Berlin (DT/KNA) Die Menschenrechtslage in China gibt nach Einschätzung der Bundesregierung trotz einiger Verbesserungen weiter Anlass zu Besorgnis. In einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten Antwort auf eine Große Anfrage der Grünen beklagt die Regierung unter anderem Menschenrechtsverletzungen im Zuge der Vorbereitungen zu den Olympischen Sommerspielen. Der Schutz der Menschenrechte habe zwar Eingang in die Verfassung gefunden, doch fehle es an der Umsetzung. „Grundfreiheiten werden weiterhin beschränkt, der Staat greift auf repressive Maßnahmen zurück“, heißt es. Individuelle Freiräume in der Gesellschaft Positiv bewertet die Bundesregierung, „dass sich individuelle Freiräume der Bürger in den letzten Jahren ...
Gläubige werden oft verfolgt
Die Menschenrechtslage in China gibt weiter Anlass zu Besorgnis