Annäherung an einen afghanischen Mythos

Es fehlt noch das staatliche Gewaltmonopol – Eine längst fällige Studie über die Loya Jirga, die große Ratsversammlung. Von Carl-H. Pierk

Mehr als 22 Jahre lang herrschten in Afghanistan Krieg und Bürgerkrieg. Bis heute leidet das Land unter den typischen Folgen wie schweren Zerstörungen, Verminung ganzer Landstriche, ethnisch motivierten Spannungen und organisierter Kriminalität. Das Land war bis zum Jahr 2001 am Hindukusch die wichtigste Operations- und Trainingsbasis des internationalen Terrorismus. Hier wurden die Anschläge auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington geplant. Durch das militärische Eingreifen der Operation Enduring Freedom der internationalen Staatengemeinschaft gelang es, den terroristischen Kräften der Al-Kaida-Organisation und ihren Unterstützern bisherige Operations- und Rückzugsräume in Afghanistan zu verwehren. Auf Ersuchen der Teilnehmer der ersten Afghanistan-Konferenz 2001 an die internationale Gemeinschaft und mit Genehmigung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erfolgte die Aufstellung der International Security Assistance Force (ISAF). Die Bundeswehr beteiligt sich seit Beginn der ISAF-Mission im Jahr 2001. Anfangs mit bis 1 200 Soldaten auf Kabul beschränkt, trägt Deutschland seit 2006 die Verantwortung im Norden Afghanistans. Was als Stabilisierungsmission begann, weitete sich zum größten Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr aus.

Bis 2014 soll Afghanistan die volle Ausübung seiner Souveränität erreichen. Bis dahin soll ISAF seinen Auftrag, den Aufbau des afghanischen Staats mit abzusichern, weitgehend erfüllt haben. Auch für die Bundeswehr endet 2014 der Einsatz in Afghanistan. Falls die afghanische Regierung zustimmt, werden dann nur noch zwischen 600 und 800 deutsche Soldaten als reine Ausbilder in Afghanistan bleiben – derzeit sind es 4 300 – auch in Kampfeinsätzen. Derzeit ist der Rückzug, der nicht Rückzug, sondern nur „Rückverlegung“ heißen darf, weil es der Politik sonst zu sehr nach Niederlage klingen würden, in vollem Gange. Die Bilanz des Afghanistan-Einsatzes ist allerdings gemischt, von einem glänzenden Erfolg spricht niemand mehr. Im Hinblick auf Demokratie und gute Regierungsführung bleibt noch einiges zu leisten. Ein fehlendes staatliches Gewaltmonopol, willkürliche Entscheidungsprozesse, Korruption, sowie ein großer Mangel an qualifiziertem Verwaltungspersonal beeinträchtigen die effektive Ausübung der Staatsgewalt. Trotzdem gibt es Erfolge bei der Strom-, Wasser- und Gesundheitsversorgung, beim Straßenbau, bei der Errichtung von Schulen und anderen Bildungseinrichtungen. Gleiche Rechte für Frauen sind von der Verfassung anerkannt. Doch tausende Afghanen verloren in den vergangenen Jahren gewaltsam ihr Leben, mehr als 3 300 Soldaten der ISAF, darunter 54 Deutsche, sind getötet worden. Der afghanische Staat war nie in der Lage, den zentralen Verwaltungsapparat als Instrument und Hebel der staatlichen Gewalt in die Stämme und Dörfer hineinzutragen. Hier spielt die Loya Jirga, die große Ratsversammlung, eine wichtige Rolle zwischen der Zentralregierung und den Stämmen. Selbst unter dem kommunistischen Regime in den 1980er Jahren verlor sie nicht ihre Bedeutung. Präsident Najibullah wurde etwa nach Babrak Karmal 1987 von diesem Organ zum Staatspräsidenten gewählt. Auch unter dem gegenwärtigen politischen System wurden seit 2001 mehrfach Loya Jirgas konstituiert.

Die politischen Strukturen müssen erst noch wachsen

Die Loya Jirga 2002, als Tagungsort diente das zerstörte Gelände des Polytechnikums der Universität von Kabul, wurde als großer Schritt in Richtung eines demokratischen Afghanistans gesehen. Die knapp 1 700 Delegierten – insgesamt waren an der Loya Jirga mehr als dreitausend Menschen beteiligt – wählten am 19. Juni 2002 Hamid Karsai zum Präsidenten der neuen Übergangsregierung. Wenige Wochen Vorbereitungszeit mussten für die Organisation der Konferenz ausreichen. Für vergleichbare Konferenzen kalkuliert man sonst bis zu zwei Jahre. Nach der Loya Jirga markierte die verfassunggebende Ratsversammlung im Jahr 2003 einen weiteren Meilenstein der afghanischen Politik: 500 Delegierte einigten sich auf einen Kompromiss für die Verfassung Afghanistans.

In der westlichen Afghanistan-Forschung wurde die Loya Jirga als eigenständiges Forschungsobjekt bislang nur vereinzelt aufgegriffen. Eine kritische Gesamtdarstellung fehlte. Einen verdienstvollen Beitrag zur historischen Afghanistan-Forschung und insbesondere zur afghanischen Parlaments- und Verfassungsgeschichte leistet nun Benjamin Buchholz mit seiner Studie der Geschichte des traditionellen „Stammesparlaments“ von ihren Anfängen bis zur vorläufig letzten Loya Jirga von 2003/04. Wobei es nicht Ziel der Arbeit ist, eine umfassende Verfassungsgeschichte Afghanistans vorzulegen. Vielmehr löst Buchholz die Loya Jirga als einzelne Institution aus dem afghanischen Verfassungssystem heraus. Gestützt auf bislang unerschlossene Quellen aus Afghanistan macht der Autor deutlich, wie afghanische Könige, kommunistische Führungen oder demokratische Regierungen das Instrument der Loya Jirga nutzten, um den eigenen Machtanspruch zu dokumentieren oder zu festigen.

Das vom Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr herausgegebene Buch, 2012 am Zentralasien-Seminar der Humboldt-Universität zu Berlin als Dissertation angenommen, zeigt, wie wechselnde afghanische Regierungen bis heute von Kabul aus die Provinzen zu beeinflussen und in eine gewünschte Richtung zu lenken suchen. Im politischen System Afghanistans dürfte die Loya Jirga auch künftig von Bedeutung sein. Denn, so schreibt Buchholz: „Ungeachtet aller Neu- und Umdeutungen, die die Loya Jirga im Verlauf des 20. Jahrhunderts als islamische, demokratische, tribale oder republikanische Institution erfahren hat, stand sie immer für einen genuin afghanischen Lösungsweg.“ Dabei stellt die Loya Jirga ein Parallelorgan zu anderen Institutionen wie Parlament und Senat dar und verringert deren Einfluss. Darüber hinaus verstärkt sie die Legitimation von Anführern in Stämmen und ländlichen Regionen. Dies wiederum bewirkt eine Stärkung der traditionellen Institutionen und Schwächung des staatlichen Verwaltungsapparates in diesen Regionen. Es muss deshalb in Kabul eine politische Struktur entstehen, an der sich in natürlicher Form verschiedene politische Einheiten beteiligen können.

Benjamin Buchholz: Loya Jirga – Afghanischer Mythos, Ratsversammlung und Verfassungsorgan. Rombach-Verlag, Freiburg i.Br. 2013, 279 Seiten mit zahlreichen Abbildungen und Hinweisen auf Quellen und Literatur, ISBN 978-3- 7930-9735-8, EUR 34,–