Stasi in der Karibik

Zur Unterdrückung von Dissidenten setzt Kuba weiterhin auf seinen Inlandsgeheimdienst. Von Benedikt Vallendar
Foto: Vallendar | Wollen nicht aufgeben: Sara Fonseca (Mitte) und andere Dissidenten in La Havanna.
Foto: Vallendar | Wollen nicht aufgeben: Sara Fonseca (Mitte) und andere Dissidenten in La Havanna.

Ein kleiner Mitsubishi, zwei Motorräder und junge Männer, Anfang zwanzig, in Bluejeans und mit Sonnenbrille. Scheinbar teilnahmslos lungert die Gruppe vor dem kleinen Haus in Kubas Hauptstadt La Havanna herum, wo die Oppositionspolitikerin Sara Fonseca lebt und arbeitet. Zusammen mit wenigen anderen, die allein die Ablehnung des kommunistischen Regimes zusammengeführt hat. Lehrer, Buchhalter, ein Arzt, und jemand, der seinen Lebensunterhalt mit dem Verkauf von Tomaten und Zitronen verdient. Soweit es ihm die Behörden gestatten. Selbstständige müssen auf Kuba eine monatliche Lizenzgebühr an den Staat abführen; egal ob sie etwas verkaufen oder nicht. Schon ein auf eigene Rechnung arbeitender Kleinstunternehmer, ein sogenannter „Cuenta propista“ gilt als Kapitalist, als ideologischer Abweichler von der marxistischen Lehre, was die Behörden mit Argwohn beäugen.

Die jungen Männer in Zivil, die eine Zigarette nach der anderen rauchen und durch ihre verspiegelten Sonnenbrillen jeden Besucher bei Sara Fonseca registrieren, sind Mitarbeiter der kubanischen Staatssicherheit, dem Inlandsgeheimdienst, der als „Schild und Schwert“ der Partei agiert, wie einst die Stasi in der DDR. Zwei Straßen weiter stehen, scheinbar ebenfalls ohne Grund, zwei Polizeiwagen mit uniformierten Kräften. Sie stehen dort auf Abruf, auf Befehle der jungen Stasi-Leute wartend.

Die Zentrale des kubanischen Inlandsgeheimdienstes befindet sich im noblen Stadtteil Mariano, in Nachbarschaft zu ausländischen Botschaften und dem Gebäude des Zentralkomitees der kommunistischen Partei, wo auch die bis heute einzig erlaubte Tageszeitung „Gramna“ hergestellt wird. Ihre Auslandsaufklärung, das DI, Dirección de Inteligencia, hat die Regierung in Vedado, fast in Sichtweite zur deutschen Botschaft untergebracht. Dem DI obliegt vor allem die Beobachtung und Infiltrierung kubanischer Dissidentengruppen im Ausland, auch in der Bundesrepublik. Wer als Westdeutscher wissen will, wie in der DDR das Ministerium für Staatssicherheit, die Stasi, gearbeitet hat, wie Andersdenkende dort als Staatsfeinde vielerlei Schikanen ausgesetzt waren, bekommt auf Kuba authentisches Anschauungsmaterial aus der Gegenwart geliefert, sobald sie oder er die Nähe zur Opposition sucht.

Meist rekrutiert sich die kubanische Staatssicherheit aus ihrem eigenen, parteinahen Milieu, aus Kindern mittlerer Funktionäre, Staatsbediensteter und Militärangehöriger, die auf Karriere oder einfach nur ein besseres Leben in dem oft komplizierten Alltag auf der Karibikinsel setzen. Menschenrechtler gehen von landesweit rund 6 000 hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern aus, neben tausenden Informanten, so genannten Chivatos, die oft in den Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR), die es auf Kuba gleich häuserblockweise gibt, ihr Unwesen treiben.

Von Marx und Engels, bekanntlich den Grundlagen jeder kommunistischen Gewaltherrschaft, wissen die hauptamtlichen Geheimdienstler meist wenig, Hauptsache, sie dürfen sich als Angehörige einer parteinahen Funktionselite fühlen und andere spätpubertierend ihre Macht spüren lassen. Im Bedarfsfall beordern sie die Polizei zu Personenkontrollen oder Festnahmeaktionen. Ihre auch privat nutzbaren Mobiltelefone gehören mit zu den kleinen Privilegien, mit denen die jungen Leute in der Mangelwirtschaft des Karibikstaates geködert werden; neben einem meist besseren Durchschnittsgehalt von umgerechnet rund 30 bis 40 Euro im Monat und manchmal besseren Lebensmitteln, Kleidung und Drogerieartikeln aus einem Shópin, wo nur gegen CUC, der kubanischen Zweitwährung auf Dollarbasis, eingekauft werden kann.

Gegen Vorlage des Dienstausweises ist zudem jede Tankstelle verpflichtet, die Mitsubishi-Kleinwagen, die der kubanische Staat vor wenigen Jahren in rauen Mengen für seine zivilen Sicherheitskräfte angeschafft hat, kostenlos aufzutanken; was in der Bevölkerung regelmäßig für Unmut sorgt, da auf Kuba Benzin, wie so vieles andere, noch immer streng rationiert ist. Und noch immer Lebensmittelkarten, Libretas, das Leben der meisten Kubaner bestimmen.

Informationen aus dem Innenleben der Staatssicherheit stammen meist von ehemaligen Mitarbeitern, die wegen Disziplinarsachen entlassen wurden und anschließend im Freundes- und Bekanntenkreis über das Erlebte berichten. Über diese Kanäle verbreiten sich Informationen auf Kuba oft in Windeseile, was den bislang unterdrückten Wutpegel in der Bevölkerung über die tägliche Lügenpropaganda der Partei in Funk und Fernsehen noch weiter erhöht. Meinungs-, Presse und Versammlungsfreiheit sind auf Kuba von jeher Fremdwörter; es gilt das Wort der Partei, die an jeder Ecke mit übergroßen Parolen und Zitaten des Übervaters Fidel Castro präsent ist. Gerne schiebt das Regime Versorgungsengpässe auf das US-Embargo, „el bloqueo“, um von eigenen Fehlern abzulenken. „Doch die Blockade ist hier auf Kuba“, sagt dagegen Sara Fonseca. Seit der Machtübernahme durch Fidel Castro im Jahre 1959 hat es auf Kuba keine freien Wahlen gegeben. Und vor wenigen Jahren ist das Zepter der Diktatur vom greisen und schwer krebskranken Fidel Castro auf seinen Bruder Raúl übergegangen.

Jüngst geriet Kuba wieder in die Schlagzeilen, als die US-Administration unter Präsident Barack Obama ankündigte, die Beziehungen zum Karibiknachbarn auf eine „neue Basis“ zu stellen. Schnell waren damit Hoffnungen auf eine Öffnung verknüpft. Doch die Realität ist eine andere. Noch immer gilt öffentlich geäußerte Kritik an der Regierung als Staatsverbrechen, als „kontrarevolutionärer Akt“, der mal mit Geldbuße, ein paar Tagen Arrest und im schlimmsten Fall mit Inhaftierung geahndet wird.

Inspiriert von der angeblichen Entspannungsphase wollte neulich die kubanische Performancekünstlerin Tania Bruguera austesten, wie ernst es die Einheitspartei mit den neuen Freiheiten meint. Die 41 Jahre alte Kubanerin rief zu einem Tag des „offenen Mikrofons“ auf dem Platz der Revolution in La Havanna auf.

Die Kubaner sollten laut und frei aussprechen können, was ihnen auf dem Herzen liegt. Öffentlich und ohne jede Beschränkung – so lautete zumindest der provokative Plan Brugueras, der bei der kubanischen Staatssicherheit allerdings auf wenig Gegenliebe stieß. Eine kubanische Speakers Corner war den Behörden des Ein-Parteien-Staates dann doch zu viel der Freiheit, und sie verboten kurzerhand die öffentliche Meinungsäußerung. Doch da hatte sich die geplante Aktion Brugueras schon in Oppositionskreisen herumgesprochen. Am Ende verschwanden, nach Angaben der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in Frankfurt am Main, per Handstrich Dutzende Dissidenten von der Bildfläche, darunter auch prominente Regimekritiker, wie Reynaldo Escobar, Ehemann der kubanischen Bloggerin und Buchautorin Yoani Sánchez, die das regierungskritische Medium 14ymedio betreibt. Sánchez selbst hatte bei einer ähnlichen Aktion vor fünf Jahren öffentlich die Zensur in Kuba angeprangert. Ob die Dissidenten offiziell festgenommen oder nur vorübergehend „befragt“ wurden, wie die kubanischen Behörden die zeitweise Festsetzung von Oppositionellen nennt, ist unklar. Die Schwester von Tania Bruguera berichtete, die kubanische Staatssicherheit habe in der Nacht fünf Stunden lang an die Tür der Künstlerin gehämmert, ehe sie abgeführt wurde.

Tania Bruguera und Sara Fonseca zählen zu den schärfsten Kritikern des kubanischen Regimes, das die Insel mit diktatorischen Mitteln in Schach hält. Und bei der Wahl seiner Mittel nicht zimperlich ist. „Oft tauchen Schlägertrupps auf und zertrümmern meine Rollos und den Vorgarten“, sagt Fonseca. Nur in ihrer Wohnung seien sie noch nicht gewesen, sagt sie. Dafür finden vor dem kleinen Gartenzaun ihres Hauses immer wieder spontan organisierte Schaudemonstrationen, so genannte Actos de Repudio regimetreuer Bürger statt, wenn sich Gruppen aus dem politischen Umfeld Fonsecas mal wieder zu stillen Protestaktionen in die Öffentlichkeit gewagt haben, etwa die Damen in Weiß, einer bürgerlichen Frauenbewegung, die die Nähe zur katholischen Kirche sucht. Und die 2005 in Straßbourg mit dem Sacharow-Preis des Europaparlaments für geistige Freiheit ausgezeichnet wurde.

„Meist sind die Protestierer kleine Angestellte und Funktionäre mit geringem Bildungsgrad, die in Bussen gezielt zu angeordneten Protestzügen vor die Wohnungen von Regimekritikern gekarrt werden“, sagt Dietrich Briesemeister, emeritierter Romanistikprofessor an der FU Berlin und ausgewiesener Kuba-Kenner. Angeblich stammen die spontanen Protestgruppen aus der „Mitte des Volkes“. Doch in Wirklichkeit agieren sie als gekaufte Minderheit gezielt gegen alle, die es wagen, öffentlich die kommunistische Partei und deren ideologische Gralshüter in Frage zu stellen – Entspannung im Verhältnis zum Westen hin oder her.

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