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Chinas Kommunisten unter Druck

Ostasien-Experte Thomas Heberer über Korruption in der Politik, die Menschenrechtslage und den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Reich der Mitte. Von Clemens Mann
Foto: dpa | Eine junge Chinesin protestiert in Hongkong mit einem Sticker auf dem Mund gegen die Beschneidung der Rede- und Meinungsfreiheit und staatliche Indoktrination.

Herr Professor Heberer, bei ihrem Parteitag im November haben Chinas Kommunisten eine neue Führungsriege gewählt. Hat sich dieser Personalwechsel schon auf die aktuelle Politik niedergeschlagen? Da wären die Erwartungen zu hoch gesteckt. Derzeit geht es um kleine Reformprozesse im Verwaltungsbereich, im Rechtssystem und dem Privatsektor. Dort sind mittelfristig Veränderungen erwartbar. Die neue Führung arbeitet sich derzeit noch ein und diskutiert Probleme. In Wirtschaftsfragen hat man nach einer geheimen Klausur neue Akzente gesetzt: Das Reich der Mitte will den Binnenmarkt stärken und den Export zurückfahren. Die Ausrichtung auf den Binnenmarkt ist schon im Zuge der globalen Finanzkrise diskutiert und angepackt worden. Das wird ...

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