MENÜ
Klarer Kurs, Katholischer Journalismus
Archiv Inhalt Feuilleton

100 Tage Netzwerkdurchsetzungsgesetz

100 Tage Netzwerkdurchsetzungsgesetz – 100 Tage Meinungsfreiheit am Abgrund. Von Peter Winnemöller
Dorothee Bär (CSU), Staatsministerin für Digitales
Foto: dpa | Dorothee Bär (CSU), Staatsministerin für Digitales, fordert klare Regeln in Sachen Transparenz und Datenschutz in den Sozialen Netzwerken.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) war ein Hauruckgesetz. Am Ende der vergangenen Legislaturperiode peitschte es der damalige Justizminister Heiko Maas in beispielloser Eile und gegen zahlreiche öffentliche Widerstände durch den deutschen Bundestag. Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages erachtete es in Teilen sogar als verfassungswidrig, wie in einem Gutachten nachzulesen war. Auch das hielt den Minister nicht ab.

Hinweis: Dieser Archiv-Artikel ist nur für unsere Digital-Abonnenten verfügbar.
Digital-Abo
14,40 € / mtl.
  • monatlich kündbar
  • Unbegrenzter Zugriff auf die-tagespost.de.
  • Unbegrenzter Zugriff auf alle ePaper-Ausgaben.
  • Für Print-Abonnenten nur 3,00€ / mtl.
Unsere Empfehlung
3 Wochen Kostenlos
0,00
  • Mit Vertrauensgarantie
  • Lieferung endet automatisch
  • Ohne Risiko
Abonnement Print
17,20 € / mtl.
  • Mit Vertrauensgarantie
  • Digitales Upgrade möglich
  • Flexible Zahlweisen möglich