Sicherheit statt Freiheitsliebe

Der französische Präsident hat den Ausnahmezustand aufgehoben – doch im Bewusstsein der Menschen in Paris und anderen Städten des Landes ist die Terrorgefahr weiterhin präsent, so wie auch die Angst vor der Bedrohung anhält. Von Michael Gregory
Touristen am Eiffelturm in Paris
Foto: dpa | Paris zieht immer noch viele Menschen an, doch die Bedrohung durch den islamistischen Terror hat das Lebensgefühl verändert.

Etienne zuckt mit den Schultern. „Nein, dass die Soldaten hier patrouillieren, stört mich schon lange nicht mehr“, sagt der 42-jährige Geschichtslehrer. „Früher, nach den Anschlägen bei Charlie Hebdo, vor dem Stade de France und im Bataclan-Theater, als der Staat richtig aufrüstete, um die öffentlichen Plätze in Paris und andernorts zu schützen, da war es ungewohnt und auch ein wenig bedrückend, all die schwer bewaffneten Militärs an Orten zu treffen, die sonst nur Zivilisten besuchen.“ Etienne sitzt mit seiner Frau und seinen beiden Söhnen auf der Treppe vor Sacre Coeur. Hier, vom Mont Marte, genießen sie einen der schönsten Blicke auf die französische Hauptstadt. Der Ort gilt neben dem Eiffelturm und Notre Dame als zentraler Touristenmagnet in Paris. Besucher kommen in Scharen – während auf dem Platz oberhalb zwei groß gewachsene Infanteristen mit vorgehaltenem Maschinengewehr ihre Runden durch die Menschenmenge ziehen.

Etienne und seine Familie stammen aus Lyon. Die aktuelle Terrorgefahr habe ihn nicht davon abgehalten, sich auf die Reise an die Seine zu machen. „Wir lieben diese Stadt und müssen ab und zu hinfahren“, sagt Etiennes Frau und fügt hinzu: „Paris ist im Übrigen keine Ausnahme. Auch in anderen Städten Frankreichs trifft man in diesen Monaten ständig auf Polizisten und Militärs.“

Paris am 1. November 2017, dem Tag Eins nach Zurücknahme des Ausnahmezustandes in Frankreich. Die Einschränkungen im öffentlichen Leben mögen nun weichen, doch überall im Land zeigt sich, dass das Leben mit dem Risiko längst Routine geworden ist. Hätten Hünen in voller Feld-Montur früher als Kinderschreck gegolten, nehmen die meisten heute kaum noch Notiz von ihnen. Rückblick: Vor zwei Jahren verhängte Frankreichs damaliger Präsident Francois Hollande den Notstand. Mit bebender Stimme wandte sich der Sozialist damals an seine Landsleute – gerade erst hatten Islamisten am 13. November 2015 bei Anschlägen in Paris ein Blutbad angerichtet. Der unter diesen dramatischen Umständen verhängte Ausnahmezustand wurde angesichts immer neuer Anschläge sechsmal vom Parlament verlängert. Erst jetzt wagte Frankreich den Ausstieg – mit der Folge, dass sich die Haltung der einst freiheitsliebenden Franzosen vielfach geändert hat. Statt Freiheitsliebe steht nun der Wunsch nach Sicherheit im Vordergrund. Darüber kann auch die politische Kommunikation der Regierung nicht hinwegtäuschen. Präsident Emmanuel Macron jedenfalls hatte das Ende des Ausnahmezustandes mit großen Worten angekündigt: „Ich werde die Freiheit der Franzosen wieder herstellen“, sagte er im vergangenen Sommer.

Staatliche Sonderrechte wie „Hausbesuche“, bleiben

Der Ausnahmezustand galt ununterbrochen seit 23 Monaten, gegen keine der sechs Verlängerungen regte sich bemerkenswerter Widerstand. Die Angst ist geblieben – und auch die Bedrohung. Als der frühere Präsident François Hollande im Juli letzten Jahres andeutete, man müsse bald zur Normalität zurückkehren, raste wenige Stunden später ein Lastwagen in eine Menschenmenge in Nizza, und das Thema war wieder vom Tisch. Und auch Macron weiß, dass gegen das Sicherheitsbedürfnis im Volk kaum Politik zu machen ist. „Sicherheit ist die erste aller Freiheiten, und die erste Ausgabe des Staates ist es, seine Bürger zu schützen", erklärte er Ende September dieses Jahres. Das war wenige Tage, bevor die Nationalversammlung mit großer Mehrheit ein verschärftes Gesetz zum Kampf gegen den Terrorismus verabschiedete. So bedeutet das jetzige Ende des Ausnahmezustandes noch lange nicht die Aufhebung aller staatlichen Sonderrechte. Das neue Gesetz sieht vor, dass Hausdurchsuchungen, die nun „Hausbesuche“ genannt werden, weiter jederzeit angeordnet werden können, allerdings nicht mehr ohne richterliche Genehmigung. Überdies haben die Behörden nun die Vollmacht, Moscheen und Gebetsräume bis zu sechs Monate lang zu schließen, wenn dort zu Hass, Gewalt oder Diskriminierung aufgerufen wird. Ebenso können sie nach wie vor aus Sicherheitsgründen Veranstaltungen verbieten. Fortgeschrieben wurde auch die Befugnis der Anti-Terror-Ermittler, ohne richterlichen Beschluss Telefone und Handys abzuhören.

„Was nützt uns die Freiheit, wenn der Staat nicht zuverlässig vor den Terroristen schützen kann“, sagt Etienne. Doch auch er sieht die Risiken eines allgegenwärtigen Staates, der einer Wiedergewinnung von Normalität im Wege stehe. Denn, so Etienne, die von Politik und Volk so sehr herbeigesehnte wirtschaftliche Erholung Frankreichs hänge entscheidend von einem positiven gesellschaftlichen Klima ab. Dies sei ebenfalls erforderlich, um Akzeptanz für die erforderlichen Wirtschafts- und Verwaltungsreformen zu gewinnen, an die sich Macrons Regierung noch nicht herangewagt habe. Reformen am Arbeitsmarkt, bei den Staatsausgaben und in der Bürokratie. „Ist doch klar, in einem Land im Ausnahmezustand sind viel weniger Unternehmen bereit zu investieren. Überall findet man Firmen, die kein Geld in die Hand nehmen wollen, um nötige Innovationen zu finanzieren. Vielleicht nicht hier in Paris, doch draußen auf dem Land begegnet ihnen der so verursachte Investitionsstau überall.“ Ähnliches gelte für die Familien. „Wir fragen uns, ob unsere Kinder noch eine sichere Zukunft in Frankreich haben“, sagt Etienne.

Draußen auf dem Land – für Etienne, der als Bürger aus Ostfrankreich Paris bewundert, zugleich aber dessen zentrale Machtstellung kritisiert, gibt es noch ein weiteres Risiko, das auf Frankreich zukommen könnte: Separatismus fern der Hauptstadt. Ähnlich wie im Nachbarland Spanien die Katalanen eigene Wege gehen wollen, könnte es auch der Grande Nation blühen. Beispiel Korsika. Dort habe es, so Etienne, immer schon einen starken Unabhängigkeitsdrang gegeben. „Ich hoffe, dass die Regierung in Paris ihre Lehren aus dem katalanischen Drama zieht.“

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