Beschämender Trend

Amnesty: Starker Anstieg an Todesurteilen. Von Anna Mertens

Berlin (DT/KNA) Es sei ein beschämender Trend. Der Vorstandssprecher von Amnesty International Deutschland, Oliver Hendrich, fand scharfe Worte für die Ergebnisse des Berichts zur Todesstrafe, den die Menschenrechtsorganisation am Mittwoch weltweit veröffentlich hat. Einige Regierungen haben demnach Todesurteile gezielt eingesetzt, um gegen Terror, Konflikte oder Unruhen im eigenen Land vorzugehen. „Regierungen, die mit der Todesstrafe Verbrechen bekämpfen wollen, belügen sich selbst. Es gibt keine Belege dafür, dass die Todesstrafe mehr abschreckt als andere Strafen“, betonte Hendrich.

Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation wurden im vergangenen Jahr mindestens 2 466 Todesurteile in 55 Ländern weltweit verhängt. Das seien 541 mehr als im Vorjahr. Besonders gravierend sei der Anstieg in Ägypten und Nigeria. Die beiden Länder zusammen hätten teils in Massenverfahren mehr als 1 160 Todesurteile ausgesprochen. In Ägypten wurden hunderte Anhänger der islamistischen Muslimbruderschaft zum Tode verurteilt, in Nigeria dutzende mutmaßliche Sympathisanten der Terrormiliz Boko Haram. Im Vergleich dazu gab es laut Amnesty im Vorjahr 250 Todesurteile in beiden Ländern zusammen. Gerade in einem Jahr, in dem Hinrichtungen durch bewaffnete Gruppen wie den „Islamischen Staat“ (IS) die Weltgemeinschaft erschütterten, sei „die Todesstrafe als Mittel gegen Terrorismus“ beschämend und nicht zu rechtfertigen, kritisierte Hendrich. Ende 2014 warteten mehr als 19 000 Menschen weltweit auf die Vollstreckung ihrer Todesstrafe.

Als Negativbeispiel nennt der Bericht China. Die Regierung halte Zahlen zu Todesurteilen und Hinrichtungen unter Verschluss, so die Kritik der Menschenrechtler. Es sei jedoch zu befürchten, dass in China mehr Menschen hingerichtet worden seien als in allen anderen Ländern der Welt zusammen. Die offizielle Zahl der Hinrichtungen ist laut Bericht indes zurückgegangen. Mit 607 registrierten Vollstreckungen in 22 Ländern gehe es um einen Rückgang von 22 Prozent oder 171 Fällen. Seit Jahren würden die Hinrichtungszahlen etwa in den USA und in Afrika sinken. Als Gründe für die Todesurteile nennt der Bericht – neben der Abschreckungsmethode und politischer Kriminalität – Verbrechen wie Raub, Drogenkriminalität oder Wirtschaftskriminalität. Darüber hinaus seien zahlreiche Personen wegen Ehebruch, Gotteslästerung oder Hexerei zum Tode verurteilt worden. Diese vermeintlichen Verbrechen dürften überhaupt nicht als Verbrechen angesehen werden, fordert die Menschenrechtsorganisation.

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