob die klassische Kaufhausidee im Zeitalter des Internets nicht doch überholt ist. Es könnte ja durchaus sein, dass es eher darauf ankommt, eine neue zeitgemäße Form für den Einzelhandel zu finden, statt an etwas festzuhalten, das keiner mehr brauchen kann.

Es gibt in Deutschland zahllose Unternehmen, die stabil sind, auch in der Krise. In den meisten Fällen geht es um Firmen mit einem klar umrissenen Produktionsprofil, das als Markenzeichen gelten kann, und einer überschaubaren Mitarbeiterzahl. Meistens befinden sie sich in Familienbesitz und haben eine Geschäftsführung mit starker Bindung an Familie und Firma. Das ist Deutschland, und es ist nicht das Deutschland von Müntefering und Steinmeier.

Die Krise ist vor allem eine der Kolosse, die in der Sozialpartnerschaft von einem abgehobenen Management, das die Börse für die Realität hält, und einer abstrakten Gewerkschaft gelenkt werden, im Tandem, und oft genug ins Abseits. Was haben die Münteferings und Steinmeiers dazu zu sagen? Nichts. Sie schüren statt dessen den Manager-Einkommens-Neid. Als säße da ein Raubritter fest in seinem Sattel, und es käme darauf an, ihn endlich aus diesem Sattel zu heben. In Wirklichkeit ist es ein Spiel. Es gehört zum Kräftemessen in der sogenannten Sozialpartnerschaft. Wenn sich das Management aus der Kasse bedient, ist der Betriebsrat nicht weit. Auch die Belegschaft sichert sich ihren Anteil. Diese Art Wettbewerb führt dazu, dass am Ende Zahlung und Wertschöpfung auseinanderdriften. Das aber ist kein Klassenproblem, es ist betriebswirtschaftlicher Unsinn.

Der so verstandene Sozialstaat reguliert zwar das Protestpotenzial, er begrenzt aber auch die Corporate Identity und damit das Innovationsinteresse. Müntefering und Steinmeier als Galionsfiguren von gestern? Als Verteidiger des Status quo?

Die SPD hatte immer schon am ideologischen Ballast zu tragen. Das hat mit ihrer langen Geschichte zu tun, und mit dem Mythos der Linken allgemein. Jener Linken, die sich auf den Verstand von Marx beruft und gleichzeitig den Besitz des Herzens in Anspruch nimmt.

„Dieser Populismus aber kommt im heutigen Deutschland nicht an. Die Menschen sind offenbar nicht an großen Worten interessiert, aber auch nicht an allzu großen Veränderungen. Sie wollen die Gesellschaft kompetent verwaltet sehen, mehr nicht“

Was Müntefering und Steinmeier mit postmodern lockerer Gestik betreiben, ist vor diesem Hintergrund Populismus, aber ohne das Volk. Das hat sich spätestens in der breiten Ablehnungsfront in Sachen Staatssubvention für Opel und Co. gezeigt. Die Diskreditierung hat im Fall zu Guttenberg nicht funktioniert. Selbst der einschlägige Machiavellismus des Franz Müntefering ist einer von gestern, er kommt aus einer Zeit, als der Benehmensmuffel Schröder noch über den „Professor aus Heidelberg“ herzog.

Dieser Populismus aber kommt im heutigen Deutschland nicht an. Die Menschen sind offenbar nicht an großen Worten interessiert, aber auch nicht an allzu großen Veränderungen. Sie wollen die Gesellschaft kompetent verwaltet sehen, mehr nicht. Deutschland ist wie kein anderes europäisches Land frei von jedem nennenswerten Extremismus. Die größte politische Verliererin der Krise ist bisher die Linke.

Unsere Gesellschaft hat wohl den Schluss gezogen, dass auch in Zeiten großer Umbrüche die bürgerlichen Werte immer noch die verlässlichsten sind: Verantwortungsvoll gestaltete Freiheit, Bildungsbereitschaft, Arbeitsethos. Auch die Kapitalwirtschaft kommt nicht ohne die moralische Sanktion aus. Damit aber steht im Sozialstaat der bürgerlichen Selbstverpflichtung ein Gerechtigkeitsanspruch entgegen, der bei der Forderung an die anderen bleibt. Das ist das eigentliche Problem der SPD. Denn bürgerliche Selbstverpflichtung und soziale Forderung unterscheiden sich bisweilen wie das Handy und die Fernbedienung.